Pallade Veneta - Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu

Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu


Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu
Scholz sichert bei Heizungsgesetz erneut sozialen Ausgleich zu / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat mit Blick auf die geplanten Vorgaben zum Einbau klimafreundlicher Heizungen erneut einen sozialen Ausgleich zugesichert. "Wir werden Zuschüsse geben für die Investitionen, die dort getätigt sind, damit die Preise nicht durchschlagen, die mit der Investition verbunden sind", sagte Scholz am Dienstag dem Sender RTL. Zugleich bekräftigte er die Notwendigkeit der Transformation.

Textgröße ändern:

Es gehe darum, dass sich Deutschland auf die Zukunft vorbereite, in der die Preise für Öl, Gas und Kohle steigen würden, sagte der Kanzler: "Wegen der Veränderungen wird es sicherlich steigende Preise geben und wir fahren als Land nicht nur wegen des Klimas, sondern auch wegen der Preise besser, wenn wir auf die verschiedenen Möglichkeiten setzen, das anders zu machen." Eine Möglichkeit dafür sei auch der Ausbau der Fernwärme.

Scholz sicherte zudem zu, er werde sich auch weiterhin besorgten Fragen von Bürgerinnen und Bürgern stellen. Wenn diese sagten, "das ist aber viel auf einmal, dann ist das der Fall und da darf man nicht drum herum reden", sagte der Kanzler. "Auf eines können sich alle verlassen: Ich zähle nicht zu denjenigen, die sich wegducken und wegdrücken, sondern ich beantworte die Fragen", hob er hervor.

Optimistisch äußerte sich Scholz ungeachtet aktuell schwacher Umfragewerte hinsichtlich der Chancen für eine Neuauflage der Ampel-Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. "Ich bin ganz sicher, dass die SPD, wie bei der letzten Bundestagswahl, auch bei der nächsten gut abschneiden wird und ein Regierungsmandat bekommt, genauso, wie die gesamte Regierung", sagte er in der Sendung "RTL Direkt Spezial".

Voraussetzung dafür sei allerdings, "gute Arbeit" zu machen. Dazu gehöre auch, dass "man, wenn es schwer wird, sich auf die Arbeit konzentriert und nicht gewissermaßen von einer Schlagzeile zur anderen läuft". Sonst funktioniere das nicht, sagte der Kanzler.

U.Paccione--PV

Empfohlen

Klimagruppe Letzte Generation ändert ihren Namen und kündigt Neuausrichtung an

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will sich umbenennen und neu ausrichten. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Mittwoch dem "Spiegel". Die Gruppe werde sich nicht auflösen, auch Proteste werde es noch geben. Aber aus den Strukturen der Letzten Generation werde etwas Neues entstehen, sagte Hinrichs weiter.

Studie: Rückgang von Meereis führt zu Zunahme von Stürmen im Südpolarmeer

Der rekordverdächtige Schwund des antarktischen Meereises hat Forschern zufolge 2023 zu einer Zunahme der Häufigkeit von Stürmen über dem Südpolarmeer geführt. Laut einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie kam es in Regionen, in denen das Eis zurückging, in den dortigen Wintermonaten Juni und Juli im Vergleich zu einem Zeitraum zwischen 1990 und 2015 an bis zu sieben zusätzlichen Tagen im Monat zu Stürmen. Gleichzeitig wurde ein steigender Wärmeverlust der Ozeane verzeichnet.

Zugspitze mit längster frostfreier Phase seit Beginn von Wetteraufzeichnungen

Auf der Zugspitze hat es in diesem Jahr die längste frostfreie Phase seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gegeben. Auf Deutschlands höchstem Berg sanken die Temperaturen zwischen dem 5. Juli und dem 8. September 66 Tage hintereinander nicht unter null Grad Celsius, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch im hessischen Offenbach mitteilte. Auch auf dem in Österreich gelegenen Sonnblick mit ähnlicher Höhe sei erstmals solch eine lange Phase ohne Frost gemessen worden.

UN-Bericht zeigt komplexe Zusammenhänge globaler Krisen auf

Biodiversität, Klima, Gesundheit: Unsere Konsumgewohnheiten wirken sich Experten zufolge auf die verschiedenen Krisen weltweit aus und führen zur Zerstörung wichtiger Ökosysteme. Laut einem am Dienstag veröffentlichten Bericht des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) tragen der übermäßige Konsum und eine nicht-nachhaltige Landwirtschaft nicht zur Erhöhung der Treibhausgasemissionen, sondern auch zur Verschmutzung der Umwelt und einem Verlust der Artenvielfalt bei. Alle Krisen, die den Planeten bedrohen, "hängen zusammen", lautet das Fazit der 165 UN-Experten. Allerdings kann die Bekämpfung einer Krise auch zur Verschlimmerung einer anderen führen.

Textgröße ändern: