Grüne fordern von Union und SPD Festhalten an Klimaschutz

Pallade Veneta - Grüne fordern von Union und SPD Festhalten an Klimaschutz

WETTER 17.03.2025

Grüne fordern von Union und SPD Festhalten an Klimaschutz / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Die Grünen haben nach der Einigung mit Union und SPD über deren Finanzpaket vor allem CDU und CSU aufgefordert, an grundlegenden Weichenstellungen für den Klimaschutz festzuhalten. "Wir erwarten, dass notwendige Reformen der letzten Jahre nicht rückabgewickelt werden“, sagte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. "Sie müssen weiter gehen."

Textgröße ändern:

Im Wahlkampf hatte Merz unter anderem angekündigt, Maßnahmen wie das Heizungsgesetz zurückzunehmen und sich in der EU für eine Abkehr vom Verbot für neue Fahrzeuge mit fossilen Verbrennungsmotoren ab 2035 einzusetzen. Haßelmann verwies nun auf das gemeinsam unterstützte Finanzpaket, das auf Druck der Grünen deutlich mehr Mittel für Klimaschutz vorsieht. "Die Einigung bedeutet, dass Klimaschutz nicht zur Nebensache degradiert wird", stellte sie klar.

Grünen-Parteichef Felix Banaszak kündigte an, er wolle den Klimakurs der Grünen nun offensiver als bislang zum Thema machen. Für die Grünen sei es "auch eine Chance, die in Ampel-Zeiten brüchig gewordene Verbindung und emotionale Nähe zur Klima- und Umweltbewegung wieder zu vertiefen", sagte Banaszak ebenfalls der "SZ". Der Grünen-Vorsitzende warnte vor einer "anti-ökologischen Kein-Plan-Koalition" von Union und SPD.

R.Zaccone--PV

Wetterdienst warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands

Der Deutsche Wetterdienst (DWD) warnt vor Dauerregen in der Mitte Deutschlands. In Nordrhein-Westfalen, Thüringen und Ostsachsen wird am Donnerstag teils kräftiger und lang anhaltender Regen erwartet, wie der DWD in Offenbach mitteilte. Auch Gewitter sind nicht ausgeschlossen. In den betroffenen Gebieten sind innerhalb von 24 Stunden Niederschläge bis zu 50 Liter pro Quadratmeter möglich.

Sandsturm im Irak: Mehr als 3700 Menschen wegen Atembeschwerden behandelt

Wegen eines Sandsturms sind im Irak mehr als 3700 Menschen mit Atembeschwerden medizinisch versorgt worden. Seit Montag seien 3747 Fälle von Atemnot gezählt worden, erklärte der Sprecher des irakischen Gesundheitsministeriums, Saif al-Badr, am Dienstag. Es sei aber niemand auf die Intensivstation gebracht worden. Am Montag waren die Flughäfen in Basra und Nadschaf aufgrund der geringen Sichtweite vorübergehend geschlossen worden.

Grünen-Fraktionschefin Haßelmann kritisiert Rückschritt für Klimaschutz im Koalitionsvertrag

Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat die Positionen zum Klimaschutz im Koalitionsvertrag von Union und SPD als Rückschritt bezeichnet. Bei der Grundgesetzänderung für das Milliarden-Finanzpaket habe es noch eine klare Position zur Klimaneutralität gegeben, "aber jetzt schleifen wir die Klimaziele und bauen Umweltrechte und Schutzstandards für Bürgerinnen und Bürger ab", sagte sie am Donnerstag im ARD-"Morgenmagazin".

Union und SPD halten an Klimazielen fest - unter Vorbehalten

Union und SPD wollen laut ihrem Koalitionsvertrag an Deutschlands nationalen und internationalen Klimazielen festhalten. Dies gilt demnach auch für das Ziel der Klimaneutralität bis 2045. Erreicht werden solle dies "mit einem Ansatz, der Klimaschutz, wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit und soziale Ausgewogenheit zusammenbringt und auf Innovationen setzt".