Scholz will Liefervertrag für F-35-Kampfjet noch in diesem Jahr

Pallade Veneta - Scholz will Liefervertrag für F-35-Kampfjet noch in diesem Jahr

Scholz will Liefervertrag für F-35-Kampfjet noch in diesem Jahr / Foto: John THYS - AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will in Kürze die Bestellung des US-Kampfjets F-35 unter Dach und Fach bringen. Das Flugzeug gehöre zu den Rüstungsprojekten, für die "noch in diesem Jahr" Lieferverträge geschlossen werden sollten, sagte Scholz am Mittwoch bei einer Sicherheitskonferenz in Berlin. Die US-Jets seien notwendig, damit Deutschland innerhalb der Nato weiter einen "Beitrag zur nuklearen Teilhabe" leisten könne.

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Bei der nuklearen Teilhabe geht es um das Abschreckungskonzept der Nato. Zwar verfügt Deutschland über keine Atombomben, im Kriegsfall könnten deutsche Jets aber US-Sprengköpfe transportieren. Diese Aufgabe übernehmen bisher die Tornados der Bundeswehr, die aber in den kommenden Jahren ersetzt werden müssen.

Scholz verwies ausdrücklich auf die Drohungen Russlands mit einem Einsatz von Atomwaffen vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. "Solange Staaten wie Russland Nuklearwaffen als Teil ihres Bedrohungspotentials besitzen, braucht natürlich die Nato ein glaubwürdiges Abschreckungspotential", sagte er. "Alles andere hieße, uns erpressbar zu machen." Deshalb habe sich die Bundesregierung für den Kauf der F-35 entschieden.

Der Tarnkappen-Jet des US-Herstellers Lockheed Martin gilt als modernstes Kampfflugzeug der Welt. Im Gespräch waren bei der Grundsatzentscheidung der Bundesregierung für das Flugzeug 35 Maschinen. Finanziert wird der Kauf aus dem 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr, das Scholz nach dem russischen Angriff auf die Ukraine Ende Februar angekündigt hatte.

Es sieht eine ganzen Reihe von Rüstungsprojekten vor. Bei den "ersten Lieferverträgen", die über das Sondervermögen finanziert noch in diesem Jahr geschlossen werden sollen, nannte Scholz neben der F-35 auch die Nachrüstung des Schützenpanzers Puma und die Beschaffung von Schneefahrzeugen.

A.Saggese--PV

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

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An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

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