Pallade Veneta - Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an

Wetter - Venezia 4°C

Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an - Treffen mit Zivilgesellschaft

WETTER 22.11.2024

Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an - Treffen mit Zivilgesellschaft / Foto: Anatolii STEPANOV - AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat bei einem Treffen am Freitag mit dem aserbaidschanischen Außenminister Dscheihun Bajramow die schwierige Menschenrechtslage in dem Land angesprochen. Dabei habe sie sich auch für Einzelfälle eingesetzt, hieß es weiter aus deutschen Delegationskreisen. Die Ministerin traf demnach am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku auch mit Vertreterinnen und Vertretern der aserbaidschanischen Zivilgesellschaft zusammen.

Textgröße ändern:

In dem Gespräch mit Bajramow setzte sich Baerbock den Angaben zufolge auch dafür ein, Einreiseverbote Aserbaidschans für 76 Abgeordnete aus europäischen Staaten aufzuheben, darunter auch Bundestagsabgeordnete. Die Einreiseverbote waren von dem Land gegen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verhängt worden.

Bei dem Treffen mit der Zivilgesellschaft schilderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer laut den Angaben aus Delegationskreisen "eindrücklich die schwierigen Bedingungen, unter denen die Zivilgesellschaft in Aserbaidschan arbeiten muss, und die Repressionen, denen sie ausgesetzt sind". In den vergangenen Jahren sei der Raum für ihre Arbeit weiter eingeschränkt worden.

Die Teilnehmenden hätten deutlich gemacht, dass sie sich mehr Aufmerksamkeit für ihre Lage wünschen. Deswegen sei ihnen das Gespräch mit der deutschen Außenministerin wichtig gewesen.

Baerbock hatte bereits am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete die Ministerin auf eine entsprechende Frage.

Betroffen seien auch Menschen, "die mit Deutschland sehr verbunden sind", sagte Baerbock weiter, unter anderem mit Blick auf den Fall des mit einer Ausreisesperre belegten Regimekritikers Gubad Ibadoghlu. Der Ökonom, der eine Lehrstelle an der Universität Dresden hatte, war 2023 während eines Aufenthalts in seiner Heimat festgenommen worden und darf seither das Land nicht verlassen.

F.Amato--PV

Klimagruppe Letzte Generation ändert ihren Namen und kündigt Neuausrichtung an

Die Klimaschutzgruppe Letzte Generation will sich umbenennen und neu ausrichten. "Wir lassen den Namen hinter uns. Wir sind nicht mehr die Letzte Generation", sagte die Sprecherin der Gruppe, Carla Hinrichs, am Mittwoch dem "Spiegel". Die Gruppe werde sich nicht auflösen, auch Proteste werde es noch geben. Aber aus den Strukturen der Letzten Generation werde etwas Neues entstehen, sagte Hinrichs weiter.

Studie: Rückgang von Meereis führt zu Zunahme von Stürmen im Südpolarmeer

Der rekordverdächtige Schwund des antarktischen Meereises hat Forschern zufolge 2023 zu einer Zunahme der Häufigkeit von Stürmen über dem Südpolarmeer geführt. Laut einer am Mittwoch in der Fachzeitschrift "Nature" veröffentlichten Studie kam es in Regionen, in denen das Eis zurückging, in den dortigen Wintermonaten Juni und Juli im Vergleich zu einem Zeitraum zwischen 1990 und 2015 an bis zu sieben zusätzlichen Tagen im Monat zu Stürmen. Gleichzeitig wurde ein steigender Wärmeverlust der Ozeane verzeichnet.

Zugspitze mit längster frostfreier Phase seit Beginn von Wetteraufzeichnungen

Auf der Zugspitze hat es in diesem Jahr die längste frostfreie Phase seit Beginn der Wetteraufzeichnungen gegeben. Auf Deutschlands höchstem Berg sanken die Temperaturen zwischen dem 5. Juli und dem 8. September 66 Tage hintereinander nicht unter null Grad Celsius, wie der Deutsche Wetterdienst am Mittwoch im hessischen Offenbach mitteilte. Auch auf dem in Österreich gelegenen Sonnblick mit ähnlicher Höhe sei erstmals solch eine lange Phase ohne Frost gemessen worden.

Japan will Erneuerbare bis 2040 zur Hauptenergiequelle des Landes machen

Japan will Strom aus Erneuerbaren wie Windkraft und Solar bis zum Jahr 2040 zu seiner Hauptenergiequelle machen und damit den Weg des Landes zur CO2-Neutralität ebnen. Zugleich sehen die am Dienstag veröffentlichten Pläne der Regierung vor, dass Atomkraft weiterhin eine Rolle dabei spielen soll, den wachsenden Energiebedarf für Künstliche Intelligenz (KI) und die Produktion von Mikrochips zu decken. CO2-neutral will das rohstoffarme Land bis Mitte des Jahrhunderts sein.