EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

Pallade Veneta - EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen

TECHNIK 18.01.2024

EU-Regeln für Online-Dienste: Brüssel verwarnt 17 große Plattformen / Foto: SEBASTIEN BOZON - AFP

Die Europäische Kommission hat 17 große Online-Dienste wegen Mängeln bei der Einhaltung von EU-Vorschriften verwarnt. Die Behörde forderte einer Mitteilung vom Donnerstag zufolge unter anderem von Amazon, Facebook und Google zusätzliche Informationen darüber, wie sie europäischen Forscherinnen und Forschern Zugang zu ihren Daten gewähren. Dazu sind die Plattformen unter dem EU-Gesetz für digitale Dienste (Digital Services Act - DSA) verpflichtet.

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Der Zugang zu Daten für Forscherinnen und Forscher sei "entscheidend" für die Kontrolle der Plattformen, teilte die Kommission mit. Angesichts der Verbreitung von Falschinformationen und "illegalen Inhalten" sei die Überwachung der Online-Dienste vor den anstehenden Wahlen in Europa besonders wichtig. Nach dem Gesetz für digitale Dienste sind die Unternehmen verpflichtet, gegen Falschinformationen auf ihren Plattformen vorzugehen.

Die 17 Online-Dienste haben nun drei Wochen Zeit, um Brüssel die geforderten Informationen zu liefern. Bei unzureichenden Antworten kann die Behörde ein formales Verfahren eröffnen, in der Folge drohen den Unternehmen Strafen in Milliardenhöhe. Wegen der Verbreitung von Falschinformationen hatte die Kommission im Dezember bereits ein solches Verfahren gegen den Online-Dienst X (ehemals Twitter) eröffnet.

Z.Ottaviano--PV

Indonesien will Investitionen von Google und blockt Verkauf von Pixel-Smartphones

Indonesien will große internationale Konzerne dazu bringen, mehr im Land zu investieren - und erhöht deshalb deutlich den Druck. Die Regierung in Jakarta kündigte am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Pixel-Smartphones von Google an. Am Dienstag hatte sie bereits den Vertrieb des iPhone 16 verboten.

Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta um Vergebung für die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit gebeten. "Ich möchte Sie heute im Namen Deutschlands um Vergebung bitten", sagte Steinmeier am Donnerstag auf Griechisch bei einem Besuch in Kandanos, dem Schauplatz einer der schlimmsten Gräueltaten der deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs.

Volvo übernimmt Northvolt-Anteil an gemeinsamem Batterie-Joint-Venture

Der schwedische Autohersteller Volvo, der zum chinesischen Geely-Konzern gehört, übernimmt den Anteil des kriselnden Batterieherstellers Northvolt am gemeinsamen Joint Venture Novo Energy. Northvolt sei seinen Finanzierungspflichten nicht nachgekommen, erklärte Volvo am Mittwoch. Volvo werde daher seine "Rückkaufsrechte geltend machen, um die Anteile von Northvolt an Novo Energy zu erwerben".

Dreiköpfige Crew von neuer Mission auf chinesischer Raumstation Tiangong eingetroffen

Die dreiköpfige Besatzung der chinesischen Raumfahrtmission Shenzhou-19 ist nach ihrem Start am Mittwoch auf der Raumstation Tiangong angekommen. Die drei Taikonauten seien auf der Raumstation von der Crew der vorherigen Mission Shenzhou-18 empfangen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das neue Tiangong-Team soll Experimente vornehmen, die auf das Ziel ausgerichtet sind, bis 2030 Taikonauten auf den Mond zu bringen und schließlich eine Mondbasis zu errichten.