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Nahles: Bürgergeld wird pünktlich starten

WIRTSCHAFT 01.12.2022

Nahles: Bürgergeld wird pünktlich starten / Foto: INA FASSBENDER - AFP/Archiv

Das in der vergangenen Woche beschlossene Bürgergeld wird nach Ansicht von Arbeitsagenturchefin Andrea Nahles pünktlich und reibungslos zu Beginn des neuen Jahres starten können. "Wir haben die politische Entscheidung, also schaffen wir das", sagte die Chefin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Sie zeigte sich zugleich optimistisch, dass durch die neue Grundsicherung für Langzeitarbeitslose eine hohe Vermittlungsquote in Jobs möglich werde.

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Die Einführung des Bürgergelds sei "überfällig", sagte Nahles. "Nach 17 Jahren Erfahrungen mit 'Hartz' war es überfällig zu gucken, was gut funktioniert hat und was weniger." Es freue sie, "dass wir jetzt besseres Handwerkszeug bekommen, um Menschen teils nach vielen Jahren aus der Hilfsbedürftigkeit rauszubekommen."

Nahles verteidigte zugleich die durch das Bürgergeld höheren Regelsätze und Zuverdienstmöglichkeiten für Erwerbslose. Es lohne sich trotzdem immer zu arbeiten, sagte sie der Zeitung. "Man bekommt in den allermeisten Fällen mehr Geld und bleibt in der Regel nicht ein Leben lang im Mindestlohn, sondern kann sich weiter entwickeln." Außerdem zahle man in die Rente ein und sei unter anderem "seinen Kindern ein Vorbild".

Bundestag und Bundesrat hatten in der vergangenen Woche den Weg für das Bürgergeld freigemacht, indem sie einem im Vermittlungsausschuss erzielten Kompromiss zustimmten. Damit kann die Nachfolgeregelung für Hartz IV wie geplant zum 1. Januar in Kraft treten.

C.Conti--PV

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