Von der Leyen sieht bei Besuch in Ungarn "Fortschritte" im Streit um EU-Ölembargo

Pallade Veneta - Von der Leyen sieht bei Besuch in Ungarn "Fortschritte" im Streit um EU-Ölembargo

Von der Leyen sieht bei Besuch in Ungarn "Fortschritte" im Streit um EU-Ölembargo / Foto: ATTILA KISBENEDEK - AFP

Im Ringen um ein EU-Ölembargo gegen Russland hat Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Budapest den ungarischen Regierungschef Viktor Orban getroffen und anschließend von "Fortschritten" gesprochen. Das Gespräch sei "hilfreich gewesen, um mit den Sanktionen und der Energiesicherheit zusammenhängende Themen klarer zu machen", schrieb von der Leyen am Montagabend auf Twitter. "Wir haben Fortschritte gemacht, aber weitere Arbeit ist nötig."

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Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre. Ungarns Außenminister Peter Szijjarto sprach nach von der Leyens Besuch ebenfalls von "Fortschritten". Er betonte aber zugleich mit Blick auf mögliche Preisexplosionen bei einem Embargo in einem Facebook-Video: "Wir können nicht das ungarische Volk den Preis für diesen Krieg zahlen lassen."

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.

C.Conti--PV

US-Notenbank senkt Leitzins um 0,25 Prozentpunkte

Die US-Zentralbank (Fed) hat ihren Leitzins erneut gesenkt, dieses Mal um 0,25 Prozentpunkte. Damit liegt der Zinssatz künftig in der Spanne zwischen 4,5 und 4,75 Prozent, wie die Fed am Donnerstag in Washington mitteilte. Es ist die zweite Zinssenkung in Folge, im September hatten die Notenbanker den Leitzins erstmals seit vier Jahren gesenkt.

Ifo: Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP reichen nicht mehr aus

Das Nato-Ziel von Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reicht einer Studie zufolge nicht aus, damit Europa ohne den Schutz der USA verteidigungsfähig wird. "Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist umso wichtiger: Die europäischen Länder müssten ihre Anstrengungen deutlich erhöhen", erklärte Florian Dorn vom Münchner Ifo-Institut am Donnerstag. Die Verteidigungsetats von Deutschland und weiteren Ländern seien über Jahre hinweg zu niedrig gewesen.

Weiter zurückgehende Inflation: Britische Zentralbank senkt erneut Leitzins

Nach einer Abschwächung der Inflation hat die britische Zentralbank eine weitere Leitzinssenkung um 0,25 Punkte auf 4,75 Prozent angekündigt und weitere Zinssenkungen in Aussicht gestellt. Bleibe es bei der aktuell erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung, würden die Zinssätze voraussichtlich "allmählich weiter sinken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Für Donnerstagabend wurde auch eine Zinssenkung der US-Notenbank Fed erwartet.

Studie: Preise für pflanzliche Alternativen nähern sich Tierprodukten weiter an

Die Preise für tierische Produkte und pflanzliche Alternativen nähern sich einer Untersuchung zufolge weiter an - bei einem Discounter waren Ersatzprodukte sogar erstmals günstiger. Produkte wie pflanzliche Milchalternativen oder vegetarische Schnitzel kosten derzeit im Schnitt nur noch 16 Prozent mehr als tierische Produkte, wie die Organisation Proveg am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr hatte der Preisunterschied demnach noch bei durchschnittlich 25 Prozent gelegen.