Habeck rechnet mit Unabhängigkeit von russischem Öl innerhalb weniger Tage

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Habeck rechnet mit Unabhängigkeit von russischem Öl innerhalb weniger Tage

WIRTSCHAFT 26.04.2022

Habeck rechnet mit Unabhängigkeit von russischem Öl innerhalb weniger Tage / Foto: John MACDOUGALL - AFP

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht davon aus, dass Deutschland innerhalb weniger Tage die Unabhängigkeit von Öllieferungen aus Russland erreichen kann. Bereits jetzt sei der Anteil Russlands an den Ölimporten von 35 Prozent auf etwa zwölf Prozent gesenkt worden, sagte Habeck nach einem Treffen mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa am Dienstag in Warschau. Die meisten Lieferverträge seien schon umgestellt worden.

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Bei den noch verbliebenen Einfuhren gehe es in erster Linie um die PCK-Raffinerie im brandenburgischen Schwedt, die über eine Pipeline mit Öl aus Russland versorgt wird, sagte Habeck weiter. "Dafür eine Lösung zu entwickeln, ist die Aufgabe der nächsten Tage". Der Minister kündigte an, dass zur Versorgung der Raffinerie die nationale Ölreserve Deutschland eingesetzt werden solle.

Dabei kündigte Habeck auch eine engere Zusammenarbeit im Energiebereich mit Polen an. Teile des Nachbarlandes werden ebenfalls aus Schwedt sowie einer weiteren deutschen Raffinerie in Leuna beliefert. Auch die Anlage in Leuna erhielt bisher Öl aus Russland, hier sei die Umstellung der Verträge aber schon erfolgt, sagte Habeck. Bei Schwedt sei dies schwieriger, weil diese Raffinerie mehrheitlich dem russischen Rosneft-Konzern gehört. Auch jetzt schon wäre aber ein Embargo für russisches Öl laut Habeck für Deutschland "händelbar".

Der Anteil der Kohlelieferungen von Russland nach Deutschland sei von rund 50 Prozent vor dem russischen Angriff auf die Ukraine inzwischen auf weniger als 25 Prozent gesunken, sagte Habeck weiter. Die letzten Verträge würden derzeit noch umgestellt, so dass die Importe aus Russland hier auf jeden Fall vor Inkrafttreten des EU-Kohleembargos Anfang August bei Null liegen würden.

Auch "bei Gas sind wir mit Hochdruck daran, die hohe Abhängigkeit, die Deutschland hier hatte und die ein Fehler war, zu überwinden", sagte der Wirtschaftsminister. Mittlerweile sei der Anteil der Importe aus Russland von einst 55 Prozent auf rund 40 Prozent gesenkt worden. Um auch diese zu überwinden, werde man nun "LNG-Terminals in Rekordgeschwindigkeit errichten".

Habeck war am Morgen zu den Gesprächen über Energiesicherheit und -zusammenarbeit nach Warschau gereist. "Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien", erklärte der Minister bereits vor dem Treffen mit Moskwa.

Polen war bisher zu 64 Prozent von Öllieferungen aus Russland abhängig. Auch hier wird an einer zügigen Umstellung gearbeitet.

D.Bruno--PV

US-Notenbank senkt Leitzins um 0,25 Prozentpunkte

Die US-Zentralbank (Fed) hat ihren Leitzins erneut gesenkt, dieses Mal um 0,25 Prozentpunkte. Damit liegt der Zinssatz künftig in der Spanne zwischen 4,5 und 4,75 Prozent, wie die Fed am Donnerstag in Washington mitteilte. Es ist die zweite Zinssenkung in Folge, im September hatten die Notenbanker den Leitzins erstmals seit vier Jahren gesenkt.

Ifo: Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP reichen nicht mehr aus

Das Nato-Ziel von Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reicht einer Studie zufolge nicht aus, damit Europa ohne den Schutz der USA verteidigungsfähig wird. "Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist umso wichtiger: Die europäischen Länder müssten ihre Anstrengungen deutlich erhöhen", erklärte Florian Dorn vom Münchner Ifo-Institut am Donnerstag. Die Verteidigungsetats von Deutschland und weiteren Ländern seien über Jahre hinweg zu niedrig gewesen.

Weiter zurückgehende Inflation: Britische Zentralbank senkt erneut Leitzins

Nach einer Abschwächung der Inflation hat die britische Zentralbank eine weitere Leitzinssenkung um 0,25 Punkte auf 4,75 Prozent angekündigt und weitere Zinssenkungen in Aussicht gestellt. Bleibe es bei der aktuell erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung, würden die Zinssätze voraussichtlich "allmählich weiter sinken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Für Donnerstagabend wurde auch eine Zinssenkung der US-Notenbank Fed erwartet.

Studie: Preise für pflanzliche Alternativen nähern sich Tierprodukten weiter an

Die Preise für tierische Produkte und pflanzliche Alternativen nähern sich einer Untersuchung zufolge weiter an - bei einem Discounter waren Ersatzprodukte sogar erstmals günstiger. Produkte wie pflanzliche Milchalternativen oder vegetarische Schnitzel kosten derzeit im Schnitt nur noch 16 Prozent mehr als tierische Produkte, wie die Organisation Proveg am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr hatte der Preisunterschied demnach noch bei durchschnittlich 25 Prozent gelegen.

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