Pallade Veneta - Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen

Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen


Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen
Katja Wolf bleibt BSW-Chefin in Thüringen / Foto: JENS SCHLUETER - AFP/Archiv

Beim BSW in Thüringen ist Katja Wolf als Landesvorsitzende bestätigt worden. Die Finanzministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Thüringens CDU-Regierungschef Mario Voigt wurde am Samstag bei einem Parteitag in Gera in geheimer Wahl mit 61 Stimmen wiedergewählt. Ihre von BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht unterstützte Herausforderin, die Landtagsabgeordnete Anke Wirsing, kam nur auf 35 Stimmen.

Textgröße ändern:

Mit dem Votum hätten die Mitglieder "ein klares Zeichen für Zusammenhalt und die Fortsetzung des erfolgreichen Aufbaus" des BSW in Thüringen gesetzt, erklärte die Partei. Zum zweiten Landesvorsitzenden wurde der Musiker Gernot Süßmuth gewählt. Er erhielt 63 Ja-Stimmen, 27 der 98 stimmberechtigten Mitglieder des Parteitags votierten gegen ihn.

Der ursprünglich ebenfalls kandidierende Matthias Bickel zog seine Bewerbung zurück - "zugunsten der innerparteilichen Geschlossenheit", wie die Partei mitteilte, die dies als "respektvolle und von vielen gewürdigte Geste" bezeichnete.

Zuvor hatte bereits der bisherige Ko-Vorsitzende des Thüringer BSW, Infrastrukturminister Steffen Schütz, auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Im Vorfeld des Parteitags war es zu einem innerparteilichen Machtkampf um die Neuwahl der Thüringer Parteispitze gekommen. BSW-Bundeschefin Sahra Wagenknecht und die Ko-Vorsitzende Amira Mohamed Ali drangen auf eine Trennung von Partei- und Regierungsamt. Auch Generalsekretär Christian Leye unterstützte offiziell die Gegenkandidaten.

Wolf und Schütz beharrten zunächst auf ihrer Kandidatur und kritisierten die Einmischung aus Berlin. Beide führten den Thüringer Landesverband seit der Gründung im März 2024. Seinen Rückzug begründete Schütz mit mangelnder Kompromissbereitschaft der BSW-Bundesspitze.

Der neue Ko-Vorsitzende Gernot Süßmuth ist einer der Mitbegründer des BSW in Thüringen, er hatte bislang kein Parteiamt. Der Musiker ist erster Konzertmeister der Staatskapelle Weimar. Er kandidierte bei der Landtagswahl im September, verfehlte den Einzug ins Parlament aber knapp. Zudem war er Bundestagskandidat.

Wolf gehörte bis zu ihrem Parteiwechsel zu den bekanntesten Linken-Politikern im Freistaat. Sie saß bereits von 1999 bis 2012 im Thüringer Landtag, bevor sie Oberbürgermeisterin von Eisenach wurde. Dieses Amt übte sie zwölf Jahre lang aus.

Bei der Landtagswahl im September war die vom Thüringer Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte AfD stärkste Kraft geworden, noch vor der CDU. Die Christdemokraten unter ihrem Landeschef Voigt einigten sich anschließend mit BSW und SPD auf eine gemeinsame Koalition. Bereits damals mischte sich die BSW-Bundesspitze um Wagenknecht wiederholt in die Thüringer Gespräche zur Regierungsbildung ein.

A.Tucciarone--PV

Empfohlen

Medien: Ostbeauftragter Schneider soll Umweltminister und Miersch SPD-Fraktionschef werden

Einen Tag vor der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags von Union und SPD sind die Namen mehrerer möglicher SPD-Minister durchgesickert. Der scheidende Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Dem Nachrichtenmagazin "Politico" zufolge wird die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig neue Bundesjustizministerin, während SPD-Generalsekretär Matthias Miersch den Fraktionsvorsitz übernehmen soll.

Ultrarechter Kandidat Simion gewinnt erste Runde der Präsidentenwahl in Rumänien

Bei der Wiederholung der Präsidentenwahl in Rumänien hat der ultrarechte Kandidaten George Simion im ersten Wahlgang am Sonntag einen deutlichen Sieg errungen. Nach Auszählung von mehr als 95 Prozent der Stimmen lag der Vorsitzende der rechtsradikalen Partei AUR mit rund 40 Prozent klar in Führung. Der Kandidat der pro-europäischen Koalition, Crin Antonescu, lieferte sich mit dem unabhängigen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan, ein enges Rennen um den Einzug in die Stichwahl gegen Simion.

Bericht: Schneider soll Umweltminister und SPD-Fraktionsvize Hubertz Bauministerin werden

Der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz sollen einem Bericht zufolge Kabinettsposten in der neuen Regierung übernehmen. Schneider sei als Umweltminister vorgesehen, berichtete das Portal "Table.Briefings" am Sonntag unter Berufung auf Parteikreise. Hubertz soll demnach Bauministerin werden. Die 37-Jährige sitzt seit 2021 im Bundestag. Schneider hatte bereits im April angekündigt, dass er sein Amt als Ostbeauftragter nicht weiterführen werde.

Prognosen: Ultrarechter Kandidat Simion führt bei Präsidentenwahl in Rumänien deutlich

In der ersten Runde der Präsidentenwahl in Rumänien zeichnet sich ein Sieg des ultrarechten Kandidaten George Simion ab. Laut Nachwahlbefragungen kam der Vorsitzende der rechtsradikalen Partei AUR am Sonntag auf 30 bis 33 Prozent der Stimmen und lag damit rund zehn Punkte vor dem Kandidaten der pro-europäischen Koalition, Crin Antonescu, und dem unabhängigen Bukarester Bürgermeister Nicusor Dan.

Textgröße ändern: