Pallade Veneta - Innenministerin Faeser in Syrien - Gespräche auch über Flüchtlingsrückkehr

Venezia - 22.05. 2025 - 04:02:42

Wetter - Venezia 17°C

Innenministerin Faeser in Syrien - Gespräche auch über Flüchtlingsrückkehr

POLITIK 27.04.2025

Innenministerin Faeser in Syrien - Gespräche auch über Flüchtlingsrückkehr / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zu einem unangekündigten Besuch in Syrien eingetroffen. Wie ihr Ministerium am Sonntag mitteilte, reiste sie gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus. Dort steht demnach ein Treffen mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Chattab, auf dem Programm. Themen der Gespräche sind demnach die Sicherheitslage, die weitere Stabilisierung des Landes sowie die Perspektiven einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge.

Textgröße ändern:

Deutschland habe rund eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor Bürgerkrieg und dem "brutalen Regime" des im Dezember gestürzten Machthabers Baschar al-Assad geflohen seien, erklärte Faeser laut ihrem Ministerium. "Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut – sie sollen natürlich bleiben können."

Andere würden "in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird", erklärte die Ministerin. Es gehe aus ihrer Sicht nun zunächst darum, "freiwillige Rückkehr zu fördern". Die Bundesregierung wisse, "wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre Situation noch immer ist."

Trotzdem gelte es, "jetzt mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten", erklärte die Ministerin. "Für uns steht an erster Stelle, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden." Die Bundesregierung habe dazu die Gesetze erheblich verschärft. "Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt."

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten mit Stand Ende März 968.899 syrische Staatsangehörige in Deutschland. 4811 von ihnen haben Asyl erhalten. 304.701 Menschen aus Syrien wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt und weiteren 322.998 sogenannter subsidiärer Schutz unterhalb von Asyl gewährt.

Ende vergangenen Monats seien 1080 syrische Staatsangehörige in Deutschland ohne Duldung vollziehbar ausreisepflichtig gewesen, teilte das Ministerium weiter mit. Weitere 9649 hatten demnach eine Duldung. In Deutschland eingebürgert wurden den Angaben zufolge von 2015 bis 2023 insgesamt 163.170 syrische Staatsangehörige.

O.Mucciarone--PV

Hisbollah-Flagge bei Konzert: Ermittlungen gegen Mitglied von Rap-Gruppe Kneecap

Nach dem Zeigen einer Hisbollah-Fahne bei einem Konzert in London wird einem Mitglied der irischen Rap-Gruppe Kneecap ein Verstoß gegen die Anti-Terror-Gesetzgebung vorgeworfen. Gegen Musiker Liam O'Hanna bestehe der Verdacht der Unterstützung einer verbotenen Vereinigung, erklärte die Londoner Polizei am Mittwoch. Die Anti-Terror-Einheit der Londoner Polizei hatte demnach Ermittlungen eingeleitet, nachdem im vergangenen Monat ein Video des Konzerts im Internet aufgetaucht war.

Panzer, Hubschrauber, Fallschirmspringer: Armee nennt Details von Trump-Parade

Panzer, dutzende Kampfhubschrauber und Fallschirmspringer: Die US-Armee hat Details einer großen Militärparade in Washington am Geburtstag von Präsident Donald Trump bekannt gegeben. An der Parade, die offiziell zum 250. Jahrestag der Gründung der US-Armee am Tag von Trumps 79. Geburtstag am 14. Juni stattfindet, werden allein knapp 90 Panzer und andere gepanzerte Fahrzeuge teilnehmen, wie Armeesprecher Steve Warren am Mittwoch berichtete.

Netanjahu: Für Geisel-Rückkehr zu befristeter Waffenruhe im Gazastreifen bereit

Israel ist nach den Worten von Regierungschef Benjamin Netanjahu zu einer befristeten Waffenruhe im Gazastreifen bereit, um die Rückkehr der dort noch festgehaltenen israelischen Geiseln zu ermöglichen. "Wenn es eine Möglichkeit für eine befristete Waffenruhe zur Befreiung von Geiseln gibt: Wir sind bereit", sagte Netanjahu am Mittwochabend bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz. Von den noch immer von der Hamas in dem Palästinensergebiet festgehaltenen Geiseln seien 20 "sicher am Leben".

Trotz Korruptionsvorwürfen: USA nehmen Luxusjet aus Katar als Geschenk an

Trotz Korruptionsvorwürfen hat die US-Regierung einen Luxusjet aus Katar offiziell als Geschenk angenommen. Das US-Verteidigungsministerium kündigte am Mittwoch in Washington umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen an, damit die Boeing 747 "für den Transport des Präsidenten der Vereinigten Staaten verwendet" werden könne. Um den Verdacht der Bestechlichkeit von Präsident Donald Trump auszuräumen, geht die 400 Millionen Dollar teure "Spende" aus Katar offiziell an das Pentagon.

Textgröße ändern: