Scholz leitet seine voraussichtlich letzte Kabinettssitzung

Pallade Veneta - Scholz leitet seine voraussichtlich letzte Kabinettssitzung

POLITIK 30.04.2025

Scholz leitet seine voraussichtlich letzte Kabinettssitzung / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Mittwoch zu seiner voraussichtlich letzten Sitzung zusammen. Es handelt sich um die 131. Kabinettssitzung seit Scholz' Wahl zum Bundeskanzler im Dezember 2021. Seit dem Ausscheiden der FDP aus der Ampel-Koalition im vergangenen November regiert der SPD-Politiker in einer Minderheitsregierung mit den Grünen. Am kommenden Dienstag soll die neue Bundesregierung unter CDU-Kanzler Friedrich Merz vereidigt werden, an der die SPD als Juniorpartner beteiligt ist.

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Die Ministerrunde soll um 11.00 Uhr im Kanzleramt unter Leitung von Scholz zu ihrer letzten Sitzung zusammenkommen. Um 13.00 Uhr informiert der scheidende Regierungssprecher Steffen Hebestreit dann in der Regierungspressekonferenz über den Inhalt der Beratungen. Anschließend reist der scheidende Kanzler zu einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron nach Paris. Scholz ist noch bis zu dem Moment als Bundeskanzler im Amt, an dem der Bundespräsident dem Nachfolger die Ernennungsurkunde überreicht.

B.Cretella--PV

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Bei den iranischen Raketenangriffen auf Israel am Freitagabend sind nach Behördenangaben mehrere Gebäude beschädigt worden. Es sei eine "begrenzte Anzahl von Treffern an Gebäuden" zu verzeichnen, erklärte Militärsprecher Effie Defrin. Ein Teil davon sei von Trümmern abgefangener Geschosse verursacht worden. Nach Angaben eines Sprechers des Rettungsdiensts Magen David Adom im Fernsehsender Channel 12 wurden 21 Menschen bei den Angriffen verletzt, zwei davon schwer.

Eskalation in Nahost: Iran feuert nach israelischem Großangriff Raketen auf Israel ab

Der Konflikt zwischen den Erzfeinden Israel und Iran ist eskaliert: Als Reaktion auf einen beispiellosen Großangriff der israelischen Armee hat der Iran am Freitagabend dutzende Raketen auf Israel abgefeuert. Die israelische Armee griff nach eigenen Angaben mehr als 200 Ziele im Iran an, darunter Atom- und Militäranlagen. Mehrere Generäle wurden getötet, unter ihnen die Befehlshaber der iranischen Armee und der Revolutionsgarden. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu kündigte weitere Angriffe an.

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