Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Pallade Veneta - Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag

Heil und Paus stellen sich Regierungsbefragung im Bundestag / Foto: Tobias SCHWARZ - AFP/Archiv

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) stellen sich am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten. In der sogenannten Regierungsbefragung dürfte es vor allem um die koalitionsinternen Konflikte in der Rentenpolitik sowie um die ab dem kommenden Jahr geplante Kindergrundsicherung gehen. Im Hintergrund steht dabei das schwierige Verfahren zur Aufstellung des Bundeshaushalts für 2025.

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Im Anschluss berät der Bundestag in einer von der CDU/CSU beantragten Aktuellen Stunde um Vorwürfe gegen das Wirtschafts- und Umweltministerium im Vorfeld der Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke. Beraten wird auch um die von der Koalition geplante Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes.

B.Cretella--PV

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.