Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath

Pallade Veneta - Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath

UMWELT 10.01.2023

Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath / Foto: INA FASSBENDER - AFP

Vor der geplanten Räumung des von Klimaaktivistinnen und -aktivisten besetzten Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier hat die Polizei nach eigenen Angaben am Dienstag mit der Entfernung "einzelner Barrikaden" in der Umgebung begonnen. Dies sei für Bauarbeiten des Konzerns RWE erforderlich, erklärte die Polizei in Aachen auf Twitter. "Es handelt sich nicht um den Räumungsbeginn."

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Die Räumung von Lützerath, wo sich Aktivistinnen und Aktivisten versammelt und teilweise verschanzt haben, soll nach Polizeiangaben frühestens ab Mittwoch erfolgen. Der Energiekonzern RWE will den Tagebau Garzweiler ausdehnen und die unter dem Ort liegende Kohle abbauen, wozu das von den früheren Bewohnerinnen und Bewohnern verlassene Dorf abgerissen werden muss. Das Unternehmen ist inzwischen Eigentümerin der ehemaligen Siedlung.

Nach Angaben von Aktivisten in Lützerath reagierten sie unter anderem mit Sitzblockaden auf den Polizeieinsatz im Umfeld des Dorfs. Wie sie auf Twitter mitteilten, war die Polizei auch mit einer Hebebühne vor Ort, um Protestierende von mehreren Meter hohen Holzkonstruktionen herunterzuholen.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte am Montag ein von vom Kreis Heinsberg per Allgemeinverfügung verhängte Aufenthalts- und Betretungsverbot für Lützerath in einem Eilverfahren bestätigt. Es wies damit nach eigenen Angaben die Klage einer Frau ab, die sich auf "zivilen Ungehorsam" als Mittel gegen einen "Klimanotstand" berief. Die Verfügung sei rechtens, um die "privaten Rechte" des Unternehmens RWE zu schützen.

E.M.Filippelli--PV

Studie: CO2-Ausstoß durch Privatjets zwischen 2019 und 2023 um 46 Prozent gestiegen

Durch Privatjets verursachte Kohlendioxidemissionen sind einer Studie zufolge zwischen 2019 und 2023 um 46 Prozent gestiegen. Während der europäischen Sommermonate und internationaler Großveranstaltungen wie der Fußball-WM 2022 in Katar, dem Filmfestival in Cannes, dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos und dem UN-Klimagipfel in Dubai waren die CO2-Emissionen am höchsten, wie aus der am Donnerstag in der Fachzeitschrift "Communications Earth & Environment" veröffentlichten Studie hervorgeht.

Scholz sagt Reise zu UN-Klimakonferenz in Baku ab

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine geplante Reise zur UN-Klimakonferenz abgesagt. "Der Bundeskanzler reist kommende Woche nicht zur COP nach Baku", erklärte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Scholz wollte eigentlich an diesem Montag in die aserbaidschanische Hauptstadt fliegen und dort am Dienstag an den Beratungen teilnehmen.

Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) hat trotz des Scheiterns der Ampel-Koalition die Umsetzung "dringender" Gesetze im Energierecht gefordert. Es gebe viele Vorhaben, "die kurz vor dem Abschluss stehen und deren reine Sachinhalte parteiübergreifend zu großen Teilen zustimmungsfähig sein sollten", erklärte bne-Geschäftsführer, Robert Busch. Sollten diese Gesetze nicht mehr angefasst werden, führe dies zu "großen Nachteilen" für die Wirtschaft und die Bevölkerung.

Brasiliens Regierung meldet geringste Abholzung im Amazonasgebiet seit neun Jahren

In Brasiliens Amazonasgebiet ist nach Regierungsangaben zuletzt so wenig Fläche abgeholzt worden wie seit neun Jahren nicht mehr. Die Entwaldung sei in den zwölf Monaten ab August 2023 um 30,6 Prozent gesunken, erklärte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch. In diesem Zeitraum seien 6288 Quadratkilometer Waldfläche zerstört worden - "das niedrigste Ergebnis der letzten neun Jahre", erklärte Inpe-Direktor Gilvan Oliveira.