Regenbogenflagge darf an Bundesgebäuden gehisst werden

Pallade Veneta - Regenbogenflagge darf an Bundesgebäuden gehisst werden

Regenbogenflagge darf an Bundesgebäuden gehisst werden / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Die Regenbogenflagge darf fortan zu bestimmten Anlässen auch an Bundesgebäuden gehisst werden. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch mitteilte, erteilte es dazu die Genehmigung. Genannt wurden Ereignisse wie der Christopher Street Day, der auf die Rechte von Schwulen, Lesben, Transsexuellen, Transgender, Inter- und Bisexuellen aufmerksam machen soll.

Textgröße ändern:

Die Bundesregierung wolle mit der Entscheidung verdeutlichen, dass Deutschland ein "modernes und vielfältiges Land" sei, erklärte Innenministerin Nancy Faeser. Ziel sei es, "Solidarität mit allen zeigen, die immer noch Ausgrenzung erleben müssen. Dafür ist die Regenbogenflagge das weltweit bekannte Symbol."

Das Hissen der Regenbogenflagge müsse sich auf einen konkreten Termin beziehen, erläuterte das Ministerium. Neben dem Christopher Street Day am 28. Juni könnten dies auch "bestimmte örtliche oder regionale Veranstaltung sein, etwa zu den 'Pride Weeks'".

Die Regenbogenflagge dürfe nicht gesetzt werden "an einem regelmäßigen allgemeinen Beflaggungstag". Dazu gehörten etwa der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar), der Tag der Arbeit (1. Mai), der Tag der Deutschen Einheit (3. Oktober) sowie die Termine für Bundestags- und Europawahlen. Auch an Tagen, an denen eine besondere Beflaggung angeordnet worden sei, solle die Regenbogenflagge nicht gehisst werden.

R.Zaccone--PV

Mieterbund hofft nach FDP-Austritt aus Koalition auf besseren Mieterschutz

Der Deutsche Mieterbund (DMB) hofft nach dem Austritt der FDP aus der Ampel-Koalition auf Verbesserungen beim Mieterschutz. Der Bundestag könne nun die verbliebenen Koalitionspartner "in ihrem bis dato durch die FDP blockierten Bestreben nach verbessertem Mieterschutz" unterstützen, erklärte DMB-Präsident Lukas Siebenkotten am Donnerstag. Zumindest müsse nun rasch der Weg "für die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten mietrechtlichen Reformen" freigemacht werden.

Studie: Ukrainische Flüchtlinge arbeiten vor allem in einfachen Tätigkeiten

Die ukrainischen Flüchtlinge in Deutschland, die einen Job haben, gehen überwiegend einer einfachen Tätigkeit nach - etwa im Gastgewerbe, bei Wachdiensten oder im Garten- und Landschaftsbau. Laut einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) üben 75 Prozent dieser ukrainischen Geflüchteten Tätigkeiten aus, die keine formale Qualifikation erfordern. Diese Jobs bietet vor allem die Privatwirtschaft an.

Deutsche Exporte im September gesunken - Zunahme der Importe

Die deutschen Exporte sind vor allem wegen einer niedrigeren Nachfrage aus Europa und China im September gesunken. Die Ausfuhren beliefen sich auf 128,2 Milliarden Euro und nahmen damit nach einer überraschenden Zunahme im August wieder um 1,7 Prozent ab, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Gleichzeitig erhöhten sich die Importe, wodurch der Exportüberschuss von 21,4 Milliarden Euro im August auf 17 Milliarden Euro im September zurückging.

Chinas Exportwirtschaft legt stark zu - dunkle Vorzeichen bleiben

Chinas Exporte haben im Oktober überraschend stark zugelegt, auch vor dem Hintergrund der erneuten Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten bleiben aber dunkle Vorzeichen. Die Ausfuhren stiegen um 12,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie der Zoll in Peking am Donnerstag mitteilte. Das war das größte Plus seit Mitte 2022 und deutlich mehr als von Experten erwartet. Die Importe sanken jedoch - ein Zeichen für die anhaltende Schwäche des Binnenkonsums.