Pallade Veneta - Stiftung Patientenschutz verlangt vom Bund Fianzierung des Corona-Bonus

Wetter - Venezia 7°C

Stiftung Patientenschutz verlangt vom Bund Fianzierung des Corona-Bonus

POLITIK 04.02.2022

Stiftung Patientenschutz verlangt vom Bund Fianzierung des Corona-Bonus

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat die Bundesregierung aufgefordert, selbst das Geld für den geplanten Corona-Bonus für Pflegekräfte aufzubringen. "Der Staat verzichtet allein auf Steuereinnahmen bei den Prämien", sagte er der Nachrichtenagentur AFP am Freitag. Die Boni-Zahlungen müssten aber von den Arbeitgebern aufgebracht werden. Doch viele Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulante Dienste seien dazu nicht in der Lage.

Textgröße ändern:

"Schließlich schreiben die Hälfte der Kliniken und immerhin ein Viertel der Pflegeeinrichtungen rote Zahlen", sagte Brysch. Zwar bezeuge die Ampel im Koalitionsvertrag den Pflegekräften eine herausragende Leistung in der Pandemie. Doch Rot-Gelb-Grün sei nicht bereit, die Corona-Prämien selbst aufzubringen. "So nimmt die Regierung in Kauf, dass viele Beschäftigte leer ausgehen."

Die Koalition müsse den Pflegebonus jetzt aus Haushaltsmitteln garantieren. "Alles andere führt im Gesundheitswesen sonst zum Fiasko." Anders als jetzt habe die Vorgängerregierung 2020 dafür gesorgt, dass die Corona-Boni in der Altenpflege zum größten Teil von der Pflegeversicherung getragen wurden. Für die Krankenhäuser zahlten zum Teil die Krankenkassen.

Der am Donnerstag bekannt gewordene Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) für weitere Steuererleichterungen sieht vor, dass Corona-Prämien bis zu einer Höhe von 3000 Euro steuerfrei gestellt werden.

E.Magrini--PV

WHO: Krankenhaus im Norden des Gazastreifens vollständig geräumt

Das letzte bisher noch arbeitsfähige große Krankenhaus im Norden des Gazastreifens ist nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation WHO nach einem israelischen Armeeeinsatz vollständig geräumt. "Das Kamal-Adwan-Krankenhaus ist jetzt leer", erklärte ein WHO-Sprecher am Samstag in Genf.

Pro-EU-Demonstrationen in Georgien gehen in den zweiten Monat

Mit einer Menschenkette haben tausende Georgier am Samstag erneut eine Hinwendung ihres Landes zur Europäischen Union gefordert. Unter anderem versammelten sie sich in der Hauptstadt Tiflis entlang des Kura-Flusses. Damit gingen die regierungskritischen Proteste in dem Kaukasusland in ihren zweiten Monat.

Erstmals seit Jahren: Pro-kurdische DEM-Partei bei PKK-Gründer Öcalan im Gefängnis

In der Türkei hat erstmals seit fast zehn Jahren eine Delegation der pro-kurdischen Oppositionspartei DEM den inhaftierten Kurdenführer und PKK-Gründer Abdullah Öcalan im Gefängnis besucht. "Die Delegation ist am Morgen losgefahren" teilte eine Quelle der Partei der Nachrichtenagentur AFP am Samstag mit. Demnach handelt es sich bei den Besuchern um die DEM-Abgeordneten Sirri Süreyya Önder and Pervin Buldan.

Putin entschuldigt sich nach Flugzeugabsturz - übernimmt aber keine Verantwortung

Ohne direkt Verantwortung für den Absturz einer aserbaidschanischen Passagiermaschine zu übernehmen hat sich Russlands Präsident Wladimir Putin für den Vorfall entschuldigt. Die russische Luftabwehr sei beim Landeversuch der Maschine im russischen Grosny aktiv gewesen, sagte Putin am Samstag in einem Telefonat mit seinem aserbaidschanischen Kollegen Ilham Alijew. Er äußerte sich jedoch nicht explizit dazu, ob russische Luftabwehrraketen das Flugzeug trafen, was von vielen Experten vermutet wird. Alijew selbst sprach von "externer physischer und technischer Einwirkung" auf das Flugzeug.

Textgröße ändern: