Wehrbeauftragte: Bundeswehr wegen Materialmängeln weiter nicht voll einsatzbereit

Pallade Veneta - Wehrbeauftragte: Bundeswehr wegen Materialmängeln weiter nicht voll einsatzbereit

Wehrbeauftragte: Bundeswehr wegen Materialmängeln weiter nicht voll einsatzbereit / Foto: CHRISTOF STACHE - AFP/Archiv

Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), sieht noch keine ausreichenden Verbesserungen bei der Beseitigung von Mängeln bei der Bundeswehr. Trotz bemerkenswerter Bemühungen ließen "auch im zweiten Jahr der Zeitenwende substanzielle Verbesserungen bei Personal, Material und Infrastruktur auf sich warten", erklärte sie am Dienstag zur Vorstellung ihres Jahresberichts. Zudem stehe die Bundeswehr vor einem "enormen Personalproblem".

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"Die Bundeswehr ist mit Blick auf das Material noch nicht vollständig einsatzbereit", stellte die Wehrbeauftragte fest. Trotz umfassender Materialbeschaffung und -bestellung fehlten "Munition und Ersatzteile, kleineres Material wie Nachtsichtmittel und Großgerät wie Panzer und Flugabwehrsysteme." Die Materialabgabe an die von Russland angegriffene Ukraine reiße zudem "Lücken in ohnehin schon geringe Bestände".

Im Bereich der Infrastruktur braucht es "grundlegend neue Ansätze und Maßnahmen", hieß es weiter. "Viele Kasernen sind in einem desolaten Zustand: verschimmelte Duschen, baufällige Unterkünfte, gesperrte Truppenküchen." Es gehe "nicht um Luxus, es fehlt an Selbstverständlichkeiten". Verbesserungen sieht Högl zumindest bei der persönlichen Ausrüstung. Diese komme bei der Truppe an.

Ende 2023 dienten laut der Wehrbeauftragen 181.514 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr. Dies seien 1537 weniger als 2022. "Auch andere Kennzahlen stimmen sorgenvoll", hieß es weiter: "Im Vergleich zum Vorjahr gibt es weniger Bewerbungen und mehr Vakanzen, Einstellungen stagnieren und Abbruchquoten sind weiterhin sehr hoch. Das Ergebnis dieser Negativtrends: Die Bundeswehr altert und schrumpft." Mit den bisherigen Ansätzen sei das Ziel, die Personalstärke der Bundeswehr bis zum Jahr 2031 auf 203.000 Soldatinnen und Soldaten zu erhöhen, "nicht zu erreichen".

B.Fortunato--PV

Pistorius sieht nach US-Entscheidung keine veränderte Lage bei Taurus-Nein

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht durch die US-Erlaubnis für den Einsatz weiter reichender Waffen durch die Ukraine keine Auswirkungen auf die deutsche Ablehnung einer Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an das Land. "Es ändert nichts aktuell an unserer Einschätzung", sagte Pistorius am Montag bei einem Besuch beim Hubschrauber-Hersteller Airbus im bayerischen Donauwörth. Es gebe "zurzeit keinen Anlass, eine andere Entscheidung herbeizuführen".

Verband: Deutsche Reedereien erhalten Droh-Emails von Huthi-Miliz

Mehrere deutsche Reedereien haben nach eigenen Angaben in den vergangenen Monaten "Droh-E-Mails" der pro-iranischen Huthi-Miliz aus dem Jemen erhalten. "Das sind gezielte Versuche der Einschüchterung", erklärte der Verband Deutscher Reeder (VDR) am Montag. Die Huthi-Miliz verfüge offenbar über "gut recherchierte E-Mail-Adressen", weil die Drohungen auch an "individualisierte Kontakte" verschickt wurden.

Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken

Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich im September wieder stark beschleunigt. Es wurden 15.300 neue Wohnungen genehmigt, 23,1 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im August war der Rückgang im Vorjahresvergleich mit 6,8 Prozent noch deutlich schwächer ausgefallen. Im bisherigen Jahresverlauf beträgt das Minus nun 19,7 Prozent.

Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum

Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.