US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok

Pallade Veneta - US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok

US-Repräsentantenhaus verabschiedet Gesetz gegen Tiktok / Foto: LOIC VENANCE - AFP/Archiv

Das US-Repräsentantenhaus hat ein Gesetz verabschiedet, das zum Verbot der populären Videoplattform Tiktok in den USA führen könnte. Die Abgeordneten stimmten an Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage, in der dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den Vereinigten Staaten gedroht wird, wenn es diese nicht innerhalb von 180 Tagen veräußert. Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen.

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Die Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Geschlossenheit sowohl von den dort dominierenden oppositionellen Republikanern als auch von den Demokraten von Präsident Joe Biden unterstützt. 325 Abgeordnete votierten dafür und 65 dagegen.

Allerdings ist die ebenfalls erforderliche Zustimmung durch den Senat - die andere Kongresskammer - ungewiss. Einige einflussreiche Senatoren haben sich gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich erst diese Woche gegen ein Tiktok-Verbot.

Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als "Mobbing-Verhalten" und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen "den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten" würde.

Tiktok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat Tiktok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.

N.Tartaglione--PV

Zahl der Baugenehmigungen im September wieder deutlich stärker gesunken

Der Abwärtstrend bei den Baugenehmigungen hat sich im September wieder stark beschleunigt. Es wurden 15.300 neue Wohnungen genehmigt, 23,1 Prozent weniger als im Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im August war der Rückgang im Vorjahresvergleich mit 6,8 Prozent noch deutlich schwächer ausgefallen. Im bisherigen Jahresverlauf beträgt das Minus nun 19,7 Prozent.

Umfrage: Kinder und Jugendliche kennen eigene Rechte kaum

Viele Kinder und Jugendliche in Deutschland kennen einer Umfrage zufolge ihre Rechte nur oberflächlich. Bei einer Befragung des Deutschen Kinderhilfswerks, die am Montag in Berlin veröffentlicht wurde, gaben nur 22 Prozent an, dass sie sich mit Kinderrechten "ganz gut auskennen." 67 Prozent kennen Kinderrechte demnach nur vom Namen her, neun Prozent haben vom Thema Kinderrechte noch nichts gehört oder gelesen.

Unicef: Mehr als 650 Kinder im Ukraine-Krieg getötet - Warnung vor psychischen Schäden

Seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 sind laut Angaben des UN-Kinderhilfswerks Unicef mindestens 659 Kinder getötet worden. Über 1700 weitere Minderjährige wurden demnach verletzt. "Die Opferzahlen unter den Kindern sind erschütternd und inakzeptabel", erklärte Unicef-Exekutivdirektorin Catherine Russell am Montag. "Kinder wurden in ihren Betten, in Krankenhäusern und auf Spielplätzen getötet. Familien sind durch den Verlust ihrer jungen Angehörigen oder lebensverändernde Verletzungen am Boden zerstört", fügte sie hinzu.

Exporte aus Deutschland im dritten Quartal leicht gestiegen

Die deutsche Exportwirtschaft hat im dritten Quartal leicht zugelegt. Der Wert der Ausfuhren stieg im Vergleich zum Vorjahresquartal um 0,5 Prozent auf 384,0 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Exporte in andere EU-Ländern nahmen demnach ab, was von einem Anstieg der Ausfuhren insbesondere in die USA kompensiert wurde.