Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden

Pallade Veneta - Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden

POLITIK 23.04.2025

Nach Hamburg-Wahl: Koalitionsgespräche zwischen SPD und Grünen auf Zielgeraden / Foto: Gregor Fischer - AFP/Archiv

Knapp acht Wochen nach der Bürgerschaftswahl in Hamburg sind die Koalitionsgespräche von SPD und Grünen auf der Zielgeraden. Nach Angaben aus Parteikreisen liefen am Mittwoch weitere Abstimmungen zwischen beiden Parteien. Weitere Gesprächstermine waren bislang nicht vorgesehen. Die Spitzenvertreter von SPD und Grünen hatte vor vier Wochen Verhandlungen über eine Fortsetzung ihrer seit 2015 bestehenden Regierungszusammenarbeit in der Hansestadt begonnen.

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Nach einem erfolgreichen Abschluss der Gespräche müssen Parteitage von SPD und Grünen dem ausgehandelten Koalitionsvertrag noch zustimmen. Der SPD-Parteitag ist am Samstag geplant, der Parteitag der Grünen am Montag. Nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages könnte sich dann Hamburgs Erster Bürgermeiser Peter Tschentscher (SPD) auf der Bürgerschaftssitzung am 7. Mai erneut zur Wahl stellen.

Nach der Bürgerschaftswahl vom 2. März führte die SPD zunächst auch mit der oppositionellen CDU Sondierungsgespräche. Der SPD-Landesvorstand entschied sich dann aber für Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Tschentscher hatte die Bürgerschaftswahl trotz Verlusten klar vor der CDU und den Grünen gewonnen.

H.Lagomarsino--PV

Trump: Wahl von Papst Leo XIV. ist "große Ehre" für die USA

US-Präsident Donald Trump hat dem neuen Papst Leo XIV. zu seiner Wahl gratuliert. Es sei "aufregend" und eine "große Ehre" für die Vereinigten Staaten, dass der US-Kardinal Robert Francis Prevost "zum ersten amerikanischen Papst" gewählt worden sei, schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. Er freue sich darauf, den neuen Papst zu treffen. "Das wird ein sehr bedeutender Moment", betonte Trump.

Selenskyj hofft auf Unterstützung des neuen Papstes Leo XIV. für die Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hofft auf die Unterstützung des neu gewählten Papstes Leo XIV. für die Ukraine. "Wir hoffen auf die fortgesetzte moralische und spirituelle Unterstützung des Vatikans bei den Bemühungen der Ukraine um die Wiederherstellung der Gerechtigkeit und das Erzielen eines dauerhaften Friedens", hieß es am Donnerstag in Selenskyjs Glückwunschschreiben an Leo XIV. im Onlinedienst X.

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Der Nachfolger von Papst Franziskus heißt Leo XIV.: Die im Vatikan versammelten Kardinäle haben am Donnerstag den US-Kardinal Robert Francis Prevost zum neuen Papst gewählt. Weißer Rauch über der Sixtinischen Kapelle signalisierte am Abend, dass die katholische Kirche ein neues Oberhaupt hat. Der 69-jährige Leo XIV. ist der erste aus den USA stammende Papst in der Kirchengeschichte.

Iran will "Tore zur Hölle" bei Angriff der USA oder Israels öffnen

Im Falle eines Angriffs der USA oder Israels auf den Iran will Teheran nach eigenen Angaben für die beiden Länder die "Tore zur Hölle" öffnen. "Falls Ihr den kleinsten Fehler begeht, werden wir für Euch die Tore zur Hölle öffnen", sagte am Donnerstag der Anführer der Iranischen Revolutionsgarden, Hossein Salami, in einer von der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim verbreiteten Videobotschaft. Dies seien "ernste Warnungen."