Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Pallade Veneta - Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

TECHNIK 19.04.2023

Baerbock und Stark-Watzinger stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Im Bundestag stellen sich am Mittwoch (ab 13.00 Uhr) in der Regierungsbefragung Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sowie Bildungs- und Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) den Fragen der Abgeordneten. Im Anschluss soll das Parlament auf Antrag der CDU/CSU in einer Aktuellen Stunde noch einmal über den Atomausstieg debattieren. Die Union fordert hier trotz der Abschaltung der letzten drei deutschen Akw am Wochenende doch noch eine "Weiternutzung der Kernkraft".

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Am Nachmittag berät der Bundestag zudem über die Beteiligung der Bundeswehr an der neuen militärischen EU-Mission im afrikanischen Niger. Dieser soll einen Beitrag leisten, um die schwierige Sicherheitslage in der Sahel-Region zu stabilisieren. Zudem geht es um Maßnahmen gegen Lebensmittelverschwendung, die Nationale Wasserstrategie und einen Antrag der AfD auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den staatlichen Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie.

L.Bufalini--PV

Indonesien will Investitionen von Google und blockt Verkauf von Pixel-Smartphones

Indonesien will große internationale Konzerne dazu bringen, mehr im Land zu investieren - und erhöht deshalb deutlich den Druck. Die Regierung in Jakarta kündigte am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Pixel-Smartphones von Google an. Am Dienstag hatte sie bereits den Vertrieb des iPhone 16 verboten.

Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta um Vergebung für die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit gebeten. "Ich möchte Sie heute im Namen Deutschlands um Vergebung bitten", sagte Steinmeier am Donnerstag auf Griechisch bei einem Besuch in Kandanos, dem Schauplatz einer der schlimmsten Gräueltaten der deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs.

Volvo übernimmt Northvolt-Anteil an gemeinsamem Batterie-Joint-Venture

Der schwedische Autohersteller Volvo, der zum chinesischen Geely-Konzern gehört, übernimmt den Anteil des kriselnden Batterieherstellers Northvolt am gemeinsamen Joint Venture Novo Energy. Northvolt sei seinen Finanzierungspflichten nicht nachgekommen, erklärte Volvo am Mittwoch. Volvo werde daher seine "Rückkaufsrechte geltend machen, um die Anteile von Northvolt an Novo Energy zu erwerben".

Dreiköpfige Crew von neuer Mission auf chinesischer Raumstation Tiangong eingetroffen

Die dreiköpfige Besatzung der chinesischen Raumfahrtmission Shenzhou-19 ist nach ihrem Start am Mittwoch auf der Raumstation Tiangong angekommen. Die drei Taikonauten seien auf der Raumstation von der Crew der vorherigen Mission Shenzhou-18 empfangen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das neue Tiangong-Team soll Experimente vornehmen, die auf das Ziel ausgerichtet sind, bis 2030 Taikonauten auf den Mond zu bringen und schließlich eine Mondbasis zu errichten.