Musk erklärt sich auf "einer Wellenlänge" mit EU bei Überwachung von Inhalten

Pallade Veneta - Musk erklärt sich auf "einer Wellenlänge" mit EU bei Überwachung von Inhalten

Musk erklärt sich auf "einer Wellenlänge" mit EU bei Überwachung von Inhalten / Foto: Britta Pedersen - POOL/AFP/Archiv

Twitter-Käufer Elon Musk sieht sich "auf einer Wellenlänge" mit den neuen Regeln der Europäischen Union für Internetkonzerne - das zumindest sagt der High-Tech-Unternehmer in einem von EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton veröffentlichten Video. Breton erklärte, er habe Musk das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act) erläutert - es verpflichtet große Internetkonzerne, illegale Inhalte unverzüglich zu entfernen, sobald sie davon Kenntnis erhalten.

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Breton besuchte eine Fabrik von Musks Autobauunternehmen Tesla in Austin im US-Bundesstaat Texas. In dem Video sagt Musk: "Ich bin einverstanden mit allem, was sie gesagt haben, wirklich, ich glaube, wir sind auf einer Wellenlänge." Der DSA "stimmt, glaube ich, mit dem überein, was wir mit der Plattform vorhaben". Dabei grinst er.

Musk will Twitter für rund 44 Milliarden Dollar (41 Milliarden Euro) kaufen und von der Börse nehmen. Der Verwaltungsrat des Online-Netzwerks hat der Übernahme nach erstem Widerstand zugestimmt. Kritiker fürchten wegen früherer Aussagen Musks, er wolle die Inhalte auf Twitter überhaupt nicht regulieren. "Die freie Meinungsäußerung ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie", erklärte er bei der Ankündigung der Übernahme. Zuvor hatte er Twitter immer wieder vorgeworfen, die Meinungsfreiheit einzuschränken.

EU-Kommissar Breton hatte bereits gleich nach Bekanntwerden der Übernahmepläne betont, Twitter müsse sich auch unter dem neuen Eigentümer "vollständig" an die europäischen Regeln anpassen. Das gelte beim Kampf gegen Online-Mobbing, Kinderpornographie oder Aufrufen zu Anschlägen.

Die EU-Institutionen hatten sich Ende April auf den DSA geeinigt, die neuen Regeln sollen kommendes Jahr in der EU in Kraft treten. Demnach müssen Onlineplattformen die nationalen Justizbehörden informieren, wenn sie eine "schwere Straftat" vermuten, die "das Leben oder die Sicherheit von Personen" bedroht. Sie müssen Nutzer sperren, die "häufig" gegen die Regeln verstoßen.

R.Lagomarsino--PV

US-Notenbank senkt Leitzins um 0,25 Prozentpunkte

Die US-Zentralbank (Fed) hat ihren Leitzins erneut gesenkt, dieses Mal um 0,25 Prozentpunkte. Damit liegt der Zinssatz künftig in der Spanne zwischen 4,5 und 4,75 Prozent, wie die Fed am Donnerstag in Washington mitteilte. Es ist die zweite Zinssenkung in Folge, im September hatten die Notenbanker den Leitzins erstmals seit vier Jahren gesenkt.

Ifo: Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des BIP reichen nicht mehr aus

Das Nato-Ziel von Militärausgaben in Höhe von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) reicht einer Studie zufolge nicht aus, damit Europa ohne den Schutz der USA verteidigungsfähig wird. "Nach dem Wahlsieg von Donald Trump ist umso wichtiger: Die europäischen Länder müssten ihre Anstrengungen deutlich erhöhen", erklärte Florian Dorn vom Münchner Ifo-Institut am Donnerstag. Die Verteidigungsetats von Deutschland und weiteren Ländern seien über Jahre hinweg zu niedrig gewesen.

Weiter zurückgehende Inflation: Britische Zentralbank senkt erneut Leitzins

Nach einer Abschwächung der Inflation hat die britische Zentralbank eine weitere Leitzinssenkung um 0,25 Punkte auf 4,75 Prozent angekündigt und weitere Zinssenkungen in Aussicht gestellt. Bleibe es bei der aktuell erwarteten wirtschaftlichen Entwicklung, würden die Zinssätze voraussichtlich "allmählich weiter sinken", erklärte am Donnerstag der Gouverneur der Bank of England (BoE), Andrew Bailey. Für Donnerstagabend wurde auch eine Zinssenkung der US-Notenbank Fed erwartet.

Studie: Preise für pflanzliche Alternativen nähern sich Tierprodukten weiter an

Die Preise für tierische Produkte und pflanzliche Alternativen nähern sich einer Untersuchung zufolge weiter an - bei einem Discounter waren Ersatzprodukte sogar erstmals günstiger. Produkte wie pflanzliche Milchalternativen oder vegetarische Schnitzel kosten derzeit im Schnitt nur noch 16 Prozent mehr als tierische Produkte, wie die Organisation Proveg am Donnerstag mitteilte. Im vergangenen Jahr hatte der Preisunterschied demnach noch bei durchschnittlich 25 Prozent gelegen.