FDP hält Verabschiedung von Gebäudeenergiegesetz vor Sommerpause für ausgeschlossen

Pallade Veneta - FDP hält Verabschiedung von Gebäudeenergiegesetz vor Sommerpause für ausgeschlossen

WETTER 17.05.2023

FDP hält Verabschiedung von Gebäudeenergiegesetz vor Sommerpause für ausgeschlossen / Foto: THOMAS KIENZLE - AFP/Archiv

Die FDP sieht nach Angaben ihres Generalsekretärs keine Möglichkeit mehr, die geplante Reform des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) noch vor der Sommerpause im Bundestag zu verabschieden. Er halte eine Verabschiedung vor der Sommerpause für ausgeschlossen, sagte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai der "Bild" (Donnerstagsausgabe).

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"Es ist nicht entscheidend, wann das GEG verabschiedet wird. Entscheidend ist, dass es ein gutes Gesetz wird, das niemanden überfordert und viele Technologien ermöglicht", sagte Djir-Sarai. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Novelle bis spätestens Anfang Juli beschließen.

Der FDP-Generalsekretär kündigte einen Fragenkatalog seiner Fraktion an, die Habeck vor Beginn der parlamentarischen Beratungen beantworten müsse. "Die FDP-Fraktion hat noch rund 100 Fragen an Robert Habeck", sagte Djir-Sarai. Solange diese nicht beantwortet seien, könnten die Beratungen über das Gesetz nicht beginnen.

Den Regierungsplänen zufolge sollen Öl- und Gasheizungen ab 2024 nur noch in Ausnahmefällen eingebaut werden dürfen. Neue Heizungen sollen dann "möglichst" zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Klassische Gas- und Ölheizungen können das nur erreichen, wenn sie etwa in Kombination mit einer Wärmepumpe betrieben werden. Es sind zahlreiche Ausnahmeregelungen vorgesehen.

E.Magrini--PV

Klimagruppe Letzte Generation ändert ihren Namen und kündigt Neuausrichtung an

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will sich umbenennen und neu ausrichten. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Mittwoch dem "Spiegel". Die Gruppe werde sich nicht auflösen, auch Proteste werde es noch geben. Aber aus den Strukturen der Letzten Generation werde etwas Neues entstehen, sagte Hinrichs weiter.

Studie: Rückgang von Meereis führt zu Zunahme von Stürmen im Südpolarmeer

Der rekordverdächtige Schwund des antarktischen Meereises hat Forschern zufolge 2023 zu einer Zunahme der Häufigkeit von Stürmen über dem Südpolarmeer geführt. Laut einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie kam es in Regionen, in denen das Eis zurückging, in den dortigen Wintermonaten Juni und Juli im Vergleich zu einem Zeitraum zwischen 1990 und 2015 an bis zu sieben zusätzlichen Tagen im Monat zu Stürmen. Gleichzeitig wurde ein steigender Wärmeverlust der Ozeane verzeichnet.

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Auf der Zugspitze hat es in diesem Jahr die längste frostfreie Phase seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gegeben. Auf Deutschlands höchstem Berg sanken die Temperaturen zwischen dem 5. Juli und dem 8. September 66 Tage hintereinander nicht unter null Grad Celsius, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch im hessischen Offenbach mitteilte. Auch auf dem in Österreich gelegenen Sonnblick mit ähnlicher Höhe sei erstmals solch eine lange Phase ohne Frost gemessen worden.

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Japan will Strom aus Erneuerbaren wie Windkraft und Solar bis zum Jahr 2040 zu seiner Hauptenergiequelle machen und damit den Weg des Landes zur CO2-Neutralität ebnen. Zugleich sehen die am Dienstag veröffentlichten Pläne der Regierung vor, dass Atomkraft weiterhin eine Rolle dabei spielen soll, den wachsenden Energiebedarf für Künstliche Intelligenz (KI) und die Produktion von Mikrochips zu decken. CO2-neutral will das rohstoffarme Land bis Mitte des Jahrhunderts sein.