Bergbaufirma muss Ex-Angestellten nicht Austausch von Kohleöfen finanzieren

Pallade Veneta - Bergbaufirma muss Ex-Angestellten nicht Austausch von Kohleöfen finanzieren

Bergbaufirma muss Ex-Angestellten nicht Austausch von Kohleöfen finanzieren / Foto: Patrik STOLLARZ - AFP

Ehemalige Bergleute sind mit einer Klage auf finanzielle Unterstützung ihres ehemaligen Arbeitgebers beim Umrüsten ihrer Heizsysteme weg von Kohleöfen gescheitert. Das Bergbauunternehmen sei seiner Fürsorgepflicht mit tariflichen Vereinbarungen zur Energiebeihilfe ausreichend nachgekommen, entschied das Landesarbeitsgericht Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf am Freitag.

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Im Rahmen des Tarifvertrags erhielten Arbeiter und Angestellte des Bergbauunternehmens nach Ausscheiden aus dem Beruf jährliche Steinkohlelieferungen oder wahlweise eine Energiebeihilfe. 2015 wurde vereinbart, dass die Kohlelieferungen wegen des Endes der Steinkohleförderung in Deutschland bis Ende 2018 eingestellt und nur noch Energiebeihilfen ausgezahlt werden.

Mehrere Dutzend ehemalige Bergleute klagten gegen die Einstellung der Kohlelieferungen. Sie hätten im Vertrauen auf die weiteren Lieferungen am Heizen mit Kohle festgehalten, argumentierten sie. Die Preise für importierte Kohle seien jedoch stark gestiegen.

Das Landesarbeitsgericht in Düsseldorf wies die Klage ab. "Angesichts des langjährigen politischen Prozesses zum Steinkohlenausstieg" hätten die Bergleute nicht darauf vertrauen können, dass die Steinkohlelieferungen auch nach dem Ende des Bergbaus in Deutschland fortgesetzt würden. Für die Veränderungen auf dem Heizungsmarkt müsse das Bergbauunternehmen nicht einstehen. Das Urteil ist rechtskräftig, Revision wurde nicht zugelassen.

N.Tartaglione--PV

Biden warnt zum Auftakt des Apec-Gipfels in Peru vor "bedeutendem politischen Wandel"

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat bei dem Gipfel der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vor einer Ära des politischen Umbruchs gewarnt. "Wir sind jetzt an einem Punkt angelangt, an dem sich ein bedeutender politischer Wandel vollzieht", sagte Biden am Freitag bei einem Treffen in Lima mit dem japanischen Regierungschef Shigeru Ishiba und dem südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol. Yoon kam zudem erstmals seit zwei Jahren persönlich mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping zusammen.

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.