Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern

Pallade Veneta - Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern

WETTER 25.05.2023

Merz sieht Ampel-Koalition vor dem Scheitern / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Unions-Fraktionschef Friedrich Merz sieht die Ampel-Koalition und damit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Scheitern. "Wenn der Streit nicht aufhört, dann wird er gar nicht anders können, als die Vertrauensfrage zu stellen", sagte Merz am Donnerstag den Sendern RTL und ntv mit Blick auf den Kanzler. "Und wenn die Koalitionsfraktionen sich weiter so verhalten wie gegenwärtig, dann ist diese Regierung am Ende."

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Merz verwies dabei auf die zahlreichen Konfliktthemen zwischen den Ampel-Partnern, insbesondere das geplante Gesetz für den Einbau klimafreundlicher Heizungen sowie den Bundeshaushalt für 2024. Der CDU-Chef forderte Scholz auf, "endlich Ordnung in seine eigene Regierung zu bringen und dafür zu sorgen, dass dieser Streit aufhört".

Mit Blick auf das Gebäudeenergiegesetz forderte Merz die Bundesregierung erneut auf, dieses zurückzuziehen. Die Bundesregierung müsse ihren Entwurf dafür "grundlegend überarbeiten und dann neu in den Bundestag einbringen", verlangte der CDU-Chef. Er wies zudem Kritik zurück, in der Regierungszeit der Union sei zu wenig für den Klimaschutz getan worden.

Um das von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Bauministerin Klara Geywitz (SPD) vorgelegte Gebäudeenergiegesetz wird in der Ampel heftig gerungen. Es sieht vor, dass ab 2024 im Regelfall nur noch neue Heizungen eingebaut werden sollen, die zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Am Dienstag verhinderte die FDP, dass über den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf in dieser Woche im Bundestag beraten wird. Die Grünen werfen der FDP deswegen "Wortbruch" vor.

L.Barone--PV

Klimagruppe Letzte Generation ändert ihren Namen und kündigt Neuausrichtung an

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will sich umbenennen und neu ausrichten. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Mittwoch dem "Spiegel". Die Gruppe werde sich nicht auflösen, auch Proteste werde es noch geben. Aber aus den Strukturen der Letzten Generation werde etwas Neues entstehen, sagte Hinrichs weiter.

Studie: Rückgang von Meereis führt zu Zunahme von Stürmen im Südpolarmeer

Der rekordverdächtige Schwund des antarktischen Meereises hat Forschern zufolge 2023 zu einer Zunahme der Häufigkeit von Stürmen über dem Südpolarmeer geführt. Laut einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie kam es in Regionen, in denen das Eis zurückging, in den dortigen Wintermonaten Juni und Juli im Vergleich zu einem Zeitraum zwischen 1990 und 2015 an bis zu sieben zusätzlichen Tagen im Monat zu Stürmen. Gleichzeitig wurde ein steigender Wärmeverlust der Ozeane verzeichnet.

Zugspitze mit längster frostfreier Phase seit Beginn von Wetteraufzeichnungen

Auf der Zugspitze hat es in diesem Jahr die längste frostfreie Phase seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gegeben. Auf Deutschlands höchstem Berg sanken die Temperaturen zwischen dem 5. Juli und dem 8. September 66 Tage hintereinander nicht unter null Grad Celsius, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch im hessischen Offenbach mitteilte. Auch auf dem in Österreich gelegenen Sonnblick mit ähnlicher Höhe sei erstmals solch eine lange Phase ohne Frost gemessen worden.

UN-Bericht zeigt komplexe Zusammenhänge globaler Krisen auf

Biodiversität, Klima, Gesundheit: Unsere Konsumgewohnheiten wirken sich Experten zufolge auf die verschiedenen Krisen weltweit aus und führen zur Zerstörung wichtiger Ökosysteme. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) tragen der übermäßige Konsum und eine nicht-nachhaltige Landwirtschaft nicht zur Erhöhung der Treibhausgasemissionen, sondern auch zur Verschmutzung der Umwelt und einem Verlust der Artenvielfalt bei. Alle Krisen, die den Planeten bedrohen, "hängen zusammen", lautet das Fazit der 165 UN-Experten. Allerdings kann die Bekämpfung einer Krise auch zur Verschlimmerung einer anderen führen.