Bundeskartellamt stellt Apple unter verschärfte Beobachtung

Pallade Veneta - Bundeskartellamt stellt Apple unter verschärfte Beobachtung

TECHNIK 05.04.2023

Bundeskartellamt stellt Apple unter verschärfte Beobachtung / Foto: Pau BARRENA - AFP

Nach Google, Facebook und Amazon stellt das Bundeskartellamt auch den Technologiekonzern Apple unter verschärfte Beobachtung. Das Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino "verfügt über eine marktübergreifende wirtschaftliche Machtposition", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt am Mittwoch in Bonn. Deshalb falle der Konzern unter die sogenannte erweiterte Missbrauchsaufsicht.

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Mundt betonte das besondere Zusammenspiel der verschiedenen Apple-Produkte wie dem iPhone, dem Betriebssystem iOS und dem App Store. Der Konzern betreibe so ein "umfassendes digitales Ökosystem mit einer hohen Bedeutung für den Wettbewerb nicht nur in Deutschland, sondern auch europa- und weltweit". Wettbewerbsschädigende Praktiken würden künftig "gezielt" angegangen und gegebenenfalls unterbunden.

In einem konkreten Fall untersucht das Kartellamt das sogenannte App Tracking Transparency Framework von Apple. Dieses knüpft das Nachverfolgen von Nutzerverhalten für Drittanbieter von Apps an bestimmte Voraussetzungen und ist insbesondere für App-Anbieter von Bedeutung, deren Angebot mit Werbung finanziert wird. "Das Bundeskartellamt geht dabei insbesondere dem Anfangsverdacht nach, dass diese Regelungen Apples eigene Angebote bevorzugt behandeln", erklärte die Behörde.

Seit Anfang 2021 gelten neue Vorschriften im Wettbewerbsrecht. Zentraler Bestandteil ist die Modernisierung der Missbrauchsaufsicht - die Aufsichtsbehörden können nun bei Verstößen großer Digitalkonzerne früher einschreiten und wettbewerbsgefährdende Praktiken untersagen.

Eine sogenannte "überragende marktübergreifende Bedeutung für den Wettbewerb" hatte das Kartellamt zuvor bereits rechtskräftig für den Google-Mutterkonzern Alphabet und die Facebook-Mutter Meta festgestellt. Der US-Konzern Amazon zog gegen eine entsprechende Einstufung vor den Bundesgerichtshof. Für den Software-Konzern Microsoft steht eine Entscheidung noch aus.

J.Lubrano--PV

Weltkriegsgedenken in Berlin: Polizei meldet kleinere Störungen

Das Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa vor 80 Jahren ist in Berlin bei kleineren Vorfällen gestört worden. So kletterten nach Polizeiangaben am Donnerstagmorgen acht Menschen mit einer Leiter auf das Dach eines Nebengebäudes am Brandenburger Tor. Dort hätten sie zwei Banner und eine Fahne aufhängen wollen. Die Polizei verhinderte das aber.

Weltkriegsgedenken im Schatten von Ukraine-Krieg und Trumps USA

Unter dem Eindruck des anhaltenden russischen Angriffskriegs in der Ukraine hat Deutschland dem Ende des Zweiten Weltkriegs und der NS-Diktatur vor 80 Jahren gedacht. Den Höhepunkt der Feierlichkeiten zum 8. Mai am Donnerstag bildete die Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei einer Gedenkstunde im Bundestag. In ihr ging er Russland scharf an, kritisierte aber auch die Entwicklung der USA unter Präsident Donald Trump.

Kriegsgedenken: Bundespräsident Steinmeier kritisiert "Geschichtslügen" des Kremls

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Bundestag zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren Russland und Präsident Wladimir Putin scharf kritisiert. Der Kreml verbreite "Geschichtslügen", wenn er seinen Krieg gegen die Ukraine als "Fortsetzung des Kampfes gegen den Faschismus" deklariere, sagte Steinmeier am Donnerstag. "Putins Angriffskrieg, sein Feldzug gegen ein freies, demokratisches Land, hat nichts gemein mit dem Kampf gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft im Zweiten Weltkrieg."

Bundestagspräsidentin Klöckner betont Leid von Frauen im Zweiten Weltkrieg

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) hat in ihrer Rede zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa vor 80 Jahren das Leid der Frauen und Mädchen hervorgehoben. "Sie sind häufig die übersehenen Opfer eines jeden Krieges", sagte Klöckner am Donnerstag bei einer Gedenkstunde im Bundestag. Auch in Deutschland hätten sie "viel Leid ertragen, sexuelle Übergriffe, im und auch nach dem Krieg".