Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen

Pallade Veneta - Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen

Niederlage für Kneipp in Markenstreit mit französischem Unternehmen / Foto: Odd ANDERSEN - AFP/Archiv

Der deutsche Kosmetikhersteller Kneipp hat vor dem Gericht der Europäischen Union eine Niederlage im Markenstreit mit einem französischen Unternehmen erlitten. Die Richter wiesen am Mittwoch in Luxemburg eine Klage des Würzburger Unternehmens ab, das die Marke "Joyful by nature" eintragen lassen wollte. Der Luxuswarenhersteller Maison Jean Patou war erfolgreich dagegen vorgegangen.

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Bereits 2019 wollte Kneipp die Bezeichnung "Joyful by nature" für kosmetische Mittel, Duftkerzen und Marketing-Dienstleistungen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anmelden. Dagegen legte der französische Mode- und Parfümfabrikant wegen der eigenen Marke "Joy" Widerspruch ein und bekam teilweise Recht, wie das Gericht der EU mitteilte.

Kneipp wiederum wehrte sich gegen die Entscheidung des EUIPO und zog vor Gericht. Die Richterinnen und Richter in Luxemburg entschieden, "dass die Marke 'Joy' in einem wesentlichen Teil des Unionsgebiets, insbesondere in Frankreich, für Parfümeriewaren und Parfüms Wertschätzung genießt". Die Marke habe einen hohen Bekanntheitsgrad aufgebaut. Selbst wenn dieser in den vergangenen Jahren abgebaut hätte, habe zum Zeitpunkt der Anmeldung der Marke eine "gewisse 'Restbekanntheit'" überdauert.

Es könne demnach nicht ausgeschlossen werden, dass die beiden Marken "gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden könnten", weil sie sich so ähnlich seien. Deshalb bestehe die Gefahr, dass Kneipp die Marke "Joy" in "unlauterer Weise ausnutzen könnte", stellten die Richter fest. Kneipp kann gegen das Urteil noch vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), dem höchsten Gericht der EU, vorgehen.

N.Tartaglione--PV

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.