Scholz prüft Rückzug von Twitter

Wetter - Venezia 9°C

Scholz prüft Rückzug von Twitter

WIRTSCHAFT 08.12.2022

Scholz prüft Rückzug von Twitter / Foto: Ludovic MARIN - AFP/Archiv

Angesichts der unklaren Entwicklung bei Twitter nach der Übernahme durch den US-Milliardär Elon Musk prüft Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Rückzug von der Online-Plattform. "Der Bundeskanzler und das Bundespresseamt sehen sich die Entwicklung von Twitter seit der Übernahme durch Elon Musk sehr genau an", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Dabei werde abgewogen "zwischen der Entwicklung der Plattform einerseits und andererseits möglichen Alternativen, die man stattdessen nutzen kann".

Textgröße ändern:

"Wir haben den Auftrag, breit über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren, und wollen dafür möglichst viele Kanäle nutzen, um die User da zu erreichen, wo sie sich ohnehin informieren", sagte Hebestreit im am Freitag veröffentlichten RND-Podcast "Geyer & Niesmann". Twitter sei dabei ein von der Vorgängerregierung etablierter Weg, mit dem Scholz rund 600.000 und der Regierungssprecher rund 100.000 Follower erreichen.

Es wäre "sehr kurz" gesprungen, "diesen Informationsweg jetzt sofort aufzugeben, ohne eine Alternative zu haben", sagte Hebestreit weiter. "Trotzdem können wir nicht die Augen verschließen, wenn problematische Entwicklungen auf diesem Netzwerk immer größere Blüten treiben würden."

Musk hatte Twitter Ende Oktober für 44 Milliarden Dollar (rund 43 Milliarden Euro) übernommen. Anschließend feuerte er nicht nur das Management, sondern auch rund die Hälfte seiner 7500 Angestellten. Zudem sorgte der Tesla-Gründer mit immer neuen Ankündigungen unter anderem über die Zulassung von Nutzern und die Verifizierung von Konten für Verwirrung. Kritiker befürchten, dass Musk den Kampf gegen die Verbreitung von Hassbotschaften und Falschnachrichten bei Twitter drastisch beschränken könnte.

Als Konsequenz wenden sich immer mehr bisherige Nutzer von dem Kurzbotschaftendienst ab, Anfang dieser Woche löschte beispielsweise auch der niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) seinen Account. Zur Begründung erklärte er: "Fehlende Kontrollen und mangelnde Verifizierungen führen bei Twitter zunehmend zu massenhafter Verbreitung von Hass und Hetze, Falschinformationen und Verschwörungserzählungen."

Kanzler Scholz ist der erste twitternde Bundeskanzler, der neben dem Sprecher- und Regierungsprofil auch einen persönlichen Account auf der Plattform hat. Die Nachrichten werden allerdings laut Hebestreit nicht von ihm selbst, sondern von einem Team im Bundespresseamt verfasst.

Auf der Videoclip-Plattform Tiktok werde dagegen kein Kanal für Scholz eingerichtet, erklärte Hebestreit. Eine entsprechende Entscheidung sei bereits gefallen. Unter anderem gab es dem Regierungssprecher zufolge einen Prüfvermerk des Bundespresseamtes, "der klar sagte: Wir sollten gut überlegen, ob wir als deutsche Bundesregierung auf einer chinesischen Plattform präsent sein wollen". Das habe ihn davon überzeugt, darauf zu verzichten, sagte der Regierungssprecher.

Z.Ottaviano--PV

Frankreich schickt letzten Atommüll zurück nach Deutschland

Deutschland erhält seinen letzten Atommüll aus Frankreich zurück: Vier Container mit hoch radioaktivem Material hätten am Dienstag den Bahnhof Valognes in der Nähe der Wiederaufbereitungsanlage La Hague Richtung Deutschland verlassen, teilte der staatliche Atomkonzern Orano mit. Dabei handle es sich um den 13. und letzten Transport von hochradioaktivem Material. Nach Informationen der Umweltorganisation Greenpeace ist er für das 2019 abgeschaltete Atomkraftwerk Philippsburg nahe der französischen Grenze bestimmt.

Schäden an Unterwasser-Kabeln in der Ostsee wecken Verdacht auf Sabotage

Schäden an zwei wichtigen Unterwasser-Kabeln in der Ostsee binnen 48 Stunden haben in Deutschland, Finnland und Schweden den Verdacht auf Sabotage laut werden lassen. Ein solcher Vorfall wecke "sofort den Verdacht, dass absichtlich Schaden angerichtet wird", erklärten am Dienstag Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und ihre finnische Kollegin Elina Valtonen. Zuvor waren Schäden sowohl an einem Telekommunikations-Kabel zwischen Deutschland und Finnland als auch an einem derartigen Kabel zwischen Schweden und Litauen bekannt geworden.

Studie der Regierung sieht großes Potenzial für Solaranlagen an Fernstraßen

An Autobahnen und Bundesstraßen in Deutschland gibt es einer Studie der Bundesregierung zufolge große Potenziale für den Bau von Solaranlagen. Wie das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mitteilte, könnten entlang der Straßen, an Lärmschutzwällen und Parkflächen insgesamt bis zu 54 Gigawatt Leistung installiert werden. Demnach wurden etwa 250.000 potenziell geeignete Flächen erfasst.

ARD und ZDF ziehen erneut für höheren Rundfunkbeitrag vor Bundesverfassungsgericht

ARD und ZDF ziehen für einen höheren Rundfunkbeitrag erneut vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Beide öffentlich-rechtlichen Sender begründeten dies am Dienstag damit, dass die Bundesländer bisher keine Umsetzung der von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarf der Rundfunkanstalten (KEF) empfohlenen Erhöhung um monatlich 58 Cent auf 18,94 Euro auf den Weg brachten. Dabei verwiesen ARD und ZDF auch auf die jüngste Ministerpräsidentenkonferenz, die im Oktober keinen entsprechenden Entwurf beschlossen hatte.

Textgröße ändern:

Pallade Veneta - Scholz prüft Rückzug von Twitter