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Ministerium weist Bericht über "Täuschungen" bei Akw-Laufzeitverlängerung zurück
Das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne) hat einen Bericht des Magazins "Cicero" zurückgewiesen, wonach "einflussreiche Netzwerke der Grünen die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung deutscher Kernkraftwerke ganz offenbar manipuliert" hätten, um den "Ausstieg vom Ausstieg zu verhindern". Die Darstellung des Magazins sei "verkürzt und ohne Kontext", entsprechend seien die daraus gezogenen Schlüsse "nicht zutreffend", teilte das Ministerium am Donnerstag mit.
US-Regierung kündigt weitere Milliardensubvention für Chip-Hersteller an
Die US-Regierung hat eine weitere Milliardensubvention für einen Hersteller von Halbleitern angekündigt. Der US-Konzern Micron werde bis zu 6,1 Milliarden Dollar (knapp 5,7 Milliarden Euro) für neue Werke in den Bundesstaaten New York und Idaho erhalten, erklärte das Weiße Haus am Donnerstag. Dem Unternehmen winken außerdem bis zu 7,5 Milliarden Dollar, die das US-Handelsministerium in Form von Krediten zur Verfügung stellen könnte.
Vorgaben für Kohlekraftwerke: US-Regierung beschließt wichtiges Klimaschutzgesetz
Die US-Regierung hat im Rahmen ihrer Klimaschutzpolitik strenge neue Vorgaben für die Energiewirtschaft beschlossen. Der am Donnerstag finalisierten Gesetzesvorlage zufolge müssen bestehende Kohlekraftwerke und neue Gaskraftwerke ihren CO2-Ausstoß in den kommenden Jahren massiv senken. Umweltschützer begrüßten den Schritt.
Flugtaxi-Bauer Volocopter warnt wegen ausbleibender Bürgschaft vor Insolvenz
Der Flugtaxi-Hersteller Volocopter bangt wegen der Absage einer staatlichen Kreditbürgschaft aus Bayern um seine Existenz. Sollte sich nicht doch noch eine Lösung finden und die derzeitigen privaten Anteilseigner des Unternehmens auf eine weitere Finanzierungsrunde einigen, "müssen wir in absehbarer Zeit eine Insolvenz in Betracht ziehen", sagte Firmenchef Dirk Hoke der "Süddeutschen Zeitung" vom Donnerstag.
Lindner kündigt Kindergelderhöhung und höhere Steuerfreibeträge für 2025 an
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat eine Erhöhung des Kindergeldes für 2025 angekündigt. "Für die genaue Höhe müssen wir den Existenzminimumbericht im Herbst abwarten", sagte Lindner den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Donnerstag. Lindner machte erneut deutlich, dass er die von SPD und Grünen bereits zum Jahresanfang 2024 geforderte Anhebung weiterhin ablehnt.
Deutsche Bank verzeichnet bestes Quartalsergebnis seit mehr als zehn Jahren
Die Deutsche Bank hat das beste Quartalsergebnis seit mehr als zehn Jahren verzeichnet. Von Januar bis März stand unter dem Strich ein Gewinn von 1,28 Milliarden Euro, wie die Bank am Donnerstag mitteilte. Das seien zehn Prozent mehr als im Vorjahresquartal und "das beste Ergebnis seit 2013", erklärte Unternehmenschef Christian Sewing. Der Umsatz legte um ein Prozent auf 7,78 Milliarden Euro zu.
Höhere Auftragseingänge im Baugewerbe - Branche sieht keinen Grund zu Entwarnung
Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe ist im Februar gestiegen: Nach Angaben des Statistischen Bundesamts lag das reale Plus verglichen mit Januar bei 1,8 Prozent, verglichen mit dem Vorjahresmonat legten die Auftragseingänge im Februar um 0,9 Prozent zu. Deutliche Unterschiede gab es zwischen dem Hoch- und dem Tiefbau. Während beim Hochbau im Monatsvergleich ein Plus von 0,5 Prozent stand, waren es im Tiefbau plus 2,9 Prozent.
Warentester: 51 von 58 Konserven mit Schadstoff belastet
Lebensmittelkonserven sind einer Untersuchung der Stiftung Warentest zufolge häufig mit einem Schadstoff belastet. "In 51 von 58 untersuchten Konservendosen steckte Bisphenol A", erklärten die Warentester in der Mai-Ausgabe des Verbrauchermagazins "test". Es ist nicht ganz klar, ab welcher Menge der Stoff gesundheitsgefährdend ist, die Stiftung Warentest riet dazu, möglichst wenig Lebensmittel aus der Dose zu essen.
Taiwans designierter Präsident bekräftigt Entschlossenheit gegenüber China
Gut drei Monate nach der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat der designierte neue Staatschef Lai Ching-te sein Kabinett ernannt und die Entschlossenheit seines Lands gegenüber China bekräftigt. "Angesichts des Aufstiegs des Autoritarismus und des zunehmenden Drucks Chinas" müssten die mit der nationalen Sicherheit betrauten Menschen "die Pflicht übernehmen, unser Land zu verteidigen", sagte der Unabhängigkeitsbefürworter Lai am Donnerstag in Taipeh. Taiwan stehe vor "nie dagewesenen Herausforderungen", sagte Lai weiter.
Balkonkraftwerke: Nur ein Modell überzeugt die Stiftung Warentest
Lediglich eines von acht Steckersolargeräten für den Balkon hat die Stiftung Warentest in einer Untersuchung überzeugt. Dabei handelt es sich um die günstigste Anlage im Test, wie die Tester am Donnerstag mitteilten. Das Balkonkraftwerk erzeuge eine passable Strommenge, trotze Sturm und Hagel und lasse sich recht leicht montieren. Der Testsieger bekam die Note "gut", drei Geräte schnitten mit "befriedigend" ab.
Arbeitskosten im EU-Vergleich: Deutschland 30 Prozent über dem Durchschnitt
Die Arbeitskosten von Firmen in Deutschland liegen rund 30 Prozent über dem EU-weiten Durchschnitt. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, zahlten Unternehmen im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungssektor im vergangenen Jahr im Schnitt 41,30 Euro für eine geleistete Arbeitsstunde. Der EU-Durchschnitt lag demnach bei 31,80 Euro, Deutschland kam damit auf den sechsten Rang.
Konsumstimmung auf Zwei-Jahres-Hoch - Niveau aber "überaus niedrig"
Die Konsumstimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im April vor allem wegen der Erwartung steigender Einkommen weiter verbessert. Wie die Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Donnerstag mitteilten, wird das Konsumklima im Mai damit ein Zwei-Jahres-Hoch erreichen - dies liege allerdings "immer noch auf einem überaus niedrigen Niveau". In der Prognose erreicht der monatliche Stimmungsindex minus 24,2 Punkte.
Ifo: Exporterwartungen deutscher Firmen im April gesunken
Die Exporterwartungen der deutschen Firmen haben sich zuletzt etwas eingetrübt. Sie sanken im April auf minus 2,0 Punkte, nach minus 1,2 Punkten im März, wie das Münchner Ifo-Institut am Donnerstag mitteilte. Demnach ist die Stimmung derzeit gedämpft und die "vielen guten Wachstumsaussichten in der Weltwirtschaft schlagen sich noch nicht in zusätzlichen Aufträgen nieder".
Linken-Anfrage: Über 13.000 Frauenhausplätze fehlen in Deutschland
Über 13.000 Frauenhausplätze fehlen in Deutschland - zudem müssen betroffene Frauen oft für ihren Platz dort bezahlen. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Demnach gibt es hierzulande insgesamt 7786 Plätze in Schutzeinrichtungen für Frauen und ihre Kinder. Der von der Bundesregierung unterzeichneten Istanbul-Konvention zufolge wären laut Linkspartei jedoch rund 21.500 Plätze nötig.
Verband zieht Bilanz zu einem Jahr Deutschlandticket
Der Verband der Verkehrsunternehmen (VDV) zieht am Donnerstag in einer Pressekonferenz (13.30 Uhr) Bilanz zu einem Jahr Deutschlandticket. Das Ticket war am 1. Mai 2023 zum Preis von 49 Euro pro Monat eingeführt worden und ermöglicht allen Abonnentinnen und Abonnenten bundesweit die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs. Im ersten Jahr hatten monatlich im Durchschnitt 11,2 Millionen Menschen ein Deutschlandticket.
Bundesverwaltungsgericht verkündet Entscheidung zu Gaspipeline für LNG-Terminal
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet am Donnerstag (12.00 Uhr) seine Entscheidung zur Gaspipeline vom Rügener Hafen Mukran nach Lubmin. Vergangene Woche hatte das Gericht über die Klagen der Deutschen Umwelthilfe und des Naturschutzbunds Mecklenburg-Vorpommern gegen den Betrieb der sogenannten Ostsee-Anbindungsleitung verhandelt.
Tiktok-Chef kündigt gerichtliches Vorgehen gegen US-Ultimatum an
Das Onlinenetzwerk Tiktok wird nach Angaben seines Chefs vor Gericht gegen ein US-Ultimatum zur Loslösung von seiner chinesischen Mutter Bytedance vorgehen. "Täuschen Sie sich nicht, dies ist ein Verbot. Ein Verbot von Tiktok und ein Verbot von Ihnen und Ihrer Stimme", sagte Shou Zi Chew am Mittwoch in einem Video in dem Internetdienst. "Wir werden weiterhin vor den Gerichten für Ihre Rechte kämpfen. Die Fakten und die Verfassung sind auf unserer Seite und wir erwarten, dass wir siegen werden."
Lange verschollenes Klimt-Gemälde für 30 Millionen Euro versteigert
Ein jahrzehntelang verschollenes Gemälde des berühmten Jugendstil-Künstlers Gustav Klimt hat bei einer Auktion in Wien 30 Millionen Euro Erlös erbracht. Trotz Zweifeln an der Herkunft des Bildes erzielte "Bildnis Fräulein Lieser" damit am Mittwoch einen Rekordpreis für eine Versteigerung in Österreich. Das Auktionshaus hatte den Wert des Gemäldes vor der Auktion auf 30 bis 50 Millionen Euro geschätzt.
Auf Druck aus Brüssel: Tiktok setzt umstrittene Belohnungsfunktion aus
Auf Druck der Europäischen Kommission wegen mutmaßlicher Suchtgefahren für Minderjährige setzt die Videoplattform Tiktok ein umstrittenes Belohnungssystem vorerst aus. "Wir setzen die Belohnungsfunktion in Tiktok Lite freiwillig aus, während wir uns mit den Bedenken auseinandersetzen", teilte das Unternehmen am Mittwoch im Onlinedienst X mit. Brüssel hatte Anfang der Woche mit einer Blockade der Funktion in der EU gedroht.
Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen
Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab, das die Marke "Joyful by nature" eintragen lassen wollte. Der Luxuswarenhersteller Maison Jean Patou war erfolgreich dagegen vorgegangen.
Bundesregierung hebt Prognose an - Stimmung in Unternehmen steigt
Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr minimal an. Sie rechnet mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Februar. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sagte am Mittwoch bei der Vorstellung der Frühjahrsprognose, Deutschland sei auf dem Weg, die akuten Krisen "soweit in den Griff zu bekommen". Für höhere Wachstumsraten seien aber strukturelle Veränderungen nötig.
Bericht: Lieferdienste Getir und Gorillas verschwinden Mitte Mai aus Deutschland
Die Schnell-Lieferdienste Getir und Gorillas werden sich laut einem Bericht der "Wirtschaftswoche" Mitte Mai aus Deutschland zurückziehen. Einige der 1800 Angestellten von Getir in Deutschland hätten Anfang dieser Woche bereits ihre Kündigungen erhalten, berichtete die "Wirtschaftswoche" am Mittwoch. Die Warenlager sollten in den kommenden drei Wochen nach und nach geschlossen werden.
Probleme bei der 737 MAX: Boeing verbucht Verlust von 343 Millionen Dollar
Der von Sicherheitsproblemen geplagte US-Flugzeugbauer Boeing hat im ersten Quartal des Jahres einen Verlust von 343 Millionen Dollar (321 Millionen Euro) eingefahren. Der am Mittwoch in der Quartalsbilanz ausgewiesene Verlust war jedoch deutlich niedriger als von Analysten erwartet - sie hatten mit einem Minus von über 700 Millionen Dollar gerechnet. Im Vergleichszeitraum 2023 hatte der Quartalsverlust 414 Millionen Dollar betragen.
Deutschland und Großbritannien wollen bei Verteidigung verstärkt zusammenarbeiten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der britische Premier Rishi Sunak haben eine verstärkte Zusammenarbeit ihrer Länder bei der Verteidigung angekündigt. "Ganz praktisch tun wir das mit Großbritannien bei einer ganzen Reihe von Projekten" wie bei "einem neuen Artilleriesystem und beim Radpanzer Boxer", bei der "European Sky Shield"-Initiative sowie beim Eurofighter-Kampfjet, sagte Scholz am Mittwoch bei einer Pressekonferenz mit Sunak in Berlin.
Bundesregierung hebt Wachstumsprognose minimal auf 0,3 Prozent an
Die Bundesregierung hebt ihre Wachstumsprognose für das laufende Jahr minimal an. Sie rechnet in ihrer Frühjahrsprognose mit einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) um 0,3 Prozent im Vorjahresvergleich, das sind 0,1 Prozentpunkte mehr als im Jahreswirtschaftsbericht vom Februar, wie Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch mitteilte. Für höhere Wachstumsraten seien strukturelle Veränderungen nötig, mahnte er.
EU-Parlament beschließt mehr Rechte für Beschäftigte von Uber und Co.
Das Europäische Parlament hat ein Gesetz für mehr Rechte von Beschäftigten bei sogenannten Plattformfirmen wie Uber und Co. beschlossen. Die Abgeordneten segneten am Mittwoch in Straßburg einen Kompromiss ab, der allerdings keine einheitlichen europäischen Vorschriften mehr vorsieht. Die Umsetzung des Gesetzes kommt nun auf nationale Regelungen an, die sich stark unterscheiden können.
Tarifforderung: Drei Euro mehr pro Stunde für Beschäftigte in Gebäudereinigung
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat vor der im Juni startenden Tarifrunde drei Euro mehr pro Stunde für die Beschäftigten der Gebäudereinigung gefordert. "Bewusst fordern wir einen Festbetrag, damit vor allem die unteren Lohngruppen kräftig angehoben werden", erklärte Ulrike Laux aus dem Vorstand der IG BAU am Mittwoch in Frankfurt am Main. Demnach soll der Mindestlohn der Branche von derzeit 13,50 Euro auf 16,50 Euro angehoben werden.
EU-Parlament beschließt Lieferkettengesetz
Auf den letzten Metern der Legislaturperiode hat das Europäische Parlament die EU-Lieferkettenrichtlinie abgesegnet. Die Abgeordneten beschlossen am Mittwoch in Straßburg eine abgeschwächte Version des Gesetzes, nach dem der ursprüngliche Kompromiss unter anderem an einer Blockade der FDP gescheitert war. Das Gesetz soll Unternehmen europaweit für Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltverschmutzung bei der Produktion ihrer Güter in die Pflicht nehmen.
Renten steigen zum 1. Juli um 4,57 Prozent
Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge der rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Die Erhöhung soll erstmals einheitlich im gesamten Bundesgebiet gelten, Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland gibt es nicht mehr.
Staaten in Mittel- und Osteuropa hoffen auf Wirtschaftsaufschwung in Deutschland
Die Wirtschaft in den mittel-, ost- und südeuropäischen Staaten wird sich laut Prognose im laufenden Jahr gut entwickeln: "Angesichts steigender Reallöhne, vor allem aufgrund einer stark rückläufigen Inflation, ist der private Konsum die Hauptstütze des Wachstums", erklärte Olga Pindyuk, Hauptautorin der am Mittwoch veröffentlichten Frühjahrsprognose des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW). Abwärtsrisiken blieben demnach jedoch bestehen - sie haben mit der schwächelnden deutschen Wirtschaft zu tun.
Aktionsplan gegen Wohnungslosigkeit: Kabinett beschließt Leitlinien
Mit einem Nationalen Aktionsplan will die Bundesregierung die Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Deutschland bis 2030 überwinden. Das Bundeskabinett in Berlin beschloss den Plan am Mittwoch, wie es aus Regierungskreisen hieß. Er sieht mehrere Leitlinien vor, mit denen das Ziel erreicht werden soll.
Heineken verkauft mehr Bier - vor allem in Asien
Der niederländische Brauereikonzern Heineken hat in den ersten Monaten dieses Jahres deutlich mehr Bier verkauft. Der Absatz stieg im Vorjahresvergleich um 4,7 Prozent, wie Heineken am Mittwoch mitteilte. In der Region Asien-Pazifik betrug das Plus 9,4 Prozent, in Europa nur 1,6 Prozent. Umsatz und Gewinn veröffentlicht der Konzern nur halbjährlich.
Tesla-Gewinn bricht ein - Günstigere Modelle sollen rascher kommen
Ungewohnt schlechte Zahlen beim US-Elektroautobauer Tesla: Der Gewinn sank im ersten Quartal im Vorjahresvergleich um 55 Prozent auf 1,1 Milliarden Dollar (rund eine Milliarde Euro), der Umsatz ging um neun Prozent auf 21,3 Milliarden Dollar zurück, wie Tesla am Dienstag mitteilte. Das Unternehmen kündigte aber gleichzeitig an, die Einführung neuer und preiswerterer Modelle zu "beschleunigen" - das ließ die Aktie hochschießen.
Auch US-Senat billigt Gesetz zur Loslösung von Tiktok von Bytedance
Die USA stellen dem beliebten Onlinenetzwerk Tiktok ein Ultimatum: Entweder das Unternehmen löst sich binnen eines Jahres von der chinesischen Mutter Bytedance oder es wird in den USA aus den App-Stores von Apple und Google verbannt. Nach dem Repräsentantenhaus billigte am Dienstag auch der US-Senat das entsprechende Gesetz. US-Präsident Joe Biden hat bereits angekündigt, er werde es unterzeichnen.
Ifo-Geschäftsklima: Stimmung in den Unternehmen verbessert sich erneut
Die Stimmung in Deutschlands Unternehmen hat sich zum dritten Mal in Folge verbessert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex stieg im April auf 89,4 Punkte, nach 87,9 Punkten im März, wie das Forschungsinstitut am Mittwoch mitteilte. Demnach waren die Betriebe zufriedener mit den laufenden Geschäften und auch die Erwartungen fielen weniger pessimistisch aus. "Die Konjunktur stabilisiert sich", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Steigender Trend bei Cannabiskonsum unter Deutschen
Der Cannabiskonsum hat Suchtexperten zufolge in den vergangenen Jahrzehnten in Deutschland zugenommen. Viereinhalb Millionen erwachsene Deutsche oder 8,8 Prozent gaben 2021 an, in den letzten zwölf Monaten Cannabis konsumiert zu haben, wie die Deutsche Hauptstelle für Suchtfragen (DHS) am Mittwoch in Hamm in ihrem Jahrbuch Sucht mitteilte. Die DHS fordert in diesem Zusammenhang einen Ausbau der örtlichen Suchthilfe.
Medizinprodukte: EU leitet Ermittlungen gegen China ein
Wegen mutmaßlich unfairer öffentlicher Ausschreibungen für medizinische Geräte hat die Europäische Kommission Ermittlungen gegen China eingeleitet. Brüssel wirft Peking vor, europäische Unternehmen bei seinen Ausschreibungen "schwerwiegend und wiederholt" zu benachteiligen, wie aus einer Veröffentlichung im Amtsblatt der EU vom Mittwoch hervorgeht. Chinesische Unternehmen könnten der Kommission zufolge einen unfairen Wettbewerbsvorteil genießen.
Stiftung Warentest: Vier von zwölf Schwimmhilfen unsicher oder schadstoffbelastet
Vier von zwölf getesteten Schwimmhilfen für Kinder sind entweder nicht sicher oder mit zu vielen Schadstoffen belastet. Das fand die Stiftung Warentest bei der Untersuchung von Schwimmflügeln, Gürteln und Kissen heraus, wie sie am Mittwoch mitteilte. Sieben getestete Produkte schnitten besser ab, diese würden die Tester weiterempfehlen.
Frauen ab 65 Jahren erhalten über ein Viertel weniger Alterseinkünfte als Männer
Frauen ab 65 Jahren erhalten mehr als ein Viertel weniger Alterseinkünfte als gleichaltrige Männer. Im vergangenen Jahr hatten Frauen im Schnitt Alterseinkünfte in Höhe von 18.663 Euro brutto im Jahr zur Verfügung, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Männer in der Altersgruppe erhielten 25.599 Euro brutto. Der sogenannte Gender Pension Gap lag damit bei 27,1 Prozent.