Nach Erfolg bei Europawahl: AfD hofft auf Annäherung an Rechtsaußen-Fraktion

Pallade Veneta - Nach Erfolg bei Europawahl: AfD hofft auf Annäherung an Rechtsaußen-Fraktion

Nach Erfolg bei Europawahl: AfD hofft auf Annäherung an Rechtsaußen-Fraktion / Foto: Ronny HARTMANN - AFP/Archiv

Nach dem Wahlerfolg für die AfD bei der Europawahl hofft der AfD-Kandidat René Aust auf eine Wiederannäherung zu den anderen Rechtsaußen-Parteien im Europaparlament. "Morgen nehmen wir die Kontakte wieder auf", sagte Aust am Sonntag im ZDF.

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Nach zahlreichen Skandalen und einer verharmlosenden SS-Äußerung des Spitzenkandidaten Maximilian Krah hatte die Rechtsaußen-Fraktion Identität und Demokratie (ID) im Europäischen Parlament die AfD-Europaabgeordneten im Mai aus ihren Reihen ausgeschlossen. Zuvor hatte bereits der rechtspopulistische französische Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen die Zusammenarbeit mit der AfD im EU-Parlament aufgekündigt.

Aust sprach am Sonntag von einer "Beziehungspause mit Frau Le Pen". Die AfD habe aber nun "gegen eisigen Gegenwind dieses tolle Ergebnis gemeinsam errungen", sagte Aust im ZDF. Den ersten Hochrechnungen zufolge kam die AfD am Sonntag hinter der Union auf Platz zwei und erreichte rund 16 Prozent.

Nach dem Ausschluss aus der ID-Fraktion zog die Parteispitze in Berlin den Spitzenkandidaten Maximilian Krah und den Listenzweiten Petr Bystron für den Wahlkampf aus dem Verkehr, um weiteren Schaden abzuwenden. Zuletzt bestritt daher der Listendritte René Aust aus Thüringen die Wahlkampfauftritte der Partei.

R.Zaccone--PV

Einzelhandel in China legt im Oktober zu

Der Einzelhandel in China hat im Oktober so stark zugelegt wie seit Beginn des Jahres nicht mehr. Die Umsätze wuchsen um 4,8 Prozent im Jahresvergleich, wie das Nationale Statistikamt in Peking am Freitag mitteilte. Im September hatte es einen Anstieg von 3,2 Prozent gegeben. Die nun veröffentlichten Zahlen lagen über den Erwartungen von Analysten und lassen auf eine Erholung des Binnenkonsums schließen.

EU-Kommission senkt Prognose für Deutschland - Aussichten für Eurozone besser

Auch die EU-Kommission hat ihre Wachstumsprognose für Deutschland in diesem Jahr weiter abgesenkt - sie erwartet im kommenden Jahr aber ein Plus von immerhin 0,7 Prozent hierzulande. Für die Eurozone rechnet die Kommission im kommenden Jahr mit einem deutlich stärkeren Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent. Die tatsächliche Entwicklung sei aber stark abhängig von der Weltpolitik - die Energiepreise könnten stark steigen, die Handelshemmnisse zunehmen, warnte Brüssel am Freitag.

Behindertenbeauftragte fordern Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen"

Die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern haben massive Defizite bei der Inklusion beklagt. Entgegen verfassungsrechtlicher Zielvorgaben würden Behinderte in Deutschland auch "weiterhin strukturell benachteiligt", kritisierten sie am Freitag zum Abschluss eines Treffens in Bremen. Insbesondere der Abbau "benachteiligender Sonderstrukturen" wie Förderschulen oder Behindertenwerkstätten sei nötig.

Endgültige Genehmigung erteilt: Bergwerk Gorleben darf zugeschüttet werden

Der Weg für die Zuschüttung des früher als potenzielles Endlager für hochradioaktiven Atommüll gehandelten Bergwerks in Gorleben ist frei. Das niedersächsische Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie ließ nach Angaben vom Freitag einen neuen Hauptbetriebsplan zu, der ab dem kommenden Jahr gilt. Damit ist nach dessen Angaben nun auch die Verfüllung der Schächte genehmigt.