Handelsstreit mit China: BMW-Chef Zipse fordert Nein zu EU-Zöllen auf E-Autos

Pallade Veneta - Handelsstreit mit China: BMW-Chef Zipse fordert Nein zu EU-Zöllen auf E-Autos

Handelsstreit mit China: BMW-Chef Zipse fordert Nein zu EU-Zöllen auf E-Autos / Foto: STR - AFP

Vor einer Abstimmung über die geplanten EU-Zölle auf Elektroautos aus China am Freitag hat BMW-Chef Oliver Zipse die Ampel-Koalition aufgefordert, in Brüssel Partei für die deutsche Autoindustrie zu ergreifen. Die Bundesregierung solle "klar Position beziehen und in der EU gegen die Einführung von zusätzlichen Zöllen stimmen", erklärte Zipse am Mittwoch. Die Autobauer fürchten die Folgen eines Handelsstreits mit China.

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"Der wirtschaftliche Erfolg und der Wohlstand in Deutschland hängen maßgeblich von offenen Märkten und freiem Handel ab", betonte Zipse. Die geplanten EU-Zölle könnten nach Einschätzung der Hersteller "einen Handelskonflikt heraufbeschwören, der am Ende nur Verlierer kennt". Die Unternehmen befürchten mögliche Gegenmaßnahmen Pekings, die Exporte deutscher Autos nach China treffen könnten.

Zudem sind Hersteller wie BMW und Volkswagen direkt von den Zöllen betroffen, weil auch sie Elektroautos in China bauen und anschließend in der EU verkaufen. Für die deutschen Autobauer und ihre chinesischen Joint-Venture-Partner soll der Zollaufschlag bei 21,3 Prozent liegen. Der Höchstsatz liegt bei 36,3 Prozent. Grundlage für die Strafzölle sind Vorwürfe der EU-Kommission, Peking würde seinen Autobauern mit unzulässigen Subventionen einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.

Mit einer Abstimmung unter den 27 EU-Ländern sollen die Zollaufschläge am Freitag die letzte Hürde nehmen und Ende des Monats in Kraft treten. Um die Einführung zu stoppen, bräuchte es eine Mehrheit aus 15 Mitgliedstaaten, die 65 Prozent der EU-Bevölkerung ausmachen - ein solches Ergebnis gilt selbst bei einer Nein-Stimme Deutschlands als unwahrscheinlich, unter anderem weil Frankreich und Italien hinter den Plänen der EU-Kommission stehen.

D.Vanacore--PV

Bitcoin erreicht neuen Höchstwert von mehr als 75.000 Dollar

Der Kurs der Kryptowährung Bitcoin hat am Mittwoch einen Wert von mehr als 75.000 Dollar (knapp 70.000 Euro) und damit einen neuen Höchstwert erreicht. Der Bitcoin stieg am Morgen auf einen Wert von 75.005,06 Dollar und übertraf damit den bisherigen Höchstwert von 73.797,98 Dollar, der im März erreicht worden war.

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Der Bundestag befasst sich am Mittwoch (Plenum ab 13.00 Uhr) in einer Aktuellen Stunde mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage in Deutschland. Die Union dürfte die von ihr beantragte Debatte zur Abrechnung mit dem wirtschaftspolitischen Kurs der Ampel-Regierung nutzen. Dieser wird aktuell vor allem durch grundlegende Meinungsverschiedenheiten vor allem zwischen der FDP einerseits und SPD und Grünen andererseits geprägt.

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Verdacht auf Steuerbetrug: Durchsuchungen bei Netflix in Paris und Amsterdam

Wegen Verdachts auf Steuerbetrug und Schwarzarbeit haben Ermittler in Paris und Amsterdam Büros des US-Streamingdienstes Netflix durchsucht. Die Durchsuchungen stehen im Zusammenhang mit Vorermittlungen, welche die französische Finanzstaatsanwaltschaft vor zwei Jahren aufgenommen hatte, wie die Nachrichtenagentur AFP am Dienstag aus Justizkreisen erfuhr. Anlass dafür waren mehrere Steuerprüfungen in den Jahren zuvor. Netflix erklärte, es kooperiere mit den Behörden.