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Scholz: Auch Einheit der Ukraine verteidigen

TECHNIK 03.10.2022

Scholz: Auch Einheit der Ukraine verteidigen / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Tag der deutschen Einheit dazu aufgerufen, auch die Einheit der Ukraine zu verteidigen. Deutschland unterstütze die Ukraine "schon lange" und habe auch Russlands Präsident Wladimir Putin klar gemacht, dass er keine Grenzen "mit Gewalt" verschieben könne, sagte Scholz am Montag in einem im Fernsehen übertragenen Statement.

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"Wir stehen solidarisch an der Seite der Ukraine", sagte auch der Ministerpräsident von Thüringen, Bodo Ramelow (Linke). Ramelow sprach als Vorsitzender des Bundesrates, dessen Präsidentschaft Thüringen derzeit inne hat, bei den Feierlichkeiten zum Tag der deutschen Einheit in Erfurt. Scholz war nach überstandener Corona-Infektion zwar ebenfalls vor Ort, aber nicht als offizieller Redner.

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Indonesien will große internationale Konzerne dazu bringen, mehr im Land zu investieren - und erhöht deshalb deutlich den Druck. Die Regierung in Jakarta kündigte am Donnerstag ein Verkaufsverbot für die Pixel-Smartphones von Google an. Am Dienstag hatte sie bereits den Vertrieb des iPhone 16 verboten.

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