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Paketboten sollen dauerhaft vor Rechtsverstößen ihrer Arbeitgeber geschützt werden
Paketboten und -botinnen sollen dauerhaft vor Rechtsverstößen ihrer Arbeitgeber geschützt werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch die Entfristung eines 2019 eingeführten Gesetzes zur so genannten Nachunternehmerhaftung, welche die korrekte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen gewährleisten soll. "Die Regelung hat sich bewährt und leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des fairen Wettbewerbs und der sozialen Gerechtigkeit", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Männerlastige EU-Kommission: Von der Leyen weist Kritik zurück
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Kritik an dem Männerüberschuss in ihrer künftigen Kommission zurückgewiesen. Ohne ihren Appell an die Mitgliedsländer hätten diese nur vier Frauen und 21 Männer für die Brüsseler Spitzenposten vorgeschlagen, sagte von der Leyen am Mittwoch bei einem Auftritt in Brüssel. Nun sei es immerhin eine zweistellige Zahl an Frauen.
Bundesregierung will Anreize zum längeren Arbeiten von Senioren schaffen
Die Bundesregierung will potenzielle Rentnerinnen und Rentner dazu bringen, länger zu arbeiten. "Eine weitere Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters wird es nicht geben. Aber wir schaffen weitere finanzielle Anreize für Beschäftigte, die freiwillig länger arbeiten wollen", erklärte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) am Mittwoch, nachdem das Kabinett einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen hatte. Wer den Renteneintritt in Zukunft verschiebt, könnte im Anschluss eine satte Einmalzahlung erhalten.
Absatzhilfe: Firmen sollen - auch teurere - E-Dienstwagen schneller abschreiben können
Die Bundesregierung will den Absatz von E-Autos mit steuerlichen Erleichterungen für Dienstwagen ankurbeln. Das Bundeskabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Vorschlag des Finanzministeriums. Unternehmen sollen demnach elektrisch betriebene Dienstwagen schneller abschreiben können. Außerdem sind niedrigere Steuersätze für teurere E-Modelle vorgesehen.
IfW Kiel korrigiert Prognose nach unten und erwartet 2024 schrumpfende Wirtschaft
Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel rechnet in diesem Jahr erneut mit einer schrumpfenden Wirtschaft. Die Forschenden korrigierten ihre Konjunkturaussicht deutlich nach unten und rechnen nun mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,1 Prozent, wie sie am Mittwoch mitteilten. Im Sommer war das Institut noch von einem kleinen Wachstum von 0,2 Prozent ausgegangen. Auch die Aussichten für 2025 verschlechterten sich.
VW-Betriebsratschefin kündigt Widerstand gegen Werksschließungen und Entlassungen an
Die Gesamtbetriebsratschefin von Volkswagen, Daniela Cavallo, hat am Mittwoch auf einer Betriebsversammlung in Wolfsburg "erbitterten Widerstand" gegen mögliche Werksschließungen und Entlassungen zur Kostensenkung angekündigt. "Nie im Leben", sagte sie laut Redemanuskript. Der Geschäftsführung der Marke VW und des Konzerns warf Cavallo Ideenlosigkeit vor: "Kosten schrubben, Werke schließen, betriebsbedingt kündigen" - diese Antwort auf die Krise sei "nicht nur ein Armutszeugnis, das ist eine Bankrotterklärung".
Neuzulassungen im August gehen um fast 28 Prozent zurück - vor allem von E-Autos
Erneut sind in Deutschland deutlich weniger neue Autos zugelassen worden als vor einem Jahr - vor allem der Rückgang bei Elektroautos war im August sehr groß. Insgesamt lag die Zahl der Neuzulassungen im vergangenen Monat bei rund 197.300, das waren 27,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) in Flensburg am Mittwoch mitteilte. Bei den Elektroautos betrug der Rückgang demnach 68,8 Prozent.
Mario Reiß neuer Chef der GDL - Claus Weselsky wird Ehrenvorsitzender
Führungswechsel bei der Lokführergewerkschaft GDL: Das bisherige Mitglied des Gewerkschaftsvorstandes, Mario Reiß, wurde bei der Generalversammlung in Dresden am Dienstag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der langjährige Gewerkschaftschef Claus Weselsky war nicht mehr angetreten und verabschiedet sich in den Ruhestand. Bei der GDL-Generalversammlung stimmten 94,8 Prozent der 250 Delegierten für seinen Nachfolger, wie die Gewerkschaft am Mittwoch mitteilte.
Dieselskandal: Prozess gegen Winterkorn fortgesetzt - Ex-VW-Chef will aussagen
Am Landgericht Braunschweig ist am Mittwochmorgen der Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn rund um die Aufarbeitung des Dieselskandals fortgesetzt worden. Es wurde erwartet, dass der 77-Jährige zu den Vorwürfen gegen ihn Stellung nimmt - und sie umfassend zurückweist. Verantworten muss er sich unter anderem wegen Betrugs und Marktmanipulation.
Ein Viertel der Erwerbstätigen in Deutschland arbeitet häufig körperlich schwer
Für viele Erwerbstätige in Deutschland gehört schwere körperliche Arbeit zum Alltag. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, leistet ein Viertel der Erwerbstätigen zwischen 15 und 74 Jahren mindestens in der Hälfte der Arbeitszeit anstrengende körperliche Arbeit. Besonders hoch ist der Anteil demnach bei Menschen mit niedrigem Bildungsabschluss.
Anteil der Erneuerbaren an der Stromproduktion im ersten Halbjahr stark gestiegen
Der Anteil der erneuerbaren Energieträger an der Stromproduktion in Deutschland ist im ersten Halbjahr stark gestiegen. 61,5 Prozent des eingespeisten Stroms ging auf Windkraft, Solar, Wasserkraft und weitere Erneuerbare zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Im vergangenen Jahr waren es 53,3 Prozent. Die gesamte Stromproduktion in Deutschland ging im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,3 Prozent zurück.
Claus Weselsky im Ruhestand - Mario Reiß zu neuem GDL-Chef gewählt
Führungswechsel bei der Lokführergewerkschaft GDL: Das bisherige Mitglied des Gewerkschaftsvorstandes, Mario Reiß, wurde bei der Generalversammlung in Dresden am Dienstag zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der langjährige Gewerkschaftschef Claus Weselsky war nicht mehr angetreten und verabschiedet sich in den Ruhestand, wie ein GDL-Sprecher am Mittwochmorgen bestätigte. Sein Nachfolger knüpfte mit scharfer Kritik an der Deutschen Bahn am Kurs des 65-Jährigen an.
Betriebsversammlung bei VW nach Ankündigung von verschärftem Sparprogramm
Beschäftigte des Autobauers Volkswagen kommen am Mittwoch (09.30 Uhr) in Wolfsburg zu einer Betriebsversammlung zusammen, um über die am Montag vom Vorstand angekündigten Sparmaßnahmen zu diskutieren. Der Betriebsrat erwartet deutlich über 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Der gesamte Konzernvorstand sowie der Vorstand der Kernmarke VW haben laut Betriebsrat Anwesenheitspflicht. Im Anschluss (ab 14.00 Uhr) wollen Gesamtbetriebsratschefin Daniela Cavallo und IG-Metall-Bezirksleiter Thorsten Gröger sich vor der Presse äußern.
Früherer VW-Chef Winterkorn will sich Mittwoch vor Gericht äußern
Im Strafprozess gegen den früheren VW-Chef Martin Winterkorn wegen des Dieselabgasskandals will der Angeklagte am Mittwoch vor Gericht eine Erklärung abgeben (Verhandlungsbeginn 10.00 Uhr). Das kündigte sein Verteidiger Felix Dörr am Dienstag in einer Prozesspause am Landgericht Braunschweig an, wo der Prozess am Vormittag begonnen hatte. Die Verteidigung ließ aber bereits erkennen, dass Winterkorn die gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückweisen dürfte.
Bund verringert seine Beteiligung an der Commerzbank
Der Bund verringert seine Beteiligung an der Commerzbank. Die Commerzbank sei "wieder ein stabiles und ertragsstarkes Institut", daher werde sich der Bund schrittweise "von den Anteilen des erfolgreich stabilisierten Instituts" trennen, erklärte am Dienstagabend die deutsche Finanzagentur. Die Commerzbank war im Zuge der Finanzmarktkrise 2008 in eine finanzielle Schieflage geraten und erhielt 2008 und 2009 Kapitalhilfen in Höhe von insgesamt 18,2 Milliarden Euro, von denen bisher rund 13,15 Milliarden Euro zurückgezahlt wurden.
Thyssenkrupp-Vorständin soll Chefin des Aufsichtsrats der Stahlsparte werden
Wenige Tage nach dem Rücktritt des bisherigen Aufsichtsrats-Chefs von Thyssenkrupp Steel, Sigmar Gabriel, steht seine Nachfolgerin bereits in den Startlöchern. Für den Posten ist die Vorständin des Mutterkonzerns, Ilse Henne, vorgesehen, wie Thyssenkrupp am Dienstag mitteilte. Die Nachbesetzung soll demnach "zeitnah" erfolgen. Zunächst hatte die Düsseldorfer "Rheinische Post" berichtet.
Habeck: Regierung will neue Steuererleichterungen für E-Autos beschließen
Angesichts des schleppenden Absatzes in Deutschland hat Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) neue Steuererleichterungen für Elektroautos angekündigt. "Aktuell bereiten wir weitere Steuererleichterungen für E-Autos im Rahmen der Wachstumsinitiative vor", erklärte Habeck am Dienstag. Aus Kreisen des Wirtschaftsministeriums verlautete, das Kabinett wolle bereits am Mittwoch darüber beraten.
WHO: Schon mehr Kinder als erwartet im Gazastreifen gegen Polio geimpft
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich zufrieden mit dem Start der Polio-Impfkampagne im Gazastreifen gezeigt. In den ersten beiden Tagen hätten mehr Kinder als erwartet gegen das hochansteckende Virus geimpft werden können, sagte Rik Peeperkorn, der WHO-Vertreter für das Palästinensergebiet, am Dienstag in einer Video-Pressekonferenz. Demnach erhielten am Sonntag und Montag mehr als 161.000 Kinder die erste von zwei Schluckimpfungen.
Niedersachsens Regierung beschließt Einstieg bei der kriselnden Meyer Werft
Die niedersächsische Landesregierung hat den Einstieg bei der kriselnden Meyer Werft beschlossen. Sie will für 200 Millionen Euro 40 Prozent der Anteile an der Werft kaufen, wie die Staatskanzlei in Hannover am Dienstag mitteilte. Dazu soll eine Bürgschaft in Höhe von etwas mehr als eine Milliarde Euro kommen, um die Werft für die kommenden Jahre abzusichern. Ein permanenter Einstieg des Staates sei nicht geplant.
Erhebung: Wirtschaftskriminelle aus dem eigenen Unternehmen besonders gefährlich
Wirtschaftskriminelle aus den eigenen Reihen sind für Unternehmen in Deutschland einer Studie zufolge besonders gefährlich. Wie der Gesamtverbands der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) am Dienstag mitteilte, ist jeder zweite Fall von Betrug oder Veruntreuung auf Mitarbeitende zurückzuführen. Auch sind die erbeuteten Summen dabei im Durchschnitt deutlich höher als bei Kriminellen von außerhalb.
Expertinnen erwarten Werksschließungen bei VW - Warnung vor staatlichem Eingriff
Expertinnen und Experten erwarten vor dem Hintergrund der Sparmaßnahmen bei Volkswagen Werksschließungen in Deutschland. Daran führt "kein Weg vorbei", sagte die Direktorin des Center Automotive Research (CAR) in Duisburg, Helena Wisbert, am Dienstag dem "Spiegel". Ökonomen warnten vor einem Eingreifen des Staates.
Ferrero bringt Nutella in veganer Variante auf den Markt
Ab Mittwoch gibt es die Nuss-Nougat-Creme Nutella auch in der veganen Variante. Hersteller Ferrero kündigte am Dienstag an, der Verkauf starte zunächst in mehreren europäischen Ländern: in Italien, Frankreich und Belgien. Beim Geschmack gebe es "keine Kompromisse", versicherte das Unternehmen.
Studie: Beschäftigte arbeiten wieder mehr als vor der Corona-Pandemie
Die Beschäftigten in Deutschland haben einer Studie zufolge im zweiten Quartal dieses Jahres erstmals wieder mehr gearbeitet als vor der Corona-Pandemie. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagentur für Arbeit (IAB) in Nürnberg am Dienstag mitteilte, stieg das Arbeitsvolumen im Vergleich zum Vorjahresquartal saison- und kalenderbereinigt um 0,3 Prozent auf 14,7 Milliarden Stunden. Damit lag es leicht über den 14,6 Milliarden Stunden im zweiten Quartal 2019.
EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville läuft an und soll im Herbst ans Netz
Knapp 17 Jahre nach Baubeginn ist der EPR-Atomreaktor im französischen Flamanville angelaufen. "Das Herz des Reaktors wird zu schlagen beginnen", teilte der Kraftwerkbetreiber EDF in der Nacht zu Dienstag mit. Die französische Atomaufsicht habe grünes Licht für die Prozedur gegeben, die die Kernspaltung im Reaktor in Gang setze, erklärte EDF. Der Atomreaktor könne voraussichtlich im Herbst ans Stromnetz angeschlossen werden.
Strafprozess gegen früheren VW-Chef Winterkorn im Dieselabgasskandal begonnen
Neun Jahre nach Auffliegen des Dieselabgasskandals hat der Strafprozess gegen den damaligen Volkswagen-Chef Martin Winterkorn begonnen. Der 77-Jährige erschien am Dienstag vor dem Landgericht Braunschweig. Dort muss er sich wegen Vorwürfen des gewerbs- und bandenmäßigen Betrugs, der uneidlichen Falschaussage sowie der Marktmanipulation verantworten. Das Gericht bündelte dazu drei unterschiedliche Anklagen, die alle im Zusammenhang mit eingebauter Schummelsoftware in Dieselmotoren stehen. (Az. 16 KLs 75/19)
Rügener LNG-Terminal nach wiederholten Verzögerungen im Regelbetrieb
Das LNG-Terminal in Mukran auf der Ostseeinsel Rügen hat seinen Regelbetrieb aufgenommen. Wie der Betreiber Deutsche Regas am Dienstag mitteilte, wurde das Energie-Terminal "Deutsche Ostsee" bereits am Montag aus dem Probebetrieb in den Regelbetrieb versetzt. Zuvor hatte es mehrmals Verzögerungen gegeben. Umweltschützer versuchten den Betrieb zu verhindern, scheiterten aber vor Gericht.
Dieselabgasskandal: Winterkorn drohen bei Schuldspruch bis zu zehn Jahren Haft
Im Strafprozess rund um die Aufarbeitung des Dieselabgasskandals drohen dem früheren VW-Chef Martin Winterkorn bei einem Schuldspruch mehrere Jahre Haft. Der gesetzliche Strafrahmen bei den Vorwürfen reiche "von Geldstrafe über kurze Freiheitsstrafe bis hin aber auch zu mehrjährigen Freiheitsstrafen", sagte der Sprecher des Landgerichts Braunschweig, Benedikt Eicke, am Dienstag. Am Vormittag sollte dort der Prozess gegen Winterkorn beginnen.
China nimmt wegen Autozöllen kanadische Raps- und Chemieimporte ins Visier
Nach Kanadas Entscheidung für Zusatzzölle auf chinesische E-Autoimporte nimmt China bestimmte kanadische Waren ins Visier. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Dienstag "Anti-Dumping-Untersuchungen" zu aus Kanada importiertem Raps sowie chemischen Produkten an. Im Ergebnis könnten Zusatzzölle eingeführt werden. Chinesische Unternehmen litten unter unfairem Wettbewerb durch diese Produkte, hieß es zur Begründung.
Lebensmittelhandel: Verbraucher tendieren wegen Inflation zu Discountern
Lebensmittel-Discounter wie Aldi und Lidl haben ihre Umsätze im vergangenen Jahr überdurchschnittlich stark gesteigert. Die Handelsexperten und -expertinnen vom EHI-Institut in Köln führen dies in einer am Dienstag veröffentlichten Untersuchung auf die schwache Konjunktur und die hohe Inflation zurück. "In der wirtschaftlich angespannten Lage setzen die Deutschen offenbar auf das Preisversprechen dieser Händler", erklärten sie.
China wegen Autozöllen kanadische Raps- und Chemieimporte ins Visier
Nach Kanadas Entscheidung für Zusatzzölle auf chinesische E-Autoimporte nimmt China bestimmte kanadische Waren ins Visier. Das Handelsministerium in Peking kündigte am Dienstag "Anti-Dumping-Untersuchungen" zu aus Kanada importiertem Raps sowie chemischen Produkten an. Im Ergebnis könnten Zusatzzölle eingeführt werden. Chinesische Unternehmen litten unter unfairem Wettbewerb durch diese Produkte, hieß es zur Begründung.
Rewe arbeitet bei Lebensmittellieferungen nun auch mit Lieferando zusammen
Kundinnen und Kunden des Lieferdienstes Lieferando können in 40 deutschen Städten ab sofort auch Lebensmittel bei Rewe bestellen. Der Mindestbestellwert beträgt 20 Euro, für größere Warenkörbe ab 69 Euro wird keine Liefergebühr berechnet, wie beide Unternehmen am Dienstag mitteilten. Ansonsten beträgt die Gebühr mindestens 1,99 Euro und variiert nach Distanz. Die Lieferung soll innerhalb von 45 Minuten nach der Bestellung erfolgen.
Ifo: Weniger Bürofläche in deutschen Unternehmen wegen Homeoffice
Die Bürofläche in deutschen Unternehmen nimmt einer Ifo-Untersuchung zufolge wegen der verstärkten Nutzung des Homeoffice ab. "6,2 Prozent aller Unternehmen haben ihre Büroflächen bereits verkleinert, weitere 8,3 Prozent planen es in den kommenden fünf Jahren", erklärte Ifo-Forscher Simon Krause. Demnach sind es zudem vor allem die Unternehmen, die einen Großteil der Bürofläche nutzen, die nun reduzieren.