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Deutscher Bank droht Milliardenzahlung an frühere Postbank-Aktionäre
Der Deutschen Bank droht eine Milliardenzahlung an frühere Aktionäre der Postbank. Wie das Unternehmen einräumte, deutete das Oberlandesgericht Köln in einer mündlichen Verhandlung am Freitag an, dass es deren Ansprüche zumindest teilweise "für begründet befinden könnte".
Russland verlängert Pflicht für Exportfirmen zum Umtauschen von Devisen in Rubel
Zur Stützung des Rubels sollen Russlands wichtigste Exportunternehmen ihre Einnahmen in Devisen weiterhin weitgehend in die Landeswährung umtauschen müssen. Die Regelung, die für 43 große russische Unternehmen im Bereich Rohstoffe gilt, sei bis April 2025 verlängert worden, teilte die Regierung in Moskau am Samstag mit. Sie müssen demnach mindestens 80 Prozent ihrer Einnahmen in ausländischen Devisen in Rubel eintauschen. Statt bislang 90 Tage bekommen sie dafür nun aber 120 Tage Zeit.
FDP-Parteitag lehnt Wiedereinstieg in Atomkraft ab
Die FDP hat sich auf ihrem Bundesparteitag in Berlin gegen den Wiedereinstieg in die Atomkraft ausgesprochen. Ein Antrag der Landesverbände Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt wurde am Sonntag von den Delegierten mit knapper Mehrheit abgelehnt. Mit der Debatte um die Rückkehr der Kernkraft setzten die Liberalen ihren zweitägigen Parteitag fort. Geplant sind noch Abstimmungen zu bildungspolitischen Themen und eine Rede des Generalsekretärs Bijan Djir-Sarai.
Zweitägiges WEF-Sondertreffen in Saudi-Arabien: Lage im Gazastreifen im Mittelpunkt
In Saudi-Arabien beginnt am Sonntag ein zweitägiges Sondertreffen des Weltwirtschaftsforums (WEF), bei dem die Lage im Gazastreifen nach Angaben der Organisatoren im Mittelpunkt steht. Unter den rund tausend Teilnehmern sind zwölf Staats- und Regierungschefs, außerdem zahlreiche Außenminister aus dem Nahen Osten und Europa. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock reist am Montag nach Riad, auch die Außenminister der USA, Frankreichs und Großbritannien nehmen an den Gesprächen teil.
Rund 100 Festnahmen bei Räumung von pro-palästinensischem Protestcamp an Bostoner Uni
Bei der Räumung eines pro-palästinensischen Protestcamps auf einem Universitätsgelände in Boston an der US-Ostküste hat die Polizei am Samstag rund 100 Menschen festgenommen. Die Northeastern Universität teilte im Onlinedienst X mit, die Räumung sei veranlasst worden, nachdem Demonstrierende in der Nacht mit "bösartigen antisemitischen Bemerkungen, darunter 'Tötet die Juden', eine rote Linie überschritten" hätten.
Scholz erteilt Abkehr von Rente für langjährig Versicherte klare Absage
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Forderungen aus Union und FDP nach einer Abkehr von der abschlagsfreien Rente für langjährig Versicherte eine klare Absage erteilt. "Das ist eine faire Regelung in unserem System", und "das wird mit uns auch nicht geändert", sagte Scholz am Samstag auf der Auftaktveranstaltung des SPD-Europawahlkampfs in Hamburg. "Das sind doch tolle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die lange gearbeitet haben", sagte er weiter zur sogenannten Rente mit 63.
US-Justizministerium stellt Ermittlungen gegen Mercedes wegen Diesel-Skandals ein
Das US-Justizministerium hat seine Ermittlungen gegen Mercedes-Benz eingestellt. Das Unternehmen bestätigte am Samstag einen entsprechenden Bericht des "Handelsblatts". Demnach sei nun auch klar, dass die US-Behörde "keine Anklage gegen Mercedes-Benz erheben wird". Diese hatte 2016 die Daimler AG aufgefordert, den Zertifizierungs- und Zulassungsprozess in Bezug auf Abgasemissionen in den USA im Wege einer internen Untersuchung zu überprüfen.
Polizei im Benin stoppt Demonstration mit Tränengas - Festnahmen
Im westafrikanischen Benin hat die Polizei am Samstag eine Demonstration gegen die hohen Lebenshaltungskosten aufgelöst. Polizisten umstellten die Demonstrierenden in der Wirtschaftsmetropole Cotonou und setzten Tränengas ein, wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Galeria Karstadt Kaufhof will 16 seiner 92 Warenhäuser schließen
Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof will 16 seiner derzeit noch 92 Kaufhäuser schließen. Von den derzeit insgesamt 12.800 Arbeitsplätzen sollen 1400 wegfallen, wie das Unternehmen am Samstag in Essen mitteilte. Eine wesentliche Rolle für die Standortentscheidungen spielten offensichtlich die zu zahlenden Mieten.
Deutscher Bank droht Milliardenzahlung an Postbank-Aktionäre
Der Deutschen Bank droht eine Milliardenzahlung an frühere Aktionäre der Postbank. Wie das Unternehmen einräumte, deutete das Oberlandesgericht Köln in einer mündlichen Verhandlung am Freitag an, dass es deren Ansprüche zumindest teilweise "für begründet befinden könnte".
Galeria Karstadt Kaufhof bestätigt Schließung von 16 Warenhäusern
Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof hat die Schließung von 16 seiner derzeit noch 92 Kaufhäuser bestätigt. Darunter sind allein drei Häuser in Berlin, wie das Unternehmen am Samstag mitteilte. Von den derzeit insgesamt 12.800 Arbeitsplätzen sollen demnach 1400 wegfallen.
SPD-Politiker kritisieren FDP vor deren Parteitag in Berlin
Vor dem FDP-Bundesparteitag in Berlin kommt aus der SPD deutliche Kritik an den Liberalen und deren Forderungen nach sozialen Einschnitten. "Es ist völlig klar, mit der SPD sind diese Pläne nicht zu machen", sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) dem Magazin "Spiegel" (Samstag).
Rund 4,3 Millionen Frauen arbeiten im Minijob - die Mehrheit ausschließlich
Rund 4,3 Millionen Frauen gehen in Deutschland einem Minijob nach - die Mehrheit davon ohne weitere Erwerbstätigkeit. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag sowie Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlagen. Demnach waren zum Stichtag Ende September 2023 rund 476.000 Frauen in Ost- und etwa 3,8 Millionen Frauen in Westdeutschland geringfügig beschäftigt, hatten also einen Minijob.
FDP-Parteitag beginnt in Berlin - Leitantrag fordert Wirtschaftswende
Mit einem klaren Appell für Wirtschaftsreformen in Deutschland will die FDP am Samstag (11.00 Uhr) ihren Bundesparteitag in Berlin beginnen. Im Leitantrag der Parteispitze werden unter anderem Steuersenkungen, Bürokratieabbau, eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und ein konsolidierter Staatshaushalt gefordert. "Wir brauchen ein Aufbruchspaket, was über alles hinausgeht, was bisher geplant ist", heißt es darin. Deutschland benötige "eine Wirtschaftswende hin zu mehr Wachstum, Fortschritt und Technologieoffenheit".
Bauzug verunglückt: Verkehr am Hamburger Hauptbahnhof beeinträchtigt
Ein Unglück mit einem Bauzug hat am Freitag den Bahnverkehr am Hamburger Hauptbahnhof beeinträchtigt. Der Zug kollidierte am Nachmittag gegen 15.45 Uhr mit einer Brücke außerhalb des Bahnhofs, wie ein Sprecher der Bundespolizei Hamburg mitteilte. Dabei seien sieben Arbeiter auf dem Zug verletzt worden, einer von ihnen schwer. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar.
Russland nimmt ukrainische Eisenbahninfrastruktur ins Visier
Mit vermehrten Angriffen auf die Eisenbahninfrastruktur der Ukraine bereitet Russland nach ukrainischen Einschätzungen möglicherweise eine neue Offensive vor. Die Angriffe zielten darauf ab, Bahneinrichtungen zu zerstören sowie "Lieferungen und Bewegungen von Militärgütern lahmzulegen", darunter auch die westliche Militärhilfe, verlautete am Freitag aus ukrainischen Sicherheitskreisen. Russland bestätigte, einen Zug mit von westlichen Ländern gelieferten Waffen in der Ukraine bombardiert zu haben. In Kiew wurden unterdessen zwei Kliniken wegen befürchteter russischer Angriffe evakuiert.
Spanien kauft nach Einstieg Saudi-Arabiens weitere Telefónica-Aktien
Der spanische Staat hat sich weitere Anteile am Telekommunikationsriesen Telefónica gesichert. Wie aus einem am Freitag an die spanische Börsenaufsicht gerichteten Schreiben hervorgeht, erhöhte die staatliche Holding Sepi ihren Aktienanteil auf sechs Prozent. Damit nähert sich der spanische Staat dem Ziel von zehn Prozent der Anteile an Telefónica. Im Dezember hatte die Regierung in Madrid diese Marke als Devise ausgegeben, nachdem zuvor eine saudiarabische Firma bei Telefónica eingestiegen war.
EU-Kommission genehmigt staatliche Mittel für Kernenergie-Forschung in Frankreich
Frankreich darf die Entwicklung sogenannter kleiner modularer Kernreaktoren (SMR) finanziell unterstützen. Die französische Regierung erhielt am Freitag grünes Licht der EU-Kommission für eine staatliche Beihilfe im Umfang von 300 Millionen Euro für entsprechende Projekte des Unternehmens Nuward, einer Tochterfirma des Energiekonzerns EDF. Aus beihilferechtlicher Sicht gebe es keine Einwände, erklärte die Brüsseler Behörde. Außerdem entspreche das Vorhaben den EU-Klimazielen.
Thyssenkrupp verkauft Teil seines Stahlgeschäfts
Der Industriekonzern Thyssenkrupp holt sich für seine zuletzt kriselnde Stahlsparte einen Partner mit "Energieexpertise" an Bord. Wie der Konzern am Freitag in Essen mitteilte, wurde mit dem Unternehmen EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky eine strategische Partnerschaft geschlossen, die den Verkauf eines Teils des Stahlgeschäfts von Thyssenkrupp an EPCG vorsieht. Dies sei ein "bedeutender Schritt" zur Sicherung einer kosteneffizienten und klimaschonenden Stahlproduktion, erklärte Thyssenkrupp.
Regisseur Michael Verhoeven mit 85 Jahren gestorben - Lange Ehe mit Senta Berger
Der Filmregisseur und -produzent Michael Verhoeven ist tot. Verhoeven starb im Alter von 85 Jahren, wie sein Sohn Simon Verhoeven der "Bild"-Zeitung am Freitag sagte. Demnach starb der Ehemann der Schauspiellegende Senta Berger zu Wochenbeginn und wurde bereits beigesetzt.
Bundestag beschließt umstrittenes neues Klimaschutzgesetz
Der Bundestag hat am Freitag das umstrittene neue Klimaschutzgesetz beschlossen. Damit werden einklagbare Sektorziele für die Senkung der Treibhausgasemissionen abgeschafft. An den Emissionszielen selbst ändert sich allerdings nichts, wie Rednerinnen und Redner der Koalition im Bundestag betonten.
EU-Kommission verschärft Regeln für chinesischen Modehändler Shein
Die EU-Kommission nimmt den chinesischen Onlinehändler Shein, der mit Schnäppchenpreisen für Modeartikel Millionen europäischer Verbraucherinnen und Verbraucher auf seine Plattform lockt, künftig enger an die Kandare. Wie die Brüsseler Behörde mitteile, wurde Shein am Freitag im Rahmen des Gesetzes für digitale Märkte (Digital Markets Act - DMA) offiziell in die Kategorie der sehr großen Online-Plattformen eingestuft - und ist damit strengeren Vorgaben unterworfen.
Bundesrat macht Weg für einheitliche Ladekabel frei
Für Handys, Tablets und ähnliche technische Geräte gelten künftig einheitliche Ladestandards. Nach dem Bundestag gab am Freitag auch der Bundesrat grünes Licht für die Umsetzung einer entsprechenden EU-Richtlinie. Sie zielt darauf ab, die Verbraucherfreundlichkeit zu verbessern, Ressourcen zu schonen und Elektronikabfälle zu verhindern.
Bundestag verabschiedet Solarpaket
Der Bundestag hat neue Regeln für die Produktion von Solarenergie in Deutschland verabschiedet. Das sogenannte Solarpaket I wurde am Freitag mit 384 Stimmen, 200 Enthaltungen und 79 Gegenstimmen angenommen. Die Installation von Photovoltaik-Anlagen soll so mehr Menschen ermöglicht und die Energiewende vorangetrieben werden. Das Gesetz sollte noch am Nachmittag auch im Bundesrat beraten werden.
Trotz Konjunkturflaute: Arbeitsmarktforscher sehen "stabilen Aufwärtstrend"
Auf dem Arbeitsmarkt verstetigt sich ungeachtet der derzeitigen Konjunkturflaute ein Aufwärtstrend. Wie das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit am Freitag mitteilte, zeigt das Arbeitsmarktbarometer des Instituts seit November "tendenzielle Verbesserungen". Im April erreichte es demnach einen Wert von 100,7 Punkten - das sind 0,2 Punkte mehr als im Vormonat.
Alphabet und Microsoft übertreffen im ersten Quartal Erwartungen
Die US-Technologiekonzerne Alphabet und Microsoft haben im ersten Quartal des Geschäftsjahres die Erwartungen übertroffen. Beide Unternehmen profitieren weiterhin massiv von der Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI), weil sie auf diesem Bereich als Pioniere gelten. Die Google-Mutter Alphabet meldete am Donnerstag einen Gewinn von 23,7 Milliarden Dollar (rund 22,1 Milliarden Euro), Microsoft verbuchte unter dem Strich ein Plus von 21,9 Milliarden Dollar.
Thyssenkrupp verkauft Teil des Stahlgeschäfts an tschechischen Milliardär
Der Industriekonzern Thyssenkrupp holt sich für seine kriselnde Stahlsparte einen Partner an Bord. Wie der Konzern am Freitag in Essen mitteilte, wurde mit dem Unternehmen EPCG des tschechischen Milliardärs Daniel Kretinsky eine strategische Partnerschaft geschlossen. EPCG erwirbt demnach zunächst 20 Prozent der Anteile am Stahlgeschäft von Thyssenkrupp. Darüber hinaus gebe es Gespräche "über den Erwerb weiterer 30 Prozent der Anteile am Stahlgeschäft durch EPCG". Ziel sei "die Bildung eines gleichberechtigten 50/50-Joint Ventures".
Alphabet und Google übertreffen im ersten Quartal Erwartungen
Die US-Technologiekonzerne Alphabet und Microsoft haben im ersten Quartal des Geschäftsjahres die Erwartungen übertroffen. Beide Unternehmen profitieren weiterhin massiv von der Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI), weil sie auf diesem Bereich als Pioniere gelten. Die Google-Mutter Alphabet meldete am Donnerstag einen Gewinn von 23,7 Milliarden Dollar (rund 22,1 Milliarden Euro), Microsoft verbuchte unter dem Strich ein Plus von 21,9 Milliarden Dollar.
Trend zu mehr Teilzeitbeschäftigung setzt sich 2023 fort
Der Trend zu mehr Teilzeitbeschäftigung in Deutschland hält an. Der Anteil der Angestellten in Teilzeit stieg im Jahr 2023 leicht von 30 auf 31 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Demnach arbeitet jede zweite Frau in Teilzeit, bei Männern lag der Anteil nur bei 13 Prozent.
SPD-Chef Klingbeil fordert deutliche Mindestlohnerhöhung
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil fordert eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns. "Mich ärgert es bis heute, dass die Arbeitgeber beim letzten Mal einseitig eine stärkere Erhöhung des Mindestlohns blockiert haben, obwohl die Inflation dies erfordert hätte", sagte Klingbeil der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" (Freitagsausgaben). "Ich habe eine unmissverständliche Erwartung an die Mindestlohnkommission: Sie muss beim nächsten Mal eine deutliche Erhöhung vorschlagen", verlangte er.
Bundestag beschließt Zuschlag auf Erwerbsminderungsrenten
Der Bundestag hat am Donnerstagabend Verbesserungen für Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrenten beschlossen. Wer eine Erwerbsminderungsrente oder Rente wegen Todes bekommt, die in der Zeit vom 1. Januar 2001 bis 31. Dezember 2018 begonnen hat, erhält künftig einen pauschalen Zuschlag zur Rente, der an die individuelle Vorleistung an Entgeltpunkten anknüpft. Die Verbesserungen treten am 1. Juli diesen Jahres in Kraft.
Frankreichs Präsident Macron: "Unser Europa kann sterben"
"Unser Europa kann sterben" - mit aufrüttelnden Worten hat Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag mehr Souveränität und mehr gemeinsame Verteidigung für den alten Kontinent angemahnt. Sechs Wochen vor der Europawahl forderte er an der Pariser Universität Sorbonne am Donnerstag ein Europa, "das sich Respekt verschafft". Der Vorstoß zu einer Stärkung der europäischen Verteidigung wurde in der deutschen Politik begrüßt.
Studie: Verarbeitete Lebensmittel immer noch zu ungesund
Viele verarbeitete Lebensmittel enthalten laut einer Untersuchung im Auftrag des Bundesernährungsministeriums immer noch zu viel Zucker, Fett oder Salz. Seit 2020 habe es zwar Verbesserungen gegeben, viele Produkte - etwa gesüßte Quarkzubereitungen oder Erfrischungsgetränke - seien aber weiterhin zu ungesund, erklärte das Ministerium am Donnerstag. Bundesernährungsminister Cem Özdemir (Grüne) kritisierte die Lebensmittelhersteller und kündigte weitere Maßnahmen an.
Flugausfälle in Deutschland: 921.000 Passagiere im ersten Quartal betroffen
Die hohe Anzahl an Streiks, schlechtes Wetter und technische Probleme haben in den ersten drei Monaten an den deutschen Flughäfen für viele Ausfälle und Verspätungen gesorgt. Nach Berechnungen des Portals Airhelp waren im ersten Quartal rund 921.000 Passagiere von Flugausfällen betroffen, etwa 222.000 Menschen mehr als im Vorjahr, wie Airhelp am Donnerstag mitteilte. Der Anteil der gestrichenen Flüge stieg demnach von 4,0 auf 5,2 Prozent.
Ein Jahr Deutschlandticket: 76 Prozent der Nutzer wollen dabei bleiben
Ein Jahr Deutschlandticket - ein Erfolg auf der Nachfrageseite, auf der Einnahmeseite jedoch nicht: Diese Bilanz zog der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag. Grundsätzlich sind demnach 95 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer zufrieden mit dem Angebot und 76 Prozent wollen dauerhaft in dem Tarif bleiben. Damit das Deutschlandticket langfristig ein Erfolg bleibe, müsse es aber "vollständig und zuverlässig durchfinanziert" sein, warnte der VDV.
Türkische Zentralbank lässt Leitzins unverändert bei 50 Prozent
Die türkische Zentralbank hat den zentralen Leitzinssatz nach der überraschenden Anhebung im März in diesem Monat unverändert gelassen. Er liegt damit weiterhin bei 50 Prozent, wie die Zentralbank am Donnerstag mitteilte. Sie ließ gleichzeitig die Tür für weitere Erhöhungen offen - denn die Inflationsrate in der Türkei hatte im März deutlich auf 68,5 Prozent im Jahresvergleich zugelegt.
Britische Opposition will Bahn wieder verstaatlichen
Die oppositionelle Labour-Partei in Großbritannien hat angekündigt, das Bahn-Netzwerk des Landes wieder zu verstaatlichen, sollte sie die Regierung übernehmen. "Wir werden die Great British Railways gründen", sagte die verkehrspolitische Sprecherin der Labour-Partei, Louise Haigh, am Donnerstag. Es brauche eine zentrale Stelle, "die unsere Eisenbahnen im Interesse der Passagiere kontrolliert".
Deutschlandticket: 76 Prozent der Nutzerinnen und Nutzer wollen im Tarif bleiben
Gut drei Viertel der Nutzerinnen und Nutzer des Deutschlandtickets haben vor, dauerhaft in dem Tarif zu bleiben. Wie der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag anlässlich der Bilanz zu einem Jahr Deutschlandticket mitteilte, gaben 76 Prozent der Befragten diese Absicht an. 95 Prozent sind grundsätzlich zufrieden mit dem Angebot.
Nach Gerichtsentscheidung: LNG-Pipeline vor Rügen geht voraussichtlich in Betrieb
Die Gaspipeline vom Hafen Mukran auf Rügen nach Lubmin wird voraussichtlich in Betrieb genommen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen zweier Umweltorganisationen gegen das Bergamt Stralsund ab, welches das Projekt genehmigt hatte. Die Entscheidung sei angesichts der "fortbestehenden Krise der Gasversorgung" gerechtfertigt gewesen und verstoße nicht gegen Bundesrecht, erklärte das Gericht zur Begründung. Ein Kläger kündigte bereits weitere rechtliche Schritte an.