Oberverwaltungsgericht billigt Verbot von Schottergärten in Niedersachsen

Pallade Veneta - Oberverwaltungsgericht billigt Verbot von Schottergärten in Niedersachsen

UMWELT 18.01.2023

Oberverwaltungsgericht billigt Verbot von Schottergärten in Niedersachsen / Foto: Thomas Lohnes - AFP/Archiv

In Niedersachsen können die zuständigen Behörden die aus ästhetischen und ökologischen Gründen umstrittenen Schottergärten verbieten und deren Beseitigung anordnen. Das stellte das niedersächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg nach Angaben vom Mittwoch in seinem ersten Verfahren zu diesem Thema klar. Es lehnte die Klage von Hauseigentümern aus Diepholz ab, die sich gegen einen entsprechenden Verwaltungsakt gewehrt hatten. (Az.: 1 LA 20/22)

Textgröße ändern:

Laut Gericht hatten die Kläger vor ihrem in einem Stadtgebiet gelegenen Einfamilienhaus zwei Kiesbeete mit einer Fläche von etwa 50 Quadratmetern angelegt, in denen nur "punktuell" einzelne Grünpflanzen steckten. Die Stadt Diepholz erließ dagegen eine baurechtliche Verfügung wegen eines Verstoßes gegen Bestimmungen der niedersächsischen Bauordnung. Diese schreibt vor, dass sämtliche nicht überbauten Flächen eines Grundstücks Grünflächen sein müssen, sofern sie nicht für andere zulässige Nutzungsarten gebraucht werden.

Die Eigentümer vertraten nach Angaben des Gerichts die Auffassung, dass es sich bei den Kiesbeeten aufgrund der Einbettung einzelner Pflanzen bereits um Grünflächen im Sinn der Bauordnung handle. Diese Argumentation wies der zuständige Senat aber zurück. Grünflächen würden "durch naturbelassene oder angelegte, mit Pflanzen bewachsene Flächen geprägt", betonte das OVG in seinem unanfechtbaren Beschluss. Steinelemente dürften nur "untergeordneten Charakter" haben. Bei den fraglichen Flächen handle es sich um "Kiesbeete".

Kies- oder Schottergärten mit unbegrünten großen Steinflächen entwickelten sich in den vergangenen Jahren zu einem Trend bei einigen Grundstückseigentümern vor allem in Neubaugebieten. Etliche Bundesländer und Kommunen führten Regelungen ein, die den Bau verhindern sollen. Befürworter betrachten sie als pflegeleicht, Kritiker verweisen auf die negativen Auswirkungen auf das Straßenbild und deren Beitrag zur Bodenversiegelung.

F.M.Ferrentino--PV

Scholz sagt Reise zu UN-Klimakonferenz in Baku ab

Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine geplante Reise zur UN-Klimakonferenz abgesagt. "Der Bundeskanzler reist kommende Woche nicht zur COP nach Baku", erklärte ein Regierungssprecher am Donnerstag auf Anfrage in Berlin. Scholz wollte eigentlich an diesem Montag in die aserbaidschanische Hauptstadt fliegen und dort am Dienstag an den Beratungen teilnehmen.

Verband fordert trotz Ampel-Aus Umsetzung von "dringenden" Energiegesetzen

Der Bundesverband Neue Energiewirtschaft (bne) hat trotz des Scheiterns der Ampel-Koalition die Umsetzung "dringender" Gesetze im Energierecht gefordert. Es gebe viele Vorhaben, "die kurz vor dem Abschluss stehen und deren reine Sachinhalte parteiübergreifend zu großen Teilen zustimmungsfähig sein sollten", erklärte bne-Geschäftsführer, Robert Busch. Sollten diese Gesetze nicht mehr angefasst werden, führe dies zu "großen Nachteilen" für die Wirtschaft und die Bevölkerung.

Brasiliens Regierung meldet geringste Abholzung im Amazonasgebiet seit neun Jahren

In Brasiliens Amazonasgebiet ist nach Regierungsangaben zuletzt so wenig Fläche abgeholzt worden wie seit neun Jahren nicht mehr. Die Entwaldung sei in den zwölf Monaten ab August 2023 um 30,6 Prozent gesunken, erklärte das Nationale Institut für Weltraumforschung (Inpe) am Mittwoch. In diesem Zeitraum seien 6288 Quadratkilometer Waldfläche zerstört worden - "das niedrigste Ergebnis der letzten neun Jahre", erklärte Inpe-Direktor Gilvan Oliveira.

Schnee auf dem Fuji - nach Rekordzeit ohne weiße Pracht

Er war eine Rekordzeit lang kahl - nun ist Schnee auf dem Berg Fuji in Japan gefallen. Auf Fotos vom Mittwoch, die rund um den Vulkan gemacht wurden, war eine Schneedecke auf dem Gipfel zu sehen. Die Stadt Fuji erklärte im Onlinedienst X, es sei eine "dünne Schneedecke in der Nähe des Gipfels" zu sehen. Viele Menschen teilten ihre Bilder vom Schnee auf dem höchsten Berg Japans.