Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein

Wetter - Venezia 5°C

Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein

WETTER 21.03.2023

Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein / Foto: Adam BERRY - AFP/Archiv

Die Grünen haben zu Beginn der Klausurtagung ihrer Bundestagsfraktion massive Unzufriedenheit mit der aktuellen Arbeit der Ampel-Koalition erkennen lassen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beklagte zum Auftakt der dreitägigen Beratungen am Dienstag in Weimar, dass Koalitionspartner insbesondere den nötigen klimapolitischen Ehrgeiz vermissen ließen. "Es kann nicht sein, dass in einer Fortschrittskoalition nur ein Koalitionspartner für den Fortschritt verantwortlich ist und die anderen für die Verhinderung von Fortschritt", sagte Habeck.

Textgröße ändern:

Die Adressaten seiner Kritik nannte Habeck nicht ausdrücklich beim Namen. Er listete aber eine Reihe von Streitpunkten auf, in denen die Grünen in der Koalition insbesondere mit der FDP über Kreuz liegen - etwa die Wärmewende, das Aus für den Verbrennermotor und die ressortübergreifende Verantwortung aller Ministerien für das Erreichen der Klimaziele.

Mit Blick auf die aktuellen klimapolitischen Positionierungen in der Koalition beklagte Habeck, dass "wir eine Aufteilung erleben, dass einige sich darum kümmern müssen und andere weniger". Dabei sei in der Koalition doch vereinbart worden, dass alle Partner und alle Ressorts ihren Beitrag dazu leisten müssten.

In den vergangenen Monaten hatte sich vor allem die durch schlechte Wahl- und Umfrageergebnisse geschwächte FDP gegen die klimapolitischen Vorstellungen des Koalitionspartners Grüne gestellt. Habeck kritisierte in Weimar Versuche, "Klimaschutz wieder zu einem Kulturkampf zu machen und daraus einen parteitaktischen Vorteil zu ziehen".

Er selbst halte wenig von dem Vorhaben, durch klimapolitisches Nichtstun auf bessere Wahlergebnisse zu hoffen, sagte der Vizekanzler. "Eine Bundestagswahl, die diejenigen Politiker belohnt, die am wenigsten gelöst haben - da haben wir keinen Bock drauf."

Habeck rief die Koalition zur Besinnung auf die Stärke des Landes auf - gerade das Krisenjahr 2022 habe gezeigt, dass Deutschland auch große Probleme rasch meistern kann. Daraus ziehe er die Erkenntnis, "dass Deutschland es kann, wenn es will - man muss aber wollen". Mit Blick auf die Koalition fügte Habeck hinzu: "Daran kann man im Moment zweifeln, dass alle wirklich wollen."

D.Vanacore--PV

Klimagruppe Letzte Generation ändert ihren Namen und kündigt Neuausrichtung an

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will sich umbenennen und neu ausrichten. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Mittwoch dem "Spiegel". Die Gruppe werde sich nicht auflösen, auch Proteste werde es noch geben. Aber aus den Strukturen der Letzten Generation werde etwas Neues entstehen, sagte Hinrichs weiter.

Studie: Rückgang von Meereis führt zu Zunahme von Stürmen im Südpolarmeer

Der rekordverdächtige Schwund des antarktischen Meereises hat Forschern zufolge 2023 zu einer Zunahme der Häufigkeit von Stürmen über dem Südpolarmeer geführt. Laut einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie kam es in Regionen, in denen das Eis zurückging, in den dortigen Wintermonaten Juni und Juli im Vergleich zu einem Zeitraum zwischen 1990 und 2015 an bis zu sieben zusätzlichen Tagen im Monat zu Stürmen. Gleichzeitig wurde ein steigender Wärmeverlust der Ozeane verzeichnet.

Zugspitze mit längster frostfreier Phase seit Beginn von Wetteraufzeichnungen

Auf der Zugspitze hat es in diesem Jahr die längste frostfreie Phase seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gegeben. Auf Deutschlands höchstem Berg sanken die Temperaturen zwischen dem 5. Juli und dem 8. September 66 Tage hintereinander nicht unter null Grad Celsius, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch im hessischen Offenbach mitteilte. Auch auf dem in Österreich gelegenen Sonnblick mit ähnlicher Höhe sei erstmals solch eine lange Phase ohne Frost gemessen worden.

UN-Bericht zeigt komplexe Zusammenhänge globaler Krisen auf

Biodiversität, Klima, Gesundheit: Unsere Konsumgewohnheiten wirken sich Experten zufolge auf die verschiedenen Krisen weltweit aus und führen zur Zerstörung wichtiger Ökosysteme. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) tragen der übermäßige Konsum und eine nicht-nachhaltige Landwirtschaft nicht zur Erhöhung der Treibhausgasemissionen, sondern auch zur Verschmutzung der Umwelt und einem Verlust der Artenvielfalt bei. Alle Krisen, die den Planeten bedrohen, "hängen zusammen", lautet das Fazit der 165 UN-Experten. Allerdings kann die Bekämpfung einer Krise auch zur Verschlimmerung einer anderen führen.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Habeck leitet Grünen-Klausur mit Tirade gegen Arbeit der Koalition ein