DIHK kritisiert: Bürokratieabbau weiterhin nur schleppend

Pallade Veneta - DIHK kritisiert: Bürokratieabbau weiterhin nur schleppend

DIHK kritisiert: Bürokratieabbau weiterhin nur schleppend / Foto: GUILLAUME SOUVANT - AFP

Der von der Bundesregierung in Aussicht gestellte Bürokratieabbau kommt einer Untersuchung der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK) zufolge nach wie vor nur schleppend voran. Bei den bisherigen konkreten Schritten habe es bislang keinen "großen Wurf" gegeben, stattdessen bleibe es beim "Klein-klein". "Statt Höchstgeschwindigkeit sehen die Unternehmen Schneckentempo", sagte DIHK-Präsident Peter Adrian am Montag AFP.

Textgröße ändern:

Eine geplante Änderung des Immissionsschutzgesetzes etwa beschleunige nur die Verfahren für Windenergieanlagen und Elektrolyseure, nicht aber für weitere industrielle Anlagen, führte Adrian aus. Das Bürokratieentlastungsgesetz IV sehe einheitliche Artenschutzstandards nur für die Schieneninfrastruktur vor. Und die neue Landesbauordnung in Niedersachsen enthalte zwar eine Genehmigungsfiktion, aber nur für den Wohnungsbau. Die meisten Länder hätten bislang gar keine Entwürfe für neue Bauordnungen vorgelegt.

Die Bundesregierung habe "schnelle Ergebnisse für das erste Quartal 2024 angekündigt", erklärte der DIHK-Präsident. Doch "in der Praxis geht kaum etwas voran". Es sehe nicht danach aus, dass Bund und Länder zeitnah nennenswerte Ergebnisse würden präsentieren können.

Die DIHK verwies auf den Bau der LNG-Terminals an den deutschen Küsten im Zuge der Gaskrise. Dies habe gezeigt, "dass es auch anders geht". Die Bundesregierung habe da "notwendigen Mut bewiesen, zentrale Blockaden und alte Muster zu durchbrechen". Es brauche nun vor der parlamentarischen Sommerpause weitere konkrete Gesetzesänderungen, forderte der Verband.

B.Cretella--PV

DB führt ab Januar neuen Sparpreis für Geschäftsreisende ein

Die Deutsche Bahn (DB) will Geschäftsreisen mit dem Zug attraktiver machen und führt zum kommenden Jahr ein neues Ticket ein. Der "Sparpreis Business" soll beispielsweise für die Strecke Frankfurt am Main nach Berlin ab 27,99 Euro erhältlich sein, wie die Bahn am Montag mitteilte. Das Unternehmen reagiere damit auf Unternehmenswünsche vor allem mit Blick auf Stornierungen.

Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin

Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur attackiert worden, teilte Außenminister Andrij Sybiha am Sonntag mit. Die Regierung im Nachbarland Polen ließ Kampfjets aufsteigen und sprach wegen der massiven Angriffe von einem Scheitern der "Telefon-Diplomatie". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte hingegen sein kürzlich geführtes Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin.

Regierung meldet steigende Visazahlen nach neuem Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Deutschland hat im ersten Jahr nach Inkrafttreten der ersten Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes über zehn Prozent mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt. Die Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr von knapp 177.600 auf insgesamt rund 200.000 gestiegen, teilten das Bundesinnen-, Bundesarbeits- und Bundesaußenministerium am Sonntag in Berlin gemeinsam mit: "Die Regelungen werden gut angenommen."

The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel: Eine Fünf-Sterne-Wellness-Oase!

Das The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel erhebt sich inmitten des glitzernden Wassers des arabischen Golfs und ist ein wahrer Leuchtturm des Luxus und des Wohlbefindens. Dieses Fünf-Sterne-Resort liegt auf der berühmten Palm Jumeirah, genauer gesagt auf der Ostseite, und bietet eine unvergleichliche Mischung aus tadellosem Service, ganzheitlichen Wellness-Erlebnissen und einer atemberaubenden Lage am Strand.Visionäre Führung und exzellentes Management:Der Erfolg und der Ruf des Retreat Palm Dubai sind eng mit der visionären Führung des Geschäftsführers der Gruppe, Herrn Sumair Tariq sowie des Hoteldirektors, Herrn Samir Arora, verbunden. Ihre Weitsicht und ihr Engagement für Exzellenz haben das Hotel zu einer der gefragtesten Adressen in Dubai gemacht. Sie haben einen Zufluchtsort geschaffen, der nicht nur Luxus bietet, sondern auch einen Ort, an dem die Gäste körperliche und geistige Erholung finden können.