Scholz trifft in Peking Xi und Li zu Gesprächen

Pallade Veneta - Scholz trifft in Peking Xi und Li zu Gesprächen

Scholz trifft in Peking Xi und Li zu Gesprächen / Foto: Kay Nietfeld - POOL/AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am dritten Tag und letzten Tag seiner China-Reise in Peking mit dem chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping und Ministerpräsident Li Qiang zusammen. Um 10.30 Uhr (Ortszeit, 04.30 Uhr MESZ) ist eine Begrüßung durch Xi und anschließend ein gemeinsames Gespräch im Staatsgästehaus geplant.

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Um 16.15 Uhr Ortszeit wird Scholz dann in der großen Halle des Volkes von Li mit militärischen Ehren empfangen und führt auch mit ihm ein Gespräch. Um 19.00 Uhr Ortszeit ist ein gemeinsamer Pressetermin geplant. Scholz will in Peking Wettbewerbsfragen zur Sprache bringen und unter anderem ausloten, in wie weit China seinen Einfluss auf Russland geltend machen kann, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Weiteres wichtiges Thema dürfte die Lage im Nahen Osten nach dem iranischen Angriff auf Israel sein.

F.Dodaro--PV

Scholz reist zu G20-Gipfel nach Brasilien

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) fliegt am Sonntag nach Brasilien, wo er am G20-Gipfel wichtiger Industrie- und Schwellenländer teilnehmen wird. Vor seinem Abflug gibt Scholz am Flughafen in Schönefeld ein Pressstatement ab (12.30 Uhr). Die Staats- und Regierungschefs der G20-Gruppe befassen sich am Montag und Dienstag in mehreren Arbeitssitzungen unter anderem mit Fragen der Bekämpfung von Hunger und Armut und der globalen Energiewende.

Trump nominiert Fracking-Unternehmer Chris Wright als Energieminister

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Fracking-Unternehmer und Klimawandel-Skeptiker Chris Wright für den Posten des Energieministers nominiert. Der Chef des Unternehmens Liberty Energy solle Bürokratie abbauen, um Investitionen in fossile Brennstoffe anzukurbeln, erklärte Trump am Samstag. "Als Energieminister wird Chris eine wichtige Führungsrolle übernehmen, Innovationen vorantreiben, Bürokratie abbauen und ein neues 'Goldenes Zeitalter des amerikanischen Wohlstands und des Weltfriedens' einläuten."

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.