Verkaufsoffene Sonntage zu Großveranstaltungen unter bestimmten Umständen erlaubt

Pallade Veneta - Verkaufsoffene Sonntage zu Großveranstaltungen unter bestimmten Umständen erlaubt

Zu Großveranstaltungen dürfen ausnahmsweise in einer ganzen Stadt verkaufsoffene Sonntage stattfinden, wenn sich die "Ausstrahlungswirkung" der Veranstaltung auf das gesamte Stadtgebiet erstreckt. Außerdem sei Voraussetzung, dass die Zahl der zur Veranstaltung erwarteten Besucher höher sei als die Zahl derjenigen, die nur wegen offener Geschäfte in die Stadt kämen, erklärte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch. Es ging um drei verkaufsoffene Sonntage in Berlin im Jahr 2018. (Az. BVerwG 8 C 6.21)

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Sie fielen auf die Tage der Großveranstaltungen Internationale Grüne Woche, Sechstagerennen, Berlinale und Internationale Tourismusbörse. Gegen die entsprechende Entscheidung der Senatsverwaltung klagte die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, hatte aber vor dem Bundesverwaltungsgericht nun keinen Erfolg. Die Berliner Allgemeinverfügung sei rechtmäßig gewesen, entschied dieses.

Zwar sei die Sonntagsruhe verfassungsrechtlich geschützt, in bestimmten Fällen dürfe der Gesetzgeber aber Ladenöffnungen zulassen. Dabei müssten anlassbezogene Sonntagsöffnungen ein "Annex" zur Veranstaltung sein und sich in der Regel auf das räumliche Umfeld beschränken. Ausnahmen kämen nur bei Großveranstaltungen von nationalem oder internationalem Rang in Betracht, die über die gesamte Gemeinde ausstrahlten.

U.Paccione--PV

Wahlsieg Trumps lässt Bitcoin auf neuen Rekordwert steigen

Mit dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die Kryptowährung Bitcoin am Mittwoch erstmals die Schwelle von 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) übersprungen. Der Kurs der digitalen Währung stieg schon in den frühen Morgenstunden auf das neue Rekordhoch, als sich der Sieg Trumps abzuzeichnen begann. Der Republikaner hat regulatorische Lockerungen angekündigt - er wolle "aus Amerika die Welthauptstadt für Krypto und Bitcoin machen".

Im Schnitt fast 300 Euro für Geschenke: Handel rechnet mit stabilem Weihnachtsgeschäft

Trotz der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen rechnet der Einzelhandel mit einem stabilen Weihnachtsgeschäft in diesem Jahr. Die Deutschen planten im Durchschnitt Ausgaben für Weihnachtsgeschenke in Höhe von 297 Euro, zwei Euro mehr als im Vorjahr, teilte der Handelsverband Deutschland am Mittwoch mit. Der Gesamtumsatz der Branche allein im November und Dezember wird sich demnach auf 121,4 Milliarden Euro belaufen.

DIHK und Ifo-Institut sehen deutsche Exportwirtschaft unter Trump vor Problemen

Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl sehen die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) und das Münchner Ifo-Institut die deutsche Exportwirtschaft vor großen Problemen. Die deutsche Wirtschaft müsse sich "auf stärkeren Protektionismus und höhere Handelshürden einstellen" und der Handel mit den USA drohe dadurch deutlich schwieriger zu werden, erklärte DIHK-Präsident Peter Adrian am Mittwoch. Ein genereller Importzoll wäre "ein herber Rückschlag für die deutsche Wirtschaft".

Unicredit-Chef: Entscheidung zur Übernahme der Commerzbank "nicht vor einem Jahr"

Italiens Großbank Unicredit hat ihr Interesse an einer Übernahme der Commerzbank bekräftigt - eine Entscheidung werde aber "nicht vor einem Jahr fallen", sagte am Mittwoch Unicredit-Chef Andrea Orcel. Es sei nötig, "mit allen Beteiligten" der Commerzbank zu sprechen, "bevor wir weitergehen", und dies werde "einige Zeit in Anspruch nehmen". Geschäftsführung und Belegschaft der Commerzbank sind strikt gegen eine komplette Übernahme, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte das Vorgehen der Unicredit scharf kritisiert.