Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

Pallade Veneta - Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz

Verfassungsgericht in Uganda urteilt über LGBTQ-Gesetz / Foto: ISAAC KASAMANI - AFP/Archiv

Im ostafrikanischen Uganda urteilt das Verfassungsgericht am Mittwoch über das international heftig kritisierte Anti-LGBTQ-Gesetz im Land. Die Entscheidung wurde laut der stellvertretenden Vorsitzenden des Gerichts, Susanne Okeny Anyala, auf 10.00 Uhr Ortszeit (09.00 Uhr MESZ) terminiert. Gegen das Gesetz geklagt hatten Menschenrechtsaktivisten, Rechtswissenschaftler und zwei Parlamentsabgeordnete der regierenden Partei Nationale Widerstandsbewegung (NRM).

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Uganda hatte im Mai 2023 ungeachtet von Protesten im Ausland eines der härtesten Gesetze gegen homosexuelle Menschen verabschiedet. Laut dem Gesetz stellt die "Beteiligung an homosexuellen Handlungen" ein Verbrechen dar, das mit lebenslanger Haft geahndet werden kann. "Schwere Homosexualität" kann demnach sogar mit der Todesstrafe geahndet werden, die jedoch seit Jahren in Uganda nicht mehr vollstreckt worden ist.

P.Colombo--PV

Massiver russischer Angriff auf die Ukraine - Kritik an Scholz' Telefonat mit Putin

Die Ukraine ist nach eigenen Angaben Ziel "eines der heftigsten Luftangriffe" Russlands seit Beginn des Krieges geworden. Dabei sei vor allem die Energie-Infrastruktur attackiert worden, teilte Außenminister Andrij Sybiha am Sonntag mit. Die Regierung im Nachbarland Polen ließ Kampfjets aufsteigen und sprach wegen der massiven Angriffe von einem Scheitern der "Telefon-Diplomatie". Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigte hingegen sein kürzlich geführtes Telefonat mit Kreml-Chef Wladimir Putin.

Regierung meldet steigende Visazahlen nach neuem Fachkräfteeinwanderungsgesetz

Deutschland hat im ersten Jahr nach Inkrafttreten der ersten Stufe des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes über zehn Prozent mehr Visa zu Erwerbszwecken erteilt. Die Zahl sei im Vergleich zum Vorjahr von knapp 177.600 auf insgesamt rund 200.000 gestiegen, teilten das Bundesinnen-, Bundesarbeits- und Bundesaußenministerium am Sonntag in Berlin gemeinsam mit: "Die Regelungen werden gut angenommen."

The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel: Eine Fünf-Sterne-Wellness-Oase!

Das The Retreat Palm Dubai MGallery by Sofitel erhebt sich inmitten des glitzernden Wassers des arabischen Golfs und ist ein wahrer Leuchtturm des Luxus und des Wohlbefindens. Dieses Fünf-Sterne-Resort liegt auf der berühmten Palm Jumeirah, genauer gesagt auf der Ostseite, und bietet eine unvergleichliche Mischung aus tadellosem Service, ganzheitlichen Wellness-Erlebnissen und einer atemberaubenden Lage am Strand.Visionäre Führung und exzellentes Management:Der Erfolg und der Ruf des Retreat Palm Dubai sind eng mit der visionären Führung des Geschäftsführers der Gruppe, Herrn Sumair Tariq sowie des Hoteldirektors, Herrn Samir Arora, verbunden. Ihre Weitsicht und ihr Engagement für Exzellenz haben das Hotel zu einer der gefragtesten Adressen in Dubai gemacht. Sie haben einen Zufluchtsort geschaffen, der nicht nur Luxus bietet, sondern auch einen Ort, an dem die Gäste körperliche und geistige Erholung finden können.

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.