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Gutachten: Start von 1&1 kann "besseres Preis-Leistungs-Verhältnis" bringen
Ein von der Bundesnetzagentur in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Ergebnis, dass der Start von 1&1 als viertem Mobilfunkanbieter in Deutschland einen stärkeren Wettbewerb und damit ein "noch besseres Preis-Leistungs-Verhältnis über alle Kundensegmente" bringen kann. Auf dem Endkundenmarkt herrsche laut Gutachten "wirksamer Wettbewerb", teilte die Netzagentur am Dienstag mit. Die Märkte böten zudem auch Anreize für die Mobilfunknetzbetreiber zu weiteren Netzinvestitionen.
Gemeinden geben grünes Licht für Batteriefabrik in Schleswig-Holstein
Die nächste Hürde ist genommen: In Schleswig-Holstein haben die zuständigen Gemeinden grünes Licht für die milliardenschwere Batteriefabrik des schwedischen Herstellers Northvolt gegeben. Nun können die Genehmigungsanträge beim zuständigen Landesministerium und beim Kreis Dithmarschen gestellt werden. Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) sprach am Dienstag in Kiel von einem "historischen Tag" für sein Bundesland.
Überwachung "bis auf die Sekunde": Millionenstrafe für Amazon in Frankreich
Wegen der widerrechtlichen Überwachung von Beschäftigten soll der US-Handelsriese Amazon in Frankreich eine Millionenstrafe zahlen. Amazon habe die Aktivität seiner Lagerbeschäftigten teils "bis auf die Sekunde" überwacht und so gegen die EU-Datenschutzgrundverordnung verstoßen, erklärte die französische Datenschutzbehörde CNIL am Dienstag. Das Tochterunternehmen Amazon France Logistique (AFL) soll nun 32 Millionen Euro Strafe zahlen.
127 Prozent teurer: Brotchips von Mondelez sind "Mogelpackung des Jahres"
Weniger Inhalt und höherer Preis: Die Brotchips des Herstellers Mondelez sind mit großem Abstand zur "Mogelpackung des Jahres" gewählt worden. Allein 54,7 Prozent und damit mehr als die Hälfte der 21.279 abgegebenen Stimmen entfiel auf den Snack, der nach einem Markenwechsel im vergangenen Jahr um 127 Prozent teurer geworden war, wie die Verbraucherzentrale Hamburg am Dienstag mitteilte. Zur Wahl standen fünf Artikel.
Studie: Wegen Corona befürchtete Kündigungswelle in Pflegeberufen ausgeblieben
Wegen der hohen Belastung während der Corona-Pandemie war ein verstärkter Personalabgang in den Pflegeberufen erwartet worden - die befürchtete Kündigungswelle ist einer Studie zufolge jedoch ausgeblieben. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur veröffentlichte am Dienstag Daten zur Beschäftigungsentwicklung in Krankenhäusern, Pflegeheimen und der ambulanten Pflege von 2016 bis 2021. Die Zahl sozialversicherungspflichtig beschäftigter Fach- und Hilfskräfte in Pflegeberufen stieg demnach in dieser Zeit um 80.000 Menschen oder 8,5 Prozent.
Unterstützung von IW und Steuerzahlerbund für Lindners Plan zu Kinderfreibetrag
Im Streit der Ampel-Parteien über das Kindergeld hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) Unterstützung bekommen. So hält das arbeitgebernahe Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) Lindners Plan für richtig, den Kinderfreibetrag zunächst ohne gleichzeitige Erhöhung des Kindergelds anzuheben. "Ohne regelmäßige Erhöhungen werden sowohl das Kindergeld als auch der Kinderfreibetrag von der Inflation entwertet. Daher ist es richtig, dass die Politik beide Größen regelmäßig anpasst", sagte der IW-Steuerexperte Tobias Hentze der "Rheinischen Post" vom Dienstag.
United Airlines rechnet mit Quartalsverlust wegen ausgesetzter Boeing 737 MAX 9
Die Fluggesellschaft United Airlines rechnet wegen der ausgesetzten Flüge ihrer Maschinen vom Typ Boeing 737 MAX 9 infolge einer schweren Panne in den USA mit Verlusten im ersten Quartal. Das Unternehmen veröffentlichte am Montag Geschäftszahlen für das vierte Quartal 2023 und warnte dabei, dass es mit einem bereinigten Verlust zwischen 35 und 85 Cent pro Aktie im ersten Quartal 2024 rechne.
Bahn: GDL-Streik richtet sich auch gegen die deutsche Wirtschaft
Die Deutsche Bahn geht von massiven wirtschaftlichen Auswirkungen des sechstägigen Streiks der Lokführergewerkschaft GDL aus. Ein so langer Arbeitskampf sei "ein Streik auch gegen die deutsche Wirtschaft", sagte Bahn-Sprecherin Anja Bröker am Dienstagmorgen in Berlin. Beim Güterverkehr "geht es ja um die Versorgung der Kraftwerke, der Raffinerien. DB Cargo wird alles versuchen, das sicherzustellen, aber ganz klar wird es Auswirkungen haben auf die Lieferketten".
Neuer Streik der GDL beginnt im Güterverkehr der Deutschen Bahn
Am Dienstagabend (18.00 Uhr) beginnt der neue Streik der Lokführergewerkschaft GDL im Güterverkehr der Deutschen Bahn. Die Lokführer wollen bis Montagabend um 18.00 Uhr die Arbeit niederlegen. Ab Mittwochfrüh um 02.00 Uhr soll dann der Streik im Personenverkehr der Bahn folgen, er soll ebenfalls bis Montagabend um 18.00 Uhr dauern.
Preis für Deutschland-Ticket bleibt 2024 bei 49 Euro
Der Preis für das Deutschlandticket soll in diesem Jahr nicht angehoben werden. Die Verkehrsministerkonferenz einigte sich am Montag darauf, den Preis bei 49 Euro zu belassen, wie Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) im Anschluss an die Gespräche sagte. Das Ticket sei eine "absolute Erfolgsgeschichte", die Kosten würden von Bund und Ländern getragen, betonte der Minister. Dies sei eine "gute Nachricht für die Kundinnen und Kunden".
Tarifabschluss für Kabinenpersonal bei Eurowings - Bis zu 14,4 Prozent mehr Lohn
Die Flugbegleiterinnen und -begleiter bei der Lufthansa-Tochter Eurowings bekommen deutlich mehr Geld. Eurowings und Verdi einigten sich am Wochenende auf einen Tarifabschluss, wie die Gewerkschaft am Montag mitteilte. Demnach steigen die Vergütungen für das Kabinenpersonal um 10,7 bis 14,4 Prozent, dazu kommt eine steuerfreie Inflationsprämie von 2000 Euro. Eurowings beschäftigt rund 1800 Flugbegleiter an den Standorten Düsseldorf, Köln/Bonn, Hamburg, Stuttgart und Berlin.
Deutsche Bahn stellt neue "gemeinwohlorientierte" Infrastrukturgesellschaft vor
Die Deutsche Bahn (DB) hat ihre neue gemeinwohlorientierte Tochtergesellschaft für die Schienen- und Bahnhofsinfrastruktur vorgestellt. Das Unternehmen DB InfraGo geht aus dem Zusammenschluss der bisherigen Töchter DB Netz und DB Station&Service hervor und soll "Qualität, Kapazität und Stabilität des Eisenbahnbetriebs nachhaltig verbessern", wie der Konzern am Montag erklärte. Die neue Gesellschaft starte in diesem Jahr "das umfassendste Sanierungs- und Modernisierungsprogramm für das Schienennetz und die Bahnhöfe".
Deutschland-Semesterticket: Studierendenwerk will Preisgarantie von 29,40 Euro
Anlässlich der Beratungen der Verkehrsminister von Bund und Ländern über die Zukunft des Deutschlandtickets hat das Studierendenwerk eine Preisgarantie von 29,40 Euro für Studierende gefordert. Eine solche "preisliche Oberkante" sei "zwingend notwendig", erklärte am Montag der Vorsitzende des Deutschen Studierdendenwerks, Matthias Anbuhl. Die Verhandlungen über die Übernahme des Tickets zum Sommersemester 2024 haben demnach begonnen.
Deutsche Bahn verzichtet auf Antrag auf Streik-Verbot
Die Deutsche Bahn wird nicht erneut versuchen, den angekündigten Streik der Lokführergewerkschaft GDL gerichtlich zu verhindern. "Die DB wird gegen den sechstägigen GDL-Streik keine Rechtsmittel einlegen", erklärte ein Konzernsprecher am Montag. "Eine einstweilige Verfügung zu erwirken, ist nach rechtlicher Prüfung aktuell nicht geplant."
Prozess um illegale Geschäfte mit Russland in Millionenhöhe in Stuttgart begonnen
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart hat am Montag ein Prozess um illegale Geschäfte mit Russland in Millionenhöhe begonnen. Die Anklage wirft einem Unternehmer Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz vor. Der 55-Jährige soll sechs Werkzeugmaschinen und Zubehör im Wert von rund zwei Millionen Euro an einen russischen Waffenproduzenten geliefert haben.
Ermittlungen nach mutmaßlichem ausländerfeindlichen Angriff in Brandenburg
Im brandenburgischen Elsterwerda ermittelt die Polizei nach einem mutmaßlichen ausländerfeindlichen Angriff auf zwei junge Männer aus Syrien und Marokko. Sie wurden nach eigenen Angaben am Freitagabend am Bahnhof der Stadt von Mitgliedern einer etwa neunköpfigen Gruppe beleidigt und geschlagen, wie die Polizei in Cottbus am Montag mitteilte. Die Männer wurden am Kopf verletzt, auch eine Brille ging kaputt.
136 Stunden: GDL ruft zu ihrem längsten Streik überhaupt bei der DB auf
Der Tarifkonflikt zwischen der Deutschen Bahn (DB) und der Lokführergewerkschaft GDL eskaliert zusehends. Die GDL rief am Montag zu ihrem längsten Streik überhaupt bei der DB auf: Er soll im Personenverkehr von Mittwochfrüh bis Montagabend und damit fast sechs Tage dauern. Die Gewerkschaft "verschärft maßlos den Konflikt", kritisierte der Konzern. Sie handle "absolut unverantwortlich".
Scholz: Reformen in der Landwirtschaft werden "behutsam" erfolgen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Landwirtschaft ein abgestimmtes Vorgehen bei der Zukunftssicherung zugesichert. "Wir haben große Veränderungen vor uns, auch was die Landwirtschaft betrifft", sagte Scholz bei einem Besuch der Agrarmesse Grüne Woche am Montag in Berlin. "Das muss behutsam geschehen und immer auch mit dem Blick auf die Machbarkeit." Denn die Landwirtschaft sei auch ein wichtiger Teil der Ernährungssicherheit in Deutschland und Europa.
Streit um Lindners Plan zum Freibetrag: Mützenich fordert völlig neues Kindergeld
SPD-Bundestagsfraktionschef Rolf Mützenich hat im Streit mit der FDP über eine mögliche Erhöhung des Kinderfreibetrags ein völlig neues Kindergeld ins Gespräch gebracht. "Damit zukünftig weitere Debatten über die ungleichen Leistungen für Kinder gar nicht mehr aufkommen, sollten wir den Kinderfreibetrag durch ein neues Kindergeld ersetzen", sagte Mützenich der "Rheinischen Post" vom Dienstag.
Preise für gebrauchte E-Autos sinken - weiterhin deutlich teurer als Verbrenner
Die Preise für gebrauchte Elektroautos sind laut einer Auswertung des Portals Autoscout24 im vergangenen Jahr deutlich gesunken. Der Durchschnittspreis lag 2023 bei 36.703 Euro und damit deutlich unter dem Höchstwert von 2022 mit 44.000 Euro, wie das Portal am Montag mitteilte. Das Angebot habe zudem stark zugenommen - allein auf Autoscout24 habe es sich von 2021 bis 2023 verdreifacht. Gebrauchte Verbrenner sind allerdings nach wie vor günstiger.
Barmer-Analyse: Mehr als eineinhalb Millionen Menschen alkoholabhängig
Mehr als eineinhalb Millionen Menschen in Deutschland sind laut einer Barmer-Analyse alkoholabhängig. Im Jahr 2022 wurden fast 1,06 Millionen Männer und 467.000 Frauen mit Alkoholsucht ambulant oder stationär behandelt, wie die Krankenkasse am Montag in Berlin mitteilte. Das war ein leichter Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren.
Verkehrsminister Wissing kritisiert GDL für Streikankündigung scharf
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat die Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL scharf kritisiert. "Ich habe null Verständnis für diese Form der Tarifauseinandersetzung", sagte Wissing am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Der Tarifkonflikt bei der Deutschen Bahn nehme "zunehmend destruktive Züge an".
Exporte in Länder außerhalb der EU im Dezember eingebrochen
Die deutschen Exporte in Länder außerhalb der Europäischen Union sind im Dezember eingebrochen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat sank der exportierte Warenwert um 9,2 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag in einer ersten Schätzung mitteilte. Ausnahmen waren demnach die Ausfuhren nach Großbritannien und nach Mexiko, die jeweils spürbar zunahmen.
GDL ruft zu neuem Streik auf - Bahn kritisiert "unverantwortliches" Handeln
Auf Bahnkunden kommt diese Woche ein neuer Streik zu, der sechs Tage dauern soll: Die Lokführergewerkschaft GDL hat im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn (DB) zu Arbeitsniederlegungen im Personenverkehr von Mittwoch bis einschließlich Montag nächster Woche aufgerufen. Die Deutsche Bahn kritisierte die Ankündigung scharf und warf der Gewerkschaft ein "unverantwortliches" Handeln vor.
Deutsche Bahn kritisiert erneute Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL
Die Deutsche Bahn (DB) hat die erneute Streikankündigung der Lokführergewerkschaft GDL scharf kritisiert. "Die DB setzt auf Kompromisse, die GDL verschärft maßlos den Konflikt", erklärte ein Bahn-Sprecher am Montagmorgen. "Wer bei einem neuen Angebot mit bis zu 13 Prozent und der Möglichkeit der 37-Stunden-Woche bei gleichem Gehalt noch nicht einmal an den Verhandlungstisch kommt, handelt absolut unverantwortlich."
Bund und Länder beraten erneut über Zukunft des Deutschlandtickets
Die Verkehrsminister von Bund und Ländern beraten am Montag ein weiteres Mal über die Zukunft des Deutschlandtickets für Bus und Bahn. Im Zentrum steht die weitere Finanzierung des Angebots. Wegen fehlender Mittel stand zuletzt eine Erhöhung des Preises für das bundesweit im öffentlichen Nahverkehr gültige Ticket von derzeit 49 Euro pro Monat im Raum. Das Treffen findet in digitaler Form statt, im Anschluss soll es eine Pressekonferenz geben.
Lokführergewerkschaft GDL ruft zu neuem Streik auf - jetzt für sechs Tage
Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn (DB) hat die Lokführergewerkschaft GDL zu einem neuen und dieses Mal sechstägigen Streik aufgerufen. Die Arbeitsniederlegungen sollen in der Nacht zum Mittwoch um 02.00 Uhr beginnen und bis Montag 18.00 Uhr der folgenden Woche gehen, wie die GDL in der Nacht auf Montag mitteilte. Bei der für den Güterverkehr zuständigen DB Cargo soll der Streik bereits am Dienstagabend um 18.00 Uhr beginnen.
Lokführergewerkschaft GDL ruft zu neuen Streiks auf
Im Tarifstreit mit der Deutschen Bahn hat die Lokführergewerkschaft GDL zu einem neuen, sechstägigen Streik aufgerufen. Der Arbeitskampf solle in der Nacht zum Mittwoch beginnen und bis zum Montagabend kommender Woche gehen, erklärte die GDL in der Nacht auf Montag. Bei der für den Güterverkehr zuständigen DB Cargo soll der Streik bereits am Dienstagabend um 18.00 Uhr beginnen.
Zehntausende protestieren in Frankreich gegen verschärftes Einwanderungsgesetz
Wenige Tage vor einem wichtigen Urteil des Verfassungsrats über das umstrittene Einwanderungsgesetz in Frankreich sind landesweit zehntausende Gegner des Vorhabens auf die Straße gegangen. Nach Angaben des Innenministeriums beteiligten sich am Sonntag insgesamt 75.000 Menschen an den Demonstrationen. Die Gewerkschaft CGT, einer der Organisatoren der Proteste, gab die Anzahl der Teilnehmer im Onlinedienst X, vormals Twitter, mit 150.000 an.
Hunderte protestieren in Frankreich gegen umstrittenes Einwanderungsgesetz
Wenige Tage vor einem wichtigen Urteil des Verfassungsrats über das umstrittene Einwanderungsgesetz in Frankreich hat ein breites Bündnis von Kritikern am Sonntag zu landesweiten Protesten aufgerufen. In Metz versammelten sich bereits am Morgen hunderte Demonstranten, wie ein Journalist der Nachrichtenagentur AFP berichtete. Auch im nordfranzösischen Caen zogen am Vormittag 800 Menschen durch die Straßen. Landesweit waren insgesamt 160 Demonstrationen geplant.
8000 Menschen demonstrieren in Berlin für ökologische und faire Landwirtschaft
Anlässlich der Internationalen Grünen Woche haben am Samstag Tausende Menschen in Berlin für eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft demonstriert. Das Motto der Kundgebung des Bündnisses "Wir haben es satt!" lautete in diesem Jahr: "Gutes Essen braucht Zukunft". Der Deutsche Bauernverband kündigte unterdessen neue Proteste gegen die Subventionskürzungen beim Agrardiesel an.
Brand in Gas-Terminal in russischem Ostseehafen - Betreiber: "Externer Faktor"
In einem Erdgas-Terminal im russischen Ostseehafen Ust-Luga ist ein Feuer ausgebrochen. Der nächtliche Großbrand sei durch einen "externen Faktor" verursacht worden, teilte die russische Betreiberfirma Nowatek am Sonntag mit, ohne weitere Angaben zu machen. Es habe keine Opfer gegeben, zudem bestehe keine Gefahr für die Gesundheit. Laut dem Unternehmen breitet sich das Feuer nicht weiter aus. In Ust-Luga beginnt auch die Ostseepipeline Nord Stream 2.
Türkische Zentralbankchefin weist Vorwurf der Vetternwirtschaft zurück
Die türkische Zentralbank-Chefin Hafize Gaye Erkan hat Vorwürfe der Vetternwirtschaft zurückgewiesen. Erkan sprach im Kurzbotschaftendienst X, früher Twitter, von "Anschuldigungen ohne jegliche Grundlage", mit denen das Vertrauen in die Zentralbank untergraben werden solle. Die 44-Jährige drohte zudem rechtliche Schritte an.
Bericht: Zahl der Anträge auf Wärmepumpen-Förderung Ende 2023 massiv gestiegen
Die Zahl der Anträge auf eine Förderung von Wärmepumpen ist laut einem Bericht der "Welt am Sonntag" Ende 2023 massiv angestiegen. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verzeichnete demnach im Dezember 26.071 Anträge auf einen Wärmepumpen-Zuschuss nach der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG). Im November seien es nur gut 10.000 Anträge gewesen.
Bericht: Bahn rechnet nur mit begrenztem Effekt von Generalsanierung
Die geplante Generalsanierung der Bahn wird laut einem Bericht des "Spiegel" nach Einschätzung der Deutschen Bahn selbst nur einen sehr begrenzten Effekt erzielen. Das legt dem Magazin zufolge eine vertrauliche Präsentation "Kunde & Qualität" aus dem Konzern nahe, die auf den 18. Oktober 2023 datiert ist. Darin heißt es demnach, die Generalsanierung werde die Pünktlichkeit nur um 1,8 Prozentpunkte verbessern.
Bündnis "Wir haben es satt" ruft wieder zu Großdemonstration in Berlin auf
Anlässlich der Internationalen Grünen Woche ruft das Bündnis "Wir haben es satt" auch in diesem Jahr zu einer Großdemonstration am Samstag in Berlin auf. Das Bündnis fordert eine gentechnikfreie, bäuerliche und umweltverträgliche Landwirtschaft, das Motto lautet "Gutes Essen braucht Zukunft". Um 12.00 Uhr ist eine Auftaktkundgebung am Willy-Brandt-Haus geplant, danach startet der Demonstrationszug durch das Regierungsviertel zum Kanzleramt.
Bundesarbeitsminister Heil will Rentenpaket II zügig auf den Weg bringen
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will das Rentenpaket II, das eine Stabilisierung des Rentenniveaus bei 48 Prozent bis Ende der 2030er Jahre vorsieht, bald vorlegen. "Der Gesetzentwurf liegt vor und soll nach dem Haushaltsbeschluss zügig auf den Weg kommen", sagte Heil der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. In der Koalition sei fest vereinbart, dass das Rentenpaket nach der Verabschiedung des Haushalts im Bundestag Anfang Februar ins Kabinett komme.
Tausende Abtreibungsgegner demonstrieren in Washington
Tausende Abtreibungsgegner sind in der US-Hauptstadt Washington bei einem alljährlichen "Marsch für das Leben" auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zeigten dabei am Freitag bei kaltem Winterwetter und Schneefall Schilder mit Slogans wie "Liebt das Leben", "Lasst ihre Herzen schlagen" und "Ich bin ein Verteidiger des Lebens". Einige Teilnehmer der Kundgebung riefen "Abtreibung ist Mord".
Japans Weltraumsonde Slim auf Mond gelandet - Solarzellen produzieren keinen Strom
Japan ist als fünfter Nation der Welt eine Landung auf dem Mond gelungen. Die japanische Raumfahrtbehörde Jaxa bestätigte am Samstag (Ortszeit) die Landung der Weltraumsonde Slim auf dem Erdtrabanten. Die Kommunikation mit der Sonde sei hergestellt worden, allerdings produzierten deren Solarzellen keinen Strom, erklärte Jaxa.