Baerbock verurteilt sogenannte Referenden in besetzten ukrainischen Gebieten

Pallade Veneta - Baerbock verurteilt sogenannte Referenden in besetzten ukrainischen Gebieten

TECHNIK 29.09.2022

Baerbock verurteilt sogenannte Referenden in besetzten ukrainischen Gebieten / Foto: John MACDOUGALL - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat erneut die sogenannten Referenden in den von Russland besetzten ukrainischen Gebieten über einen Anschluss an Russland scharf verurteilt. Bei diesen "Scheinreferenden" seien mit vorgehaltener Waffe "Menschen aus ihren Wohnungen oder von ihren Arbeitsplätzen geholt" worden, "um in gläsernen Wahlurnen Stimmen abzugeben", sagte Baerbock am Donnerstag in Berlin. "Das ist das Gegenteil von freien und fairen Wahlen."

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Baerbock warf Russland vor, einen "Diktatfrieden" durchsetzen zu wollen. Solange es aber in den besetzten Gebieten dieses russische Diktat gebe, seien die Bürgerinnen und Bürger dort weder sicher noch frei, sagte die Ministerin auf einer Veranstaltung zu Konfliktprävention in ihrer auf Englisch gehaltenen Ansprache. Sie rechtfertigte auch erneut die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine. Diese trügen dazu bei, dass "die Ukraine das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger schützen kann".

Auf der Konferenz ging es generell um zivile Krisenprävention und Friedensförderung. Baerbock sprach in ihrer Rede auch die immer größeren sicherheitspolitischen Gefahren durch den Klimawandel an. Dieser müsse daher entschlossener als bisher bekämpft werden.

F.Dodaro--PV

Indonesien will Investitionen von Google und blockt Verkauf von Pixel-Smartphones

Indonesien will große internationale Konzerne dazu bringen, mehr im Land zu investieren - und erhöht deshalb deutlich den Druck. Die Regierung in Jakarta kündigte am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Pixel-Smartphones von Google an. Am Dienstag hatte sie bereits den Vertrieb des iPhone 16 verboten.

Steinmeier bittet auf Kreta um Vergebung für deutsche NS-Verbrechen

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei einem Besuch auf der griechischen Insel Kreta um Vergebung für die deutschen Verbrechen während der NS-Zeit gebeten. "Ich möchte Sie heute im Namen Deutschlands um Vergebung bitten", sagte Steinmeier am Donnerstag auf Griechisch bei einem Besuch in Kandanos, dem Schauplatz einer der schlimmsten Gräueltaten der deutschen Besatzungstruppen während des Zweiten Weltkriegs.

Volvo übernimmt Northvolt-Anteil an gemeinsamem Batterie-Joint-Venture

Der schwedische Autohersteller Volvo, der zum chinesischen Geely-Konzern gehört, übernimmt den Anteil des kriselnden Batterieherstellers Northvolt am gemeinsamen Joint Venture Novo Energy. Northvolt sei seinen Finanzierungspflichten nicht nachgekommen, erklärte Volvo am Mittwoch. Volvo werde daher seine "Rückkaufsrechte geltend machen, um die Anteile von Northvolt an Novo Energy zu erwerben".

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Die dreiköpfige Besatzung der chinesischen Raumfahrtmission Shenzhou-19 ist nach ihrem Start am Mittwoch auf der Raumstation Tiangong angekommen. Die drei Taikonauten seien auf der Raumstation von der Crew der vorherigen Mission Shenzhou-18 empfangen worden, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Das neue Tiangong-Team soll Experimente vornehmen, die auf das Ziel ausgerichtet sind, bis 2030 Taikonauten auf den Mond zu bringen und schließlich eine Mondbasis zu errichten.