USA verbieten Einfuhr und Verkauf von Huawei-Handys

Pallade Veneta - USA verbieten Einfuhr und Verkauf von Huawei-Handys

USA verbieten Einfuhr und Verkauf von Huawei-Handys / Foto: NICOLAS ASFOURI - AFP/Archiv

US-Behörden haben am Freitag ein Import- und Verkaufsverbot von Kommunikationstechnologie angekündigt, die sie als "inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit" erachten. Unter den auf einer von der US-Telekommunikationsaufsicht FCC veröffentlichten Liste genannten Unternehmen sind auch die chinesischen Telekommunikationskonzerne Huawei und ZTE. Die FCC wolle sicherstellen, "dass nicht vertrauenswürdige Kommunikationsgeräte nicht für den Gebrauch innerhalb unserer Grenzen zugelassen werden", erklärte die FCC-Leiterin Jessica Rosenworcel.

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Die Anordnung betrifft auch Firmen für Überwachungstechnologie wie Hangzhou Hikvision und Dahua Technology.

Washington hatte zuvor bereits den Einsatz von Huawei-Produkten in Regierungsbehörden verboten und von der Privatnutzung abgeraten. Die USA befürchten, Huawei-Technik könnte ein Einfallstor für chinesische Spionage oder Sabotage sein. Der Konzern steht in den USA seit 2019 auf einer schwarzen Liste, die es US-Unternehmen verbietet, Geschäfte mit Huawei zu machen.

Huawei ist der weltgrößte Anbieter von Telekommunikationsausrüstung und stieg 2003 in das Geschäft mit Mobiltelefonen ein. Vor den US-Sanktionen gehörte der Konzern zu den drei weltweit führenden Mobiltelefonherstellern zusammen mit Apple und Samsung.

U.Paccione--PV

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Studie der Regierung sieht großes Potenzial für Solaranlagen an Fernstraßen

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.