Macron und Scholz treffen sich zu einem privaten Abendessen in Paris

Pallade Veneta - Macron und Scholz treffen sich zu einem privaten Abendessen in Paris

Macron und Scholz treffen sich zu einem privaten Abendessen in Paris / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP

Wenige Tage vor dem Staatsbesuch des chinesischen Präsidenten Xi Jinping in Frankreich treffen der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag zu einem Abendessen in Paris zusammen. Es sei ein privater Termin, erklärte der Elysée dazu. Macron und Scholz hatten auch kurz vor der jüngsten Chinareise des Bundeskanzlers miteinander gesprochen, allerdings nur per Videokonferenz.

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Die beiden Staatschefs wollten in Begleitung ihrer Frauen ein Pariser Restaurant aufsuchen, hieß es. Beide Politiker hatten in der Vergangenheit gefordert, dass China mit Blick auf den Ukraine-Krieg seinen Einfluss auf Russland nutzen solle. China hat sich bislang zurückhaltend gezeigt und den russischen Angriffskrieg nicht öffentlich verurteilt.

Xi wird am 6. und 7. Mai in Frankreich erwartet. Es ist seine erste Europareise seit der Corona-Pandemie und zugleich der Gegenbesuch zum Staatsbesuch des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im vergangenen Jahr.

Die Beziehungen zwischen Macron und Scholz gelten als kompliziert. Macron hatte in seiner Grundsatzrede zur Europapolitik an der Pariser Universität Sorbonne allerdings auf Sticheleien gegen Deutschland verzichtet, die zuletzt die Beziehungen geprägt hatten. Die Rede wurde sogar simultan auf Deutsch übersetzt, was für den Elysée ungewöhnlich ist.

O.Mucciarone--PV

Deutschlandticket: Wissing will dauerhafte Lösung und sieht Länder in der Pflicht

Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat dazu aufgerufen, den Streit um die Finanzierung des Deutschlandtickets rasch zu beenden und eine langfristige Lösung zu finden. "Es muss jetzt ganz schnell eine Lösung her, damit es das Ticket auf Dauer gibt", sagte Wissing der "Augsburger Allgemeinen" (Samstagsausgabe). Er hob dabei die primäre Verantwortung der Länder für den Nahverkehr hervor. Dies sorgte bei der Union für Verärgerung.

Nach Rassismusvorwürfen: Niederländische Regierung wendet Bruch der Koalition ab

Nach Rassismusvorwürfen im Kabinett hat die rechtsgerichtete Regierung des niederländischen Regierungschefs Dick Schoof einen Bruch der Koalition abgewendet. Die Staatssekretärin im Finanzministerium, Nora Achahbar, sei zurückgetreten, teilte Schoof am Freitagabend nach einer fünfstündigen Krisensitzung mit. Die anderen Mitglieder ihrer Partei NSC gehörten dem Kabinett aber weiterhin an. Die Regierung habe beschlossen, "gemeinsam weiterzumachen", sagte Schoof.

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.