Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

Pallade Veneta - Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes

UMWELT 09.11.2023

Umwelthilfe scheitert auch in zweiter Instanz mit Klimaschutzklage gegen Mercedes / Foto: Jade GAO - AFP/Archiv

Die Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen den Autobauer Mercedes hat auch in zweiter Instanz keinen Erfolg gehabt. Das Oberlandesgericht Stuttgart wies die Berufung der DUH gegen ein Urteil vom September 2022 am Donnerstag als "offensichtlich unbegründet" ab. Die Kläger wollten mit der Klage erreichen, dass der Autokonzern ab November 2030 keine Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft.

Textgröße ändern:

Die DUH wirft dem Mercedes-Konzern vor, dass er allein durch die 2021 verkauften Autos für weltweit 65,5 Millionen Tonnen CO2 verantwortlich ist. Das sei mehr als Länder wie Finnland, Norwegen oder Portugal ausstoßen. Neufahrzeuge von Mercedes hätten europaweit die höchsten CO2-Emissionen unter allen Herstellern.

Das Landgericht Stuttgart hatte im vergangenen Jahr aber entschieden, dass den Klägern kein Anspruch auf Unterlassung des Vertriebs von Verbrennungsmotoren zusteht. Auch das Oberlandesgericht urteilte nun, dass das Inverkehrbringen von Verbrennern nicht zu einem "rechtswidrigen Zustand" führe. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und kann beim Bundesgerichtshof angefochten werden.

A.Tucciarone--PV

Schnee auf dem Fuji - nach Rekordzeit ohne weiße Pracht

Er war eine Rekordzeit lang kahl - nun ist Schnee auf dem Berg Fuji in Japan gefallen. Auf Fotos vom Mittwoch, die rund um den Vulkan gemacht wurden, war eine Schneedecke auf dem Gipfel zu sehen. Die Stadt Fuji erklärte im Onlinedienst X, es sei eine "dünne Schneedecke in der Nähe des Gipfels" zu sehen. Viele Menschen teilten ihre Bilder vom Schnee auf dem höchsten Berg Japans.

Verbände fordern vor UN-Klimakonferenz größere Anstrengungen - auch in Deutschland

Deutsche Umwelt- und Entwicklungsverbände haben vor der UN-Klimakonferenz kommende Woche in Baku zu weltweit größeren Anstrengungen bei der Senkung der Treibhausgasemissionen aufgerufen. Notwendig sei eine Emissionssenkung um 43 Prozent bis 2030, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu begrenzen, verwies WWF-Klimaexpertin Fentje Jacobsen am Dienstag in Berlin auf Berechnungen des Weltklimarats IPCC.

EU-Flottengrenzwerte: Frankreich fordert Aussetzung von Strafen für Autobauer

Die französische Regierung spricht sich für eine Aussetzung der Strafzahlungen von Autoherstellern aus, falls sie die verschärften EU-Flottengrenzwerte ab dem kommenden Jahr nicht einhalten. Es sei richtig, am Aus des Verbrennungsmotors im Jahr 2035 festzuhalten, sage Wirtschaftsminister Antoine Armand der Zeitung "Les Echos" (Sonntag). "Aber wir sollten uns nicht in den Fuß schießen": Massive Strafen für die heimischen Hersteller würden nur die Konkurrenz aus Fernost stärken.

Rekord-Luftverschmutzung: Pakistans zweitgrößte Stadt Lahore schließt Schulen

Wegen einer Luftverschmutzung mit Rekordwerten bleiben in Pakistans zweitgrößter Stadt Lahore die Grundschulen für eine Woche geschlossen. Dies gab am Sonntag die Regionalregierung bekannt. Damit solle Millionen Kinder der tägliche Gang zur und von der Schule inmitten gesundheitsschädlicher Luft erspart werden.