Ryanair-Klage gegen spanische Coronahilfen scheitert vor EuGH

Pallade Veneta - Ryanair-Klage gegen spanische Coronahilfen scheitert vor EuGH

Ryanair-Klage gegen spanische Coronahilfen scheitert vor EuGH / Foto: OSCAR DEL POZO - AFP/Archiv

Die Fluggesellschaft Ryanair ist vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Klage gegen spanische Coronahilfen für Unternehmen gescheitert. Die Hilfen verstoßen nicht gegen das Verbot der Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit, wie der EuGH am Donnerstag in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fonds, der die Zahlungsfähigkeit verschiedener spanischer Firmen sichern sollte, die wegen der Pandemie vorübergehend Schwierigkeiten hatten. (Az. C-441/21 P)

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Dabei handelte es sich um Unternehmen, die als strategisch bedeutend eingestuft wurden und nicht Teil der Finanzbranche waren. Das Budget wurde auf zehn Milliarden Euro festgesetzt. Die EU-Kommission genehmigte den Fonds Ende Juli 2020. Dagegen klagte Ryanair zunächst vor dem EU-Gericht, das die Klage aber im März 2021 zurückwies. Nun scheiterte die Fluggesellschaft auch vor der nächsthöheren Instanz, dem EuGH.

A.Fallone--PV

US-Regierung stellt Milliarden-Finanzhilfen für Chiphersteller TSMC bereit

Die scheidende US-Regierung stellt dem taiwanischen Chiphersteller TSMC 6,6 Milliarden Dollar (6,27 Milliarden Euro) an direkten Finanzhilfen zur Verfügung, um den Bau mehrerer Produktionsstätten in den USA zu fördern. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung von US-Präsident Joe Biden hieß es, die nun erzielte Einigung mit TSMC werde private Investitionen in Höhe von 65 Milliarden Dollar (61,7 Milliarden Euro) zur Folge haben, um drei hochmoderne Anlagen im Bundesstaat Arizona zu bauen.

Gitarrensammlung von Rock-Legende Jeff Beck wird im Januar versteigert

Zwei Jahre nach dem Tod der britischen Rock-Legende Jeff Beck soll im Januar seine Gitarrensammlung versteigert werden. Einige der 130 Gitarren, Verstärker und anderes "Handwerkszeug", die Beck in seiner jahrzehntelangen Karriere benutzte, sollen am 22. Januar in London unter den Hammer kommen, wie das Auktionshaus Christie's am Freitag mitteilte. Sie dürften hunderttausende Pfund einbringen.

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.