Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

Pallade Veneta - Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen

WETTER 17.06.2023

Habeck: Grüne dürfen sich nicht in die Nische treiben lassen / Foto: Daniel ROLAND - AFP

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Partei davor gewarnt, sich angesichts von Widerstand und "Druck von allen Seiten", den es derzeit gebe, "in die Nische treiben zu lassen". "Wir verändern Deutschland" und "noch nie wurde so viel für Klimaschutz getan wie in den letzten 15 Monaten", betonte Habeck am Samstag auf dem kleinen Parteitag der Grünen in Bad Vilbel Erfolge der bisherigen Regierungsarbeit.

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"Noch nie wurden erneuerbare Energien mit einer solchen Geschwindigkeit ausgebaut", sagte Habeck. Das Land sei auf dem Weg zu "klimaneutralem Wohlstand". Veränderungen seien aber immer auch Zumutungen. Daher müssten die Grünen darauf achten, jeweils "eine politische Mehrheit für die nächste Veränderung zu schaffen".

Die Notwendigkeit, weiter voranzugehen, treffe "auf eine Gesellschaft, die angespannt ist", angesichts vieler Krisen und Zumutungen. Daher werde das Regieren auch weiterhin nicht einfach sein. "Wir kreuzen gegen den Wind und manchmal müssen wir auch rudern", sagte der Wirtschaftsminister.

"Unsere Gegner wollen uns an den Rand drängen", warnte Habeck. Die Grünen dürften sich aber nicht "aus dem Zentrum vertreiben lassen". Seine eigene Partei warnte er vor einer Suche nach einfachen Lösungen. "Habt keine Sehnsucht nach einer Minderheitenposition, habt keine Sehnsucht nach Opposition", rief er den Delegierten des sogenannten Länderrats zu.

N.Tartaglione--PV

Bericht: Aserbaidschans Interesse an fossilen Energien könnte COP29 beeinflussen

Die in anderthalb Wochen in Aserbaidschan beginnende UN-Klimakonferenz COP29 könnte nach Ansicht von zwei auf den Kampf gegen Korruption spezialisierte Organisationen durch die Interessen des Landes an fossilen Energieträgern beeinflusst werden. In ihrer derzeitigen Form laufe die COP Gefahr, "durch unangemessenen Einfluss von Unternehmen und der fossilen Brennstoffindustrie vereinnahmt zu werden", heißt es in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht von Transparency International und dem Datenkollektiv zur Korruptionsbekämpfung (ACDC).

Bericht: EU muss deutlich mehr in Sicherheit investieren

Die Europäische Union muss nach einem Bericht deutlich mehr in Sicherheit und Verteidigung investieren. Der frühere finnische Präsident Sauli Niinistö schlug am Mittwoch in Brüssel vor, künftig "mindestens 20 Prozent des gesamten EU-Haushalts für Sicherheit und Krisenvorsorge" zu reservieren. Angesichts der russischen Bedrohung forderte er in seinem Strategiepapier zudem eine intensivere Zusammenarbeit der Geheimdienste und eine bessere Vorbereitung der Bevölkerung auf Krisen.

Bericht: Weltweit Höchststand bei Gesundheitsrisiken durch Klimawandel

Überschwemmungen, Hurrikans, Hitzewellen, Dürren, Waldbrände: Durch den fortschreitenden Klimawandel sind Menschen einem Bericht zufolge weltweit einem Höchststand an Gesundheitsrisiken ausgesetzt. Wie aus der am Mittwoch veröffentlichten achten Ausgabe des "Lancet Countdown" zu Gesundheit und Klimawandel hervorgeht, haben zehn von insgesamt 15 untersuchten Anzeichen der Gesundheitsbedrohung "besorgniserregende neue Rekorde erreicht". Die an dem Bericht beteiligten Experten weisen darauf hin, dass wichtige Zeit im Kampf gegen den Klimawandel "verschwendet und mit dem Leben" vieler Menschen bezahlt worden sei.

Klimaforscher Latif fordert Abkehr vom 1,5-Grad-Ziel: "De facto längst gerissen"

Der Klimaforscher Mojib Latif fordert eine Abkehr vom Ziel der Begrenzung der Klimaerwärmung auf maximal 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter. "Ich finde es geradezu lächerlich, dass sich die Weltpolitik immer noch an dem 1,5-Grad-Ziel festhält", sagte Latif den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Dienstag. "Das ist de facto doch längst gerissen."