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Buschmann bringt Abschaffung des "Werbeverbots" für Abtreibungen auf den Weg

WIRTSCHAFT 25.01.2022

Buschmann bringt Abschaffung des "Werbeverbots" für Abtreibungen auf den Weg

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die Abschaffung des sogenannten Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg gebracht. Er veröffentlichte am Dienstag einen Referentenentwurf, der die ersatzlose Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a vorsieht. Damit solle sichergestellt werden, dass Ärztinnen und Ärzte Frauen "in dieser schwierigen Situation unterstützen können, ohne eine Strafverfolgung befürchten zu müssen".

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Es sei "ein unhaltbarer Zustand", dass Mediziner, "die selbst Schwangerschaftsabbrüche vornehmen und damit am besten sachlich informieren können, nach der derzeitigen Rechtslage eine Strafverfolgung befürchten müssen", erklärte Buschmann. "Das passt nicht in unsere Zeit." Sachliche Information von Ärztinnen und Ärzten über einen Schwangerschaftsabbruch sollten deshalb nicht länger strafbar sein.

Auf die Streichung des Paragrafen 219a hatten sich SPD, Grüne und FDP in ihrem Koalitionsvertrag verständigt. Eine zuvor von der großen Koalition beschlossene Reform hatte es den Ärzten zwar ermöglicht, über die Tatsache zu informieren, dass sie den Abbruch vornehmen - nicht aber über die Methode, die sie dabei anwenden.

Buschmanns Ministerium verschickte den Entwurf zur Aufhebung des Werbeverbots am Dienstag an Bundesländer und Verbände. Bis zum 16. Februar sind Stellungnahmen zu dem Vorhaben möglich. Sie werden neben dem Gesetzentwurf auf der Internetseite des Bundesjustizministeriums veröffentlicht.

L.Bufalini--PV

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Immer weniger Gänsebraten: Erzeugung und Importe deutlich gesunken

Gänsebraten landet immer seltener auf den Tellern in Deutschland. Im Jahr 2023 wurde hierzulande 18,3 Prozent weniger Gänsefleisch erzeugt als zehn Jahre zuvor, wie das statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte. Der Großteil des in Deutschland angebotenen Gänsefleischs wird zudem importiert - und die Einfuhren halbierten sich in den vergangen zehn Jahren.

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Der Reifenhersteller Michelin hat die Schließung von zwei weiteren Werken in Frankreich angekündigt. Die westfranzösischen Standorte Cholet und Vannes werden bis 2026 dicht gemacht, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. 1254 Beschäftigte sind davon betroffen. Michelin hat vor dem Hintergrund eines schwachen Neuwagenmarktes und erstarkender Konkurrenz aus Asien ein hartes Jahr hinter sich.

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Japanische Forscher haben erstmals einen Satelliten aus Holz ins All geschickt. Der Mini-Satellit startete vom Kennedy Space Center im US-Bundesstaat Florida mit einer Rakete des Raumfahrtunternehmens SpaceX ins All, wie seine Konstrukteure, Wissenschaftler von der Universität Kyoto und das Holzunternehmen Sumitomo Forestry, am Dienstag mitteilten. Bei seinem Wiedereintritt in die Erdatmosphäre soll der Holz-Satellit weniger umweltschädliche Metall-Reste hinterlassen als herkömmliche Satelliten.

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