Pallade Veneta - Renate Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings

Wetter - Venezia 3°C

Renate Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings

POLITIK 02.02.2022

Renate Künast hat Erfolg mit Verfassungsbeschwerde wegen Hasspostings

Im Rechtsstreit über Beleidigungen durch Facebook-Nutzer hat die Grünen-Politikerin Renate Künast Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht: Mehrere Gerichtsurteile verletzten sie in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht und würden aufgehoben, erklärte Karlsruhe am Mittwoch. Gerichte in Berlin hatten nur einen Teil der Kommentare als strafbare Beleidigung eingestuft und Künast einen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten zugestanden. (Az. 1 BvR 1073/20)

Textgröße ändern:

Der Rechtsstreit sorgte in den Jahren 2019 und 2020 bundesweit für Aufsehen und Empörung, weil das Berliner Landgericht die teils obszönen Beschimpfungen als "haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch Hinnehmbaren" eingestuft hatte. Dagegen ging Künast vor dem Kammergericht vor und hatte teilweise Erfolg - nun gab das Bundesverfassungsgericht ihrer Verfassungsbeschwerde statt.

C.Grillo--PV

Zahl der Obdachlosen in den USA erreicht 2024 neuen Rekord - Immer mehr Kinder betroffen

Die Zahl der Obdachlosen in den USA hat im laufenden Jahr einen neuen Rekord erreicht. 771.480 Menschen hatten in dem Land Anfang 2024 keine Wohnung – 18 Prozent mehr als im Vorjahr, wie das Ministerium für Wohnungsbau und Stadtentwicklung (HUD) am Freitag mitteilte. Demnach waren zu Beginn des Jahres 23 von 10.000 US-Bürgern obdachlos.

Selenskyj: Mehrere nordkoreanische Soldaten in ukrainischer Gefangenschaft gestorben

Mehrere schwer verletzte nordkoreanische Soldaten sind nach Angaben der Ukraine in ukrainischer Gefangenschaft gestorben. "Heute gab es Berichte über mehrere Soldaten aus Nordkorea. Unsere Soldaten haben sie gefangen genommen. Aber sie waren sehr schwer verwundet und konnten nicht wiederbelebt werden", sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache am Freitag.

Huthis im Jemen melden erneute israelische Luftangriffe auf Sanaa

Einen Tag nach einem tödlichen israelischen Luftangriff im Jemen hat die jemenitische Huthi-Miliz erneut einen israelischen Angriff auf die Hauptstadt Sanaa gemeldet. Die vom Iran unterstützte Gruppe bezeichnete den Angriff am Freitag im Onlinedienst Telegram als "amerikanische und britische Aggression". Israel, die USA und Großbritannien äußerten sich zunächst nicht dazu.

USA: Nordkoreanische Soldaten werden in Angriffen gegen Ukraine verheizt

Die an der Seite Russlands gegen die Ukraine kämpfenden nordkoreanischen Soldaten werden nach Einschätzung der US-Regierung in "aussichtslosen" und verlustreichen Einsätzen in den Tod geschickt. Die russische und die nordkoreanische Armeeführung sähen die nordkoreanischen Soldaten offensichtlich als "verzichtbar" an und schickten diese "in aussichtslose Angriffe auf die ukrainischen Verteidigungslinien", sagte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Freitag in Washington.

Textgröße ändern: