Pallade Veneta - Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen

Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen


Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen
Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Beim BSW in Thüringen ist Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt worden. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt wurde am Samstag bei einem Parteitag in Gera in geheimer Wahl mit 61 Stimmen wiedergewählt. Ihre von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Herausforderin, die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing, kam nur auf 35 Stimmen.

Textgröße ändern:

Mit dem Votum hätten die Mitglieder "ein klares Zeichen für Zusammenhalt und die Fortsetzung des erfolgreichen Aufbaus" des BSW in Thüringen gesetzt, erklärte die Partei. Zum zweiten Landesvorsitzenden wurde der Musiker Gernot Süßmuth gewählt. Er erhielt 63 Ja-Stimmen, 27 der 98 stimmberechtigten Mitglieder des Parteitags votierten gegen ihn.

Der ursprünglich ebenfalls kandidierende Matthias Bickel zog seine Bewerbung zurück - "zugunsten der innerparteilichen Geschlossenheit", wie die Partei mitteilte, die dies als "respektvolle und von vielen gewürdigte Geste" bezeichnete.

Zuvor hatte bereits der bisherige Ko-Vorsitzende des Thüringer BSW, Infrastrukturminister Steffen Schütz, auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Im Vorfeld des Parteitags war es zu einem innerparteilichen Machtkampf um die Neuwahl der Thüringer Parteispitze gekommen. BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht und die Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali drangen auf eine Trennung von Partei- und Regierungsamt. Auch Generalsekretär Christian Leye unterstützte offiziell die Gegenkandidaten.

Wolf und Schütz beharrten zunächst auf ihrer Kandidatur und kritisierten die Einmischung aus Berlin. Beide führten den Thüringer Landesverband seit der Gründung im März 2024. Seinen Rückzug begründete Schütz mit mangelnder Kompromissbereitschaft der BSW-Bundesspitze.

Der neue Ko-Vorsitzende Gernot Süßmuth ist einer der Mitbegründer des BSW in Thüringen, er hatte bislang kein Parteiamt. Der Musiker ist erster Konzertmeister der Staatskapelle Weimar. Er kandidierte bei der Landtagswahl im September, verfehlte den Einzug ins Parlament aber knapp. Zudem war er Bundestagskandidat.

Wolf gehörte bis zu ihrem Parteiwechsel zu den bekanntesten Linken-Politikern im Freistaat. Sie saß bereits von 1999 bis 2012 im Thüringer Landtag, bevor sie Oberbürgermeisterin von Eisenach wurde. Dieses Amt übte sie zwölf Jahre lang aus.

Bei der Landtagswahl im September war die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD stärkste Kraft geworden, noch vor der CDU. Die Christdemokraten unter ihrem Landeschef Voigt einigten sich anschließend mit BSW und SPD auf eine gemeinsame Koalition. Bereits damals mischte sich die BSW-Bundesspitze um Wagenknecht wiederholt in die Thüringer Gespräche zur Regierungsbildung ein.

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

US-Republikaner im Repräsentantenhaus wollen über Haushaltsgesetz abstimmen

Die US-Republikaner wollen am Donnerstag im Repräsentantenhaus über das Haushaltsgesetz von US-Präsident Donald Trump abstimmen lassen, das auch in der republikanischen Partei umstritten ist. Der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, der Republikaner Mike Johnson, setzte für 04.30 Uhr Ortszeit (10.30 Uhr MESZ) eine Abstimmung an.

Bundestag befasst sich mit ersten Gesetzentwürfen der neuen Koalition

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag mit den ersten Gesetzentwürfen der neuen schwarz-roten Koalition (ab 09.00 Uhr). In den drei gemeinsam von den Fraktionen von Union und SPD eingebrachten Entwürfen geht es zum einen um die Verlängerung der Fristen im Investitionsprogramm zum Ganztagsausbau von Grundschulen um zwei Jahre. Auch eine Anpassung des Kulturgutschutzgesetzes an EU-Vorgaben und eine Vorlage zu Vereinbarungen mit Frankreich und Luxemburg zur Mosel-Schifffahrt stehen auf der Tagesordnung.

Neue Bundeswehr-Brigade: Merz und Pistorius bei Aufstellungsappell in Litauen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) reisen am Donnerstag zum offiziellen Aufstellungsappell der neuen Bundeswehr-Brigade in Litauen nach Vilnius. In der litauischen Hauptstadt nehmen beide an der feierlichen Zeremonie bei der Panzerbrigade 45 teil. Merz trifft in Vilnius zudem Staatspräsident Gitanas Nauseda. Nach einem Empfang mit militärischen Ehren und einem Vier-Augen-Gespräch ist gegen 11.10 Uhr eine Pressekonferenz geplant.

Hisbollah-Flagge bei Konzert: Ermittlungen gegen Mitglied von Rap-Gruppe Kneecap

Nach dem Zeigen einer Hisbollah-Fahne bei einem Konzert in London wird einem Mitglied der irischen Rap-Gruppe Kneecap ein Verstoß gegen die Anti-Terror-Gesetzgebung vorgeworfen. Gegen Musiker Liam O'Hanna bestehe der Verdacht der Unterstützung einer verbotenen Vereinigung, erklärte die Londoner Polizei am Mittwoch. Die Anti-Terror-Einheit der Londoner Polizei hatte demnach Ermittlungen eingeleitet, nachdem im vergangenen Monat ein Video des Konzerts im Internet aufgetaucht war.

Textgröße ändern: