Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen

Pallade Veneta - Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen

Höhere Sozialausgaben lassen Defizit der Kommunen deutlich steigen / Foto: MIGUEL MEDINA - AFP/Archiv

Das Defizit in den Haushalten der deutschen Städte und Gemeinden ist im ersten Halbjahr 2024 auf 17,3 Milliarden Euro gestiegen. Das waren zehn Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse mitteilte. Demnach wuchsen die Ausgaben in den sogenannten Kernhaushalten der Kommunen insbesondere durch stark steigende Kosten für Sozialleistungen deutlich stärker als die Einnahmen.

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Insgesamt stiegen die Ausgaben nach Angaben der Statistiker im Vergleich zum ersten Halbjahr des vergangenen Jahres um 10,8 Prozent, während die Einnahmen mit 5,1 Prozent weit weniger stark zulegten. Demnach entstand das Defizit dabei ausschließlich in den Kernhaushalten. Der Fehlbetrag dort lag mit 17,3 Milliarden Euro mehr als doppelt so hoch wie im ersten Halbjahr 2023. Die Extrahaushalte schlossen dagegen mit einem minimalen Plus ab.

Treiber der Ausgaben in den kommunalen Kernhaushalten waren laut Bundesamt massiv steigende Sozialausgaben. Städte und Gemeinden mussten dafür im ersten Halbjahr 41,5 Milliarden Euro aufwenden - 12,5 Prozent oder 4,6 Milliarden Euro mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Hauptgrund war demnach die Erhöhung der Regelsätze für Sozialhilfe und Bürgergeld zum 1. Januar. Auch die Ausgaben für andere Sozialleistungen stiegen deutlich.

Außerdem mussten die Kommunen der amtlichen Statistik zufolge mehr für Personal bezahlen. Die Kosten in diesem Bereich erhöhten sich im Vergleich der ersten Halbjahre 2023 und 2024 um 9,1 Prozent auf 40,5 Milliarden Euro.

Laut Statistischem Bundesamt war die Vergleichbarkeit insgesamt allerdings teilweise eingeschränkt. Wegen der Einführung des vom Bund bezuschussten Deutschlandtickets im öffentlichen Nah- und Regionalverkehr wurden die bundesweit etwa 370 kommunalen Verkehrsbetriebe ab dem zweiten Quartal 2023 als Extrahaushalte eingestuft. Das beeinflusst auch die Haushaltsführung.

E.Magrini--PV

Aufträge für Industrie in Deutschland im September deutlich gestiegen

Die Aufträge für Industrieunternehmen in Deutschland sind nach einem deutlichen Rückgang im August im September spürbar gestiegen. Der Auftragseingang im Verarbeitenden Gewerbe zog im Vergleich zum Vormonat um 4,2 Prozent an, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Das lag demnach vor allem an Großaufträgen - ohne deren Berücksichtigung betrug das Plus den Statistikern zufolge 2,2 Prozent.

Gewinneinbruch um fast 84 Prozent bei BMW im dritten Quartal

Der Autobauer BMW hat im dritten Quartal einen deutlichen Gewinneinbruch verzeichnet. Das Unternehmen verdiente nach Angaben vom Mittwoch unterm Strich zwischen Juli und September 476 Millionen Euro, das waren knapp 84 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Grund dafür war neben einem umfangreichen Rückruf vor allem die "Kaufzurückhaltung in China".

Commerzbank und Unicredit schließen Quartale besser ab als erwartet

Die Commerzbank hat nach besseren Quartalsergebnissen als erwartet ihre Geschäftserwartungen für dieses Jahr angehoben. Die Bank verzeichnete im dritten Quartal einen Nettogewinn von 642 Millionen Euro und damit sechs Prozent weniger als vor einem Jahr, wie sie am Mittwochmorgen mitteilte. Das war allerdings ein besseres Ergebnis als von Analysten erwartet.

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