Biden und Macron geloben in Streit um US-Subventionen Zusammenarbeit

Pallade Veneta - Biden und Macron geloben in Streit um US-Subventionen Zusammenarbeit

UMWELT 01.12.2022

Biden und Macron geloben in Streit um US-Subventionen Zusammenarbeit / Foto: Ludovic MARIN - AFP

US-Präsident Joe Biden und der französische Staatschef Emmanuel Macron haben im Streit um Subventionen für US-Produkte im Bereich erneuerbarer Energien ihren Willen zur Zusammenarbeit bekräftigt. Biden sagte am Donnerstag bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus an der Seite von Macron, beim Übergang zu erneuerbaren Energien würden die USA weiter in "enger Partnerschaft mit Europa" zusammenarbeiten.

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"Wir haben vereinbart, über praktische Schritte zu diskutieren, um unsere Herangehensweisen zu koordinieren und in Einklang zu bringen", sagte Biden.

Macron sagte, die Herangehensweisen beider Seiten sollten "synchronisiert" werden. Grundsätzlich würden die EU und die USA die "gleiche Vision" teilen. In einer gemeinsamen Erklärung beider Präsidenten heißt es, eine Arbeitsgruppe von EU und USA solle "die US-EU-Partnerschaft bei sauberer Energie und KIima durch für beide Seiten vorteilhafte Wege weiter stärken".

Macron hatte die US-Subventionen am Mittwoch vor US-Parlamentariern als "super aggressiv" gegenüber französischen Unternehmen bezeichnet. Später warnte er: "Diese Entscheidungen werden den Westen spalten."

Der Streit dreht sich um das im August in den USA beschlossene milliardenschwere Klimaschutz- und Sozialpaket, das unter dem Namen Inflationsreduzierungsgesetz (IRA) bekannt ist. Das Paket sieht 370 Milliarden Dollar (rund 357 Milliarden Euro) für Klimaschutz und Energiesicherheit vor. Vorgesehen sind unter anderem Subventionen für Elektroautos, Batterien und Projekte zu erneuerbaren Energien "Made in USA".

Die Subventionen stoßen in der EU auf massive Kritik. Befürchtet wird eine Benachteiligung europäischer Unternehmen. Die EU und die USA haben bereits eine Arbeitsgruppe gegründet, um den Streit beizulegen.

O.Mucciarone--PV

Studie: CO2-Ausstoß durch Privatjets zwischen 2019 und 2023 um 46 Prozent gestiegen

Durch Privatjets verursachte Kohlendioxidemissionen sind einer Studie zufolge zwischen 2019 und 2023 um 46 Prozent gestiegen. Während der europäischen Sommermonate und internationaler Großveranstaltungen wie der Fußball-WM 2022 in Katar, dem Filmfestival in Cannes, dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos und dem UN-Klimagipfel in Dubai waren die CO2-Emissionen am höchsten, wie aus der am Donnerstag in der Fachzeitschrift "Communications Earth & Environment" veröffentlichten Studie hervorgeht.

Scholz sagt Reise zu UN-Klimakonferenz in Baku ab

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine geplante Reise zur UN-Klimakonferenz abgesagt. "Der Bundeskanzler reist kommende Woche nicht zur COP nach Baku", erklärte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Scholz wollte eigentlich an diesem Montag in die aserbaidschanische Hauptstadt fliegen und dort am Dienstag an den Beratungen teilnehmen.

Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) hat trotz des Scheiterns der Ampel-Koalition die Umsetzung "dringender" Gesetze im Energierecht gefordert. Es gebe viele Vorhaben, "die kurz vor dem Abschluss stehen und deren reine Sachinhalte parteiübergreifend zu großen Teilen zustimmungsfähig sein sollten", erklärte bne-Geschäftsführer, Robert Busch. Sollten diese Gesetze nicht mehr angefasst werden, führe dies zu "großen Nachteilen" für die Wirtschaft und die Bevölkerung.

Brasiliens Regierung meldet geringste Abholzung im Amazonasgebiet seit neun Jahren

In Brasiliens Amazonasgebiet ist nach Regierungsangaben zuletzt so wenig Fläche abgeholzt worden wie seit neun Jahren nicht mehr. Die Entwaldung sei in den zwölf Monaten ab August 2023 um 30,6 Prozent gesunken, erklärte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch. In diesem Zeitraum seien 6288 Quadratkilometer Waldfläche zerstört worden - "das niedrigste Ergebnis der letzten neun Jahre", erklärte Inpe-Direktor Gilvan Oliveira.