Mit der Nutzung dieser Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. In der Datenschutzerklärung erfahren Sie mehr.

Pallade Veneta - Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London

POLITIK 24.04.2025
Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London
Verteidigung und Post-Brexit-Zusammenarbeit: Von der Leyen trifft Starmer in London / Foto: Niklas HALLE'N - AFP

Im Vorfeld konkreterer Beratungen über die künftige Zusammenarbeit Großbritanniens mit der EU hat der britische Premier Keir Starmer am Donnerstag EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London empfangen. Das Potenzial für eine engere Kooperation bei den Themen Energie, Migration sowie für eine "engagierte Partnerschaft" bei der Verteidigung und Sicherheit sei groß, erklärte von der Leyen anschließend im Onlinedienst X.

Textgröße ändern:

Ein Sprecher der britischen Regierung sagte, bei dem Gespräch über Themen wie "Ukraine, Energiesicherheit, die Weltwirtschaft und Verteidigung" seien "gute Fortschritte" erzielt worden.

Von der Leyen hatte vor dem Treffen erklärt, besprochen werden sollte die "Arbeit an einem Abkommen zur strategischen Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft". Dieses "könnte den Weg zu einer gemeinsamen Beschaffung" und einer britischen Beteiligung am europäischen Aufrüstungsprogramm ebnen, fügte sie hinzu.

Von der Leyens London-Besuch diente der Vorbereitung eines weiteren Treffens zwischen ihr, Starmer und EU-Ratspräsident António Costa am 19. Mai, das laut London der Auftakt zu "jährlichen Gipfeln" zur Neuausrichtung der britisch-europäischen Beziehungen nach dem Brexit sein soll.

Angesichts der Unsicherheit über die Belastbarkeit der transatlantischen Beziehungen seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump im Januar streben die EU und Großbritannien eine engere Verteidigungszusammenarbeit an. Um von dem 150 Milliarden Euro schweren Aufrüstüngsfonds der EU profitieren zu können, müsste Großbritannien einen Verteidigungspakt mit dem Bündnis schließen. Starmer steht dabei jedoch vor einem Balanceakt, hofft er doch, zudem ein Handelsabkommen mit der Trump-Regierung abschließen zu können.

Der Labour-Regierungschef hatte mit seinem Amtsantritt für einen "Neustart" in den Beziehungen zur EU plädiert, die Großbritannien 2020 unter einer konservativen Regierung verlassen hatte. Er hat wiederholt erklärt, dass er im Rahmen der für 2026 geplanten Erneuerung des derzeitigen Brexit-Abkommens eine bessere Handelsvereinbarung sowie einen neuen Verteidigungs- und Sicherheitspakt aushandeln will. Eine Rückkehr zur Personenfreizügigkeit, zur Zollunion und zum gemeinsamen Binnenmarkt schließt Starmer jedoch aus.

E.Magrini--PV

Empfohlen

Medien: Ostbeauftragter Schneider soll Umweltminister und Miersch SPD-Fraktionschef werden

Einen Tag vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD sind die Namen mehrerer möglicher SPD-Minister durchgesickert. Der scheidende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Dem Nachrichtenmagazin "Politico" zufolge wird die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig neue Bundesjustizministerin, während SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.

Ultrarechter Kandidat Simion gewinnt erste Runde der Präsidentenwahl in Rumänien

Bei der Wiederholung der Präsidentenwahl in Rumänien hat der ultrarechte Kandidaten George Simion im ersten Wahlgang am Sonntag einen deutlichen Sieg errungen. Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen lag der Vorsitzende der rechtsradikalen Partei AUR mit rund 40 Prozent klar in Führung. Der Kandidat der pro-europäischen Koalition, Crin Antonescu, lieferte sich mit dem unabhängigen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan, ein enges Rennen um den Einzug in die Stichwahl gegen Simion.

Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden

Der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz sollen einem Bericht zufolge Kabinettsposten in der neuen Regierung übernehmen. Schneider sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Die 37-Jährige sitzt seit 2021 im Bundestag. Schneider hatte bereits im April angekündigt, dass er sein Amt als Ostbeauftragter nicht weiterführen werde.

Prognosen: Ultrarechter Kandidat Simion führt bei Präsidentenwahl in Rumänien deutlich

In der ersten Runde der Präsidentenwahl in Rumänien zeichnet sich ein Sieg des ultrarechten Kandidaten George Simion ab. Laut Nachwahlbefragungen kam der Vorsitzende der rechtsradikalen Partei AUR am Sonntag auf 30 bis 33 Prozent der Stimmen und lag damit rund zehn Punkte vor dem Kandidaten der pro-europäischen Koalition, Crin Antonescu, und dem unabhängigen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan.

Textgröße ändern: